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Beschlüsse der Schweizer Gemeinden

1619 Beschlüsse aus 179 Protokollen von 42 Gemeinden (AG, BE, BL, FR, JU, LU, NE, SG, SZ, TG, TI, VD, ZG, ZH), auf Deutsch, Französisch und Italienisch. Jeder Beschluss ist mit der Protokollseite verlinkt. Erfasst sind erst 42 von 2110 Gemeinden.

54 Beschlüsse, neueste zuerst.

  1. 5

    Zürich ZH Parlament

    Immobilien Stadt Zürich, Schulanlage Buchlern, Umbau für Tagesschule, neue einmalige Ausgaben

    Die Weisung vom 19.08.2026 betreffend neue einmalige Ausgaben für den Umbau der Schulanlage Buchlern für die Tagesschule wird an die SK PRD/SSD zugewiesen.

    Angenommen Schule und Bildung Protokoll, S. 4

  2. 21

    Zürich ZH Parlament

    Postulat: Renovation Schulhaus Aemtler, Anschluss an die Fernwärmeversorgung

    Das Postulat zum Anschluss der Renovation des Schulhauses Aemtler an die Fernwärmeversorgung unter Verzicht auf die Erdsonden-/Wärmepumpenlösung wird mit 81 gegen 34 Stimmen dem Stadtrat zur Prüfung überwiesen.

    Angenommen 81:34 Schule und Bildung Protokoll, S. 13

  3. 10

    St. Gallen SG Parlament

    Interpellation David Vosseler, Karin Winter-Dubs: Deutschförderung bei Kindern vor dem Kindergarteneintritt; schriftlich

    Die schriftliche Interpellation zur Deutschförderung bei Kindern vor dem Kindergarteneintritt wird als nicht befriedigt erklärt; das Quorum von 15 Stimmen für die Diskussion wird mit 31:0 Stimmen erreicht.

    Zur Kenntnis genommen 31:0 Schule und Bildung Protokoll, S. 10

  4. 450

    Zürich ZH Parlament

    Weisung: Kindergarten Schwandenwies, Erweiterung, neue einmalige Ausgaben

    Die Weisung zur Erweiterung des Kindergartens Schwandenwies mit neuen einmaligen Ausgaben wird an die SK PRD/SSD zugewiesen.

    Angenommen Schule und Bildung Protokoll, S. 8

  5. 2

    Zürich ZH Parlament

    Stiftung Zürcher Schulferien, Beiträge 2027–2030

    Die Weisung des Schul- und Sportdepartements betreffend Beiträge an die Stiftung Zürcher Schulferien 2027–2030 wird der Sachkommission PRD/SSD zugewiesen.

    Angenommen Schule und Bildung Protokoll, S. 7

  6. 10

    St. Gallen SG Parlament

    Primarschule Schönenwegen, Rückweisungsantrag SVP zu Ziff. 3 (technische Kühlung)

    Der Rückweisungsantrag der SVP-Fraktion gegen Ziffer 3 (technische Kühlung, CHF 739'000) wird mit 10:49 Stimmen abgelehnt; die Vorlage wird in der Folge angenommen.

    Abgelehnt 10:49 Schule und Bildung Protokoll, S. 10–12

  7. 19

    St. Gallen SG Parlament

    Interpellation Vosseler: Deutschförderung in der Volksschule; schriftlich

    Die schriftliche Antwort auf die Interpellation zur Deutschförderung in der Volksschule wird mit 21:10 Stimmen als nicht befriedigt erklärt; das Quorum für eine Diskussion ist erreicht.

    Zur Kenntnis genommen 21:10 Schule und Bildung Protokoll, S. 16–17

  8. 7

    Worb BE Parlament

    Interpellation 'Streichung des Skilagers Rüfenacht': Stellungnahme

    Von der Stellungnahme des Gemeinderates zur Interpellation der SVP-Fraktion betreffend Streichung des Skilagers Rüfenacht wird Kenntnis genommen.

    Zur Kenntnis genommen Schule und Bildung Protokoll, S. 23

  9. 8

    Worb BE Parlament

    Postulat 'Weiterentwicklung der Bibliothek Rüfenacht nach einem Umzug ins Zentrum': Erheblicherklärung

    Das Postulat der Grüne-Fraktion zur Weiterentwicklung der Bibliothek Rüfenacht wird mit Stichentscheid des Präsidenten bei 19 zu 18 Stimmen und 1 Enthaltung als nicht erheblich erklärt.

    Abgelehnt 19:18 Schule und Bildung Protokoll, S. 24–25

  10. 9.3

    Vevey VD Conseil communal

    Renvoi du rapport-préavis sur l'accueil préscolaire à une commission

    Le rapport-préavis en réponse au postulat sur la complémentarité de l'offre publique-privée de l'accueil préscolaire est renvoyé à une commission standard de 11 membres.

