Beschlüsse der Schweizer Gemeinden
1619 Beschlüsse aus 179 Protokollen von 42 Gemeinden (AG, BE, BL, FR, JU, LU, NE, SG, SZ, TG, TI, VD, ZG, ZH), auf Deutsch, Französisch und Italienisch. Jeder Beschluss ist mit der Protokollseite verlinkt. Erfasst sind erst 42 von 2110 Gemeinden.
376 Beschlüsse, neueste zuerst.
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510
Zürich ZH Parlament
Weisung: Volksinitiative «Mehr Wohnraum durch Aufstockung», Antrag auf Ungültigkeitserklärung
Der Stadtrat zieht die Weisung vom 27. November 2024 betreffend Antrag auf Ungültigkeitserklärung der Volksinitiative «Mehr Wohnraum durch Aufstockung» zurück.
Zur Kenntnis genommen Übrige Protokoll, S. 52
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5
Köniz BE Parlament
Parlamentarische Initiative "Nachhaltiger Finanzhaushalt für Köniz", Abschreibung
Nachdem die Umsetzungsvorlage abgelehnt wurde, schreibt das Parlament die Parlamentarische Initiative mit 29 zu 10 Stimmen ab.
Angenommen 29:10 Übrige Protokoll, S. 37–39
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383
Zürich ZH Parlament
Weisung: Stiftung Zürcher Schulferien, Beiträge 2027–2030
Die Weisung des Schul- und Sportdepartements betreffend Beiträge an die Stiftung Zürcher Schulferien 2027–2030 wird der SK PRD/SSD zugewiesen.
Angenommen Übrige Protokoll, S. 6
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384
Zürich ZH Parlament
Einzelinitiative von Vera Çelik betreffend städtische Tierarztpraxen mit Sozialtarif
Die Einzelinitiative betreffend städtische Tierarztpraxen mit Sozialtarif wird der SK SD zugewiesen.
Angenommen Übrige Protokoll, S. 6
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385
Zürich ZH Parlament
Postulat: Stärkung der Hitzeminderung in der Altstadt
Der Stadtrat ist bereit, das Postulat zur Prüfung entgegenzunehmen; die FDP-Fraktion stellt den Ablehnungsantrag, womit das Geschäft vertagt wird.
Verschoben Übrige Protokoll, S. 6
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386
Zürich ZH Parlament
Postulat: Langfristige Sicherung der Quartierfunktion des Wilden Manns in Zürich-Hirslanden
Das Postulat zur langfristigen Sicherung der Quartierfunktion des Wilden Manns im Rahmen der geplanten Instandsetzung wird dem Stadtrat zur Prüfung überwiesen.
Angenommen Übrige Protokoll, S. 6–7
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387
Zürich ZH Parlament
Postulat: Liegenschaft Landhus in Zürich-Seebach als Quartierbegegnungsort
Der Stadtrat ist bereit, das Postulat zur Nutzung der Liegenschaft Landhus als öffentlich zugänglichen Quartierbegegnungsort entgegenzunehmen; die Grüne-Fraktion stellt den Ablehnungsantrag, womit das Geschäft vertagt wird.
Verschoben Übrige Protokoll, S. 7
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402
Zürich ZH Parlament
Dringliches Postulat: Rettung des «Imbiss Riviera» am Bellevue
Das in Textänderung (Ausschreibung für die künftige Nutzung des Standorts, Weiterführung durch den bisherigen Betreiber) geänderte dringliche Postulat zur Rettung des Imbiss Riviera am Bellevue wird dem Stadtrat zur Prüfung überwiesen; Abstimmung mit 46 gegen 20 Stimmen bei 48 Enthaltungen.
Angenommen 46:20 Übrige Protokoll, S. 18–19
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422
Zürich ZH Parlament
Dringliche Motion: Breitere fachliche Zusammensetzung des Baukollegiums und Beachtung der Corporate Governance
Die Dringliche Motion 2026/175 wird trotz Ablehnung der Entgegennahme durch den Stadtrat mit 79 gegen 40 Stimmen (0 Enthaltungen) dem Stadtrat überwiesen.
Angenommen 79:40 Übrige Protokoll, S. 2
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422
Zürich ZH Parlament
Dringliche Motion: Breitere fachliche Zusammensetzung des Baukollegiums und Beachtung der Corporate Governance
Der Gemeinderat überweist die Dringliche Motion 2026/175 zur breiteren fachlichen Zusammensetzung des Baukollegiums und zur Corporate Governance mit 79 gegen 40 Stimmen dem Stadtrat. Der Stadtrat hatte die Entgegennahme als Motion abgelehnt, die Motion wurde dennoch überwiesen.
