Beschlüsse der Schweizer Gemeinden
1619 Beschlüsse aus 179 Protokollen von 42 Gemeinden (AG, BE, BL, FR, JU, LU, NE, SG, SZ, TG, TI, VD, ZG, ZH), auf Deutsch, Französisch und Italienisch. Jeder Beschluss ist mit der Protokollseite verlinkt. Erfasst sind erst 42 von 2110 Gemeinden.
177 Beschlüsse, neueste zuerst.
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9
Fribourg FR Conseil communal
Rapport final au sujet du postulat n° 195 (2021-2026) – retour des 'grandes poubelles'
Le Conseil général prend acte du rapport final refusant de donner suite à une 'Journée de la récup' en raison des contraintes organisationnelles, juridiques et financières; le postulat est liquidé.
Pris acte Infrastruktur Protokoll, S. 19–20
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11
Fribourg FR Conseil communal
Transmission du postulat n° 1 (2026-2031) – fontaine et toilettes sèches à la Heitera
En l'absence excusée de l'auteur, la décision quant à la transmission du postulat n° 1 (2026-2031) est reportée à une prochaine séance.
Reporté Infrastruktur Protokoll, S. 26
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6
Kriens LU Parlament
Bericht Postulat Lengwiler: e-nextbike in Kriens
Das Postulat Nr. 034/2025 zur Ermöglichung von e-nextbike in Kriens wurde abgeschrieben und das Traktandum damit erledigt.
Zur Kenntnis genommen Infrastruktur Protokoll, S. 5
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Kriens LU Parlament
Bericht zum Postulat Lengwiler: Ermöglichung von e-nextbike in Kriens
Der Stadtrat beantwortete das Postulat zu e-nextbike mit einem Bericht über laufende Arbeiten und Prüfbedarf; die Weiterentwicklung entspricht dem Verkehrsrichtplan. Das Postulat gilt mit dem Bericht als erledigt.
Zur Kenntnis genommen Infrastruktur Protokoll, S. 2
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6
Köniz BE Parlament
V2530 Motion "Vollständiger Ausbau der Fussball-Infrastruktur bei der Lerbermatt", Ziffer 3
Ziffer 3 der Motion (zusätzliches ligataugliches Fussballfeld und Trainingsflächen im Morillongut) wurde von der Motionärin in ein Postulat umgewandelt und wird mit 20 zu 12 Stimmen als Postulat erheblich erklärt. Ein Anschlussantrag auf sofortige Abschreibung wird mit 16 zu 16 Stimmen bei Stichentscheid der Präsidentin abgelehnt.
Angenommen 20:12 Infrastruktur Protokoll, S. 26–32
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6
Köniz BE Parlament
V2530 Motion "Fussball-Infrastruktur Lerbermatt", Ziffer 4 (keine weiteren Garderobengebäude)
Ziffer 4 der Motion, als Postulat umgewandelt, verlangte den Verzicht auf zusätzliche Garderobengebäude und Vereinslokale für die neuen Fussballfelder. Das Parlament lehnt die Ziffer mit 23 zu 9 Stimmen ab.
Abgelehnt 23:9 Infrastruktur Protokoll, S. 26–32
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6
Köniz BE Parlament
V2530 Motion "Fussball-Infrastruktur Lerbermatt", Ziffer 5 (Vereinslokal für alle Vereine)
Ziffer 5 der Motion, als Postulat umgewandelt, forderte, dass das Vereinslokal mit Buvette für alle Könizer Vereine nutzbar ist, mit Vorrang für den FC Wabern. Das Parlament lehnt die Ziffer mit 22 zu 10 Stimmen ab.
Abgelehnt 22:10 Infrastruktur Protokoll, S. 26–32
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7
Köniz BE Parlament
V2603 Motion "Brunnen für Köniz", Ziffern 1 und 2
Ziffern 1 und 2 der Motion (angemessenes Angebot öffentlicher Laufbrunnen in allen Ortsteilen; Finanzierung über die Spezialfinanzierung Wasserversorgung) werden mit offensichtlichem Mehr erheblich erklärt. Der Gemeinderat weist auf die 12 bestehenden Laufbrunnen und Betriebskosten von rund CHF 250'000 pro Jahr zu Lasten der Spezialfinanzierung Wasser hin.
Angenommen Infrastruktur Protokoll, S. 33–38
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7
Köniz BE Parlament
V2603 Motion "Brunnen für Köniz", Ziffer 3 (Regelung private Brunnen)
Ziffer 3 der Motion, welche transparente Entscheidungsgrundlagen für die Übernahme von Kosten bei öffentlich zugänglichen Brunnen auf privatem Grund verlangte, wird mit offensichtlichem Mehr abgelehnt. Der Gemeinderat verzichtet auf eine finanzielle Beteiligung am Betrieb privater Brunnen.