Angenommen 79:40 Übrige Protokoll, S. 3–6
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3
Zürich ZH Parlament
Einzelinitiative betreffend städtische Tierarztpraxen mit Sozialtarif, Ablehnung
Die Weisung zur Einzelinitiative betreffend städtische Tierarztpraxen mit Sozialtarif (Ablehnung) wird der Sachkommission Sicherheitsdepartement zugewiesen.
Angenommen Übrige Protokoll, S. 7
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4
Zürich ZH Parlament
Postulat: Stärkung der Hitzeminderung in der Altstadt
Das Postulat zur Stärkung der Hitzeminderung in der Altstadt wird nach Stellung eines Ablehnungsantrags der FDP-Fraktion vertagt.
Verschoben Übrige Protokoll, S. 7
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5
Zürich ZH Parlament
Postulat: Langfristige Sicherung der Quartierfunktion des Wilden Manns in Zürich-Hirslanden
Das Postulat zur langfristigen Sicherung der Quartierfunktion des Wilden Manns in Zürich-Hirslanden wird dem Stadtrat zur Prüfung überwiesen.
Angenommen Übrige Protokoll, S. 7–8
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6
Zürich ZH Parlament
Postulat: Liegenschaft Landhus in Zürich-Seebach als Quartierbegegnungsort
Das Postulat zur Nutzung der Liegenschaft Landhus in Zürich-Seebach als öffentlich zugänglichen Quartierbegegnungsort wird nach einem Ablehnungsantrag der Grüne-Fraktion vertagt.
Verschoben Übrige Protokoll, S. 8
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7
Zürich ZH Parlament
Postulat: Digitale Plattform zur automatisierten Vorprüfung von Baugesuchen
Das Postulat zur Einführung einer digitalen Plattform zur automatisierten Vorprüfung von Baugesuchen wird nach einem Ablehnungsantrag der AL-Fraktion vertagt.
Verschoben Übrige Protokoll, S. 8
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21
Zürich ZH Parlament
Dringliches Postulat: Rettung des «Imbiss Riviera» am Bellevue
Das in Textänderung angenommene dringliche Postulat, das den Stadtrat auffordert zu prüfen, wie der Imbiss Riviera am Bellevue und das Bistro & Grill am See gerettet werden können, die Ausschreibung unverzüglich einzuleiten und den bisherigen Betrieb bis zum Abschluss des Verfahrens weiterzuführen, wird mit 46 gegen 20 Stimmen (bei 48 Enthaltungen) dem Stadtrat zur Prüfung überwiesen.
Angenommen 46:20 Übrige Protokoll, S. 28–32
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4.1
St. Gallen SG Parlament
Berichterstattung Motionen und Postulate 2026: Abschreibung (Ziffer 1)
Es werden keine parlamentarischen Vorstösse als erledigt abgeschrieben; Ziffer 1 des Berichts wird zur Kenntnis genommen bzw. genehmigt.
Angenommen 56:0 Übrige Protokoll, S. 7–8
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4.2
St. Gallen SG Parlament
Fristverlängerung Postulat «St.Gallen ins richtige Licht stellen» um 6 Monate
Die Frist zur Erfüllung des Postulats «St.Gallen ins richtige Licht stellen: Ein umweltfreundliches Beleuchtungskonzept für die Stadt St.Gallen» wird um 6 Monate verlängert (neue Frist 8. Mai 2027).
Angenommen 56:1 Übrige Protokoll, S. 7–8
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4.3
St. Gallen SG Parlament
Fristverlängerung Postulat «Wasser freundlicher behandeln; Dem Broderbrunnen ein würdiger Platz» um 6 Monate
Das Parlament stimmt der beantragten Fristverlängerung um 6 Monate für das Postulat zum Broderbrunnen nicht zu.
Abgelehnt 8:47 Übrige Protokoll, S. 7–8
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4.4
St. Gallen SG Parlament
Fristverlängerung Postulat «Eine echte grüne Insel beim Schibenertor» um 3 Jahre
Die Frist zur Erfüllung des Postulats «Eine echte grüne Insel beim Schibenertor» wird um 3 Jahre verlängert (neue Frist 5. Juli 2030).
Angenommen 45:8 Übrige Protokoll, S. 7–8