Abgelehnt Infrastruktur Protokoll, S. 33–38
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7
Köniz BE Parlament
V2603 Motion "Brunnen für Köniz", Ziffer 4 (Widmung von Brunnen) und Abschreibung
Ziffer 4 der Motion, welche die Widmung von Brunnen an Persönlichkeiten mit Bezug zu Köniz ermöglichen wollte, wird mit offensichtlichem Mehr abgelehnt. Die Motion wird anschliessend einstimmig abgeschrieben.
Abgelehnt Infrastruktur Protokoll, S. 33–38
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5
Worb BE Parlament
Motion 'Sanierung Wislepark: Separate Abstimmung Schwimmbad und Kunsteisbahn': Erheblicherklärung
Die Motion der Grüne-Fraktion, über die Projekte Schwimmbad und Kunsteisbahn im Wislepark separat abstimmen zu lassen, wird mit 30 zu 6 Stimmen bei 1 Enthaltung als nicht erheblich erklärt. Der Gemeinderat hatte empfohlen, am Gesamtszenario Wislepark festzuhalten.
Abgelehnt 30:6 Infrastruktur Protokoll, S. 18–20
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9
Worb BE Parlament
Postulat 'Tramlinie 6 – abendlicher 15-Minuten-Takt bis Rüfenacht (und Worb)': Erheblicherklärung
Das Postulat der Grüne-Fraktion für einen abendlichen 15-Minuten-Takt der Tramlinie 6 bis Rüfenacht (und Worb) wird grossmehrheitlich als erheblich erklärt.
Angenommen Infrastruktur Protokoll, S. 25–26
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10
Worb BE Parlament
Interpellation 'Sicherheit und Durchgangsverkehr': Stellungnahme
Von der Stellungnahme des Gemeinderates zur Interpellation der SP-Fraktion betreffend Sicherheit und Durchgangsverkehr wird Kenntnis genommen.
Zur Kenntnis genommen Infrastruktur Protokoll, S. 27
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4
Steffisburg BE Parlament
Durchlass Mühlebach Erlenstrasse; Abrechnung Verpflichtungskredit vom 29.11.2024
Die Abrechnung des Ersatzes des Durchlasses Mühlebach/Erlenstrasse wird zur Kenntnis genommen: bei einem Kredit von CHF 320'000 betragen die Investitionsausgaben CHF 203'676.05, was einer Kreditunterschreitung von CHF 116'323.95 (-36.35 %) entspricht.
Zur Kenntnis genommen Infrastruktur CHF 203'676 Protokoll, S. 34–36
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5
Steffisburg BE Parlament
Feuerwehr; Ersatz Tanklöschfahrzeug leicht Homberg; Abrechnung Verpflichtungskredit vom 20.10.2023
Die Abrechnung des Ersatzes des Tanklöschfahrzeugs leicht (Rocky, Homberg) wird zur Kenntnis genommen: bei einem Kredit von CHF 390'000 betragen die Investitionsausgaben CHF 320'041.70, eine Unterschreitung von CHF 69'958.30 (-17.9 %) dank eines günstigeren LKW-Chassis.
Zur Kenntnis genommen Infrastruktur CHF 320'042 Protokoll, S. 36–37
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08.99
Hünenberg ZG Gemeinderat
Sharing Mikromobilität - Bestätigung der Mitwirkung im Projekt
Der Gemeinderat bestätigt die Mitwirkung der Gemeinde Hünenberg am Projekt «Sharing Mikromobilität» unter der Voraussetzung, dass der Kanton Zug sich massgeblich finanziell an der Umsetzung beteiligt und auf ein Free-Floating-System verzichtet wird.
Angenommen Infrastruktur Protokoll, S. 1
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7.1
Zug ZG Parlament
Postulat (Motion) der SVP-Fraktion betreffend Jahres-Parkkarte: Runter mit dem Preis um 50%!
Der Rat nimmt den Bericht und Antrag des Stadtrats Nr. 2996 zu den Gebühren für Jahres-Parkkarten zur Kenntnis; der Antrag der SVP-Fraktion auf ablehnende Kenntnisnahme wird abgelehnt. Das Postulat wird als erledigt von der Geschäftskontrolle abgeschrieben.
Zur Kenntnis genommen 25:6 Infrastruktur Protokoll, S. 88–91
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7.3
Zug ZG Parlament
Motion ALG-CSP betreffend «1/10/100 Buspassvergünstigung für Alle»
Die Beratung der Motion zur Buspassvergünstigung wird auf die nächste Ratssitzung vertagt.
Verschoben Infrastruktur Protokoll, S. 96
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7.4
Zug ZG Parlament
Postulat (Motion) ALG-CSP betreffend Gratis-ÖV-Benutzung aus dem Jahresüberschuss 2022
Die Beratung des Postulats zur einjährigen Gratis-ÖV-Benutzung wird auf die nächste Ratssitzung vertagt.
Verschoben Infrastruktur Protokoll, S. 96
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7.5
Zug ZG Parlament
Interpellation Die Mitte betreffend «Einfacher Zugang zum ÖV – Pilotprojekt für Zug»
Die Beratung der Interpellation zum ÖV-Pilotprojekt wird auf die nächste Ratssitzung vertagt.
Verschoben Infrastruktur Protokoll, S. 96