    Reporté Schule und Bildung Protokoll, S. 4

  11. 9.6

    Vevey VD Conseil communal

    Délégation au Conseil d'établissement des établissements primaire et secondaire de Vevey

    Les 5 délégués présentés au Conseil d'établissement des établissements primaire et primaire et secondaire de Vevey sont élus de manière tacite et par acclamation pour la législature.

    Adopté Schule und Bildung Protokoll, S. 11

  12. 11

    Fribourg FR Conseil communal

    Transmission du postulat n° 245 – Fonds ou subvention pour des rencontres artistes-classes du post-obligatoire

    Le Conseil général transmet au Conseil communal, pour étude, le postulat n° 245 proposant un fonds ou une subvention permettant des rencontres entre artistes et classes du post-obligatoire, par 32 voix contre 21 et 8 abstentions.

    Adopté 32:21 Schule und Bildung Protokoll, S. 8–9

  13. 7.1

    Zug ZG Parlament

    Motion betreffend Abschaffung der Elternbeiträge für Schullager

    Der Rat nimmt den Bericht des Stadtrats zur Kenntnis, erklärt die Motion der FDP-Fraktion zur Abschaffung der Elternbeiträge für Schullager als erheblich und schreibt sie als erledigt von der Geschäftskontrolle ab.

    Angenommen Schule und Bildung Protokoll, S. 42–43

  14. 7.4

    Zug ZG Parlament

    Interpellation «Zukunftsfähige Schulbauten: Hitzeschutz für Kinder und Lehrpersonen»

    Der Antrag auf ablehnende Kenntnisnahme der Antwort des Stadtrats zum Hitzeschutz an Schulbauten wird mit 15 zu 20 Stimmen abgelehnt; der Rat nimmt die Antwort zur Kenntnis und schreibt die Interpellation als erledigt ab.

    Zur Kenntnis genommen 20:15 Schule und Bildung Protokoll, S. 52–55

  15. 9.13

    Vevey VD Conseil communal

    Rapport-préavis en réponse au postulat « La complémentarité de l'offre publique-privée au service de l'accueil préscolaire » (2026/RP19)

    L'objet est reporté à la séance du 11 juin 2026.

    Reporté Schule und Bildung Protokoll, S. 6

  16. 2.2

    St. Gallen SG Parlament

    Boppartshof: Auslegeordnung Photovoltaikanlagen auf städtischen Liegenschaften

    Beschlussziffer 2 wird mit einem Auftrag an den Stadtrat angenommen: Er soll eine Auslegeordnung bzw. Strategie zur Ausstattung von Schulhäusern und weiteren städtischen Liegenschaften mit Photovoltaikanlagen vorlegen. Der Rückweisungsantrag der LBK wurde abgelehnt, der Auftrag in der vorliegenden Form angenommen.

    Angenommen 44:11 Schule und Bildung Protokoll, S. 3–4

  17. 10

    Interlaken BE Parlament

    Motion Schütz/Balmer, Wiedereinführung der Schulkommission, Beantwortung

    Der Gemeinderat beantragte, die Motion nicht erheblich zu erklären, da bestehende Strukturen genügen und eine Schulkommission Mehrkosten und Bürokratie bedeuten würde. Der GGR folgte dem Antrag mit 24 zu 3 Stimmen.

    Abgelehnt 24:3 Schule und Bildung Protokoll, S. 4–5

  18. 4.1

    Köniz BE Parlament

    Schulinformatik: Verpflichtungskredit Geräteausstattung Schülerinnen und Schüler

    Das Parlament bewilligt einen Verpflichtungskredit von CHF 3'135'000 für die Geräteausstattung der Schülerinnen und Schüler der Volksschule Köniz für 2026–2030; der Beschluss unterliegt dem fakultativen Referendum. Zwei Kürzungsanträge der FDP-Fraktion (je 20%) werden mit 6 zu 32 Stimmen abgelehnt.

    Angenommen Schule und Bildung CHF 3'135'000 Protokoll, S. 12–23

  19. 4.2

    Köniz BE Parlament

    Schulinformatik: Verpflichtungskredit Geräteausstattung Lehrpersonen

    Das Parlament bewilligt einen Verpflichtungskredit von CHF 830'000 für persönliche digitale Arbeitsgeräte der Lehrpersonen der Volksschule Köniz für 2026–2030. Der Kürzungsantrag der FDP-Fraktion wurde zuvor abgelehnt.

    Angenommen Schule und Bildung CHF 830'000 Protokoll, S. 12–24

  20. 10

    Steffisburg BE Parlament

    Postulat der SP/Grüne-Fraktion betr. "Jugendräume in Schulraumplanung" (2026/01)

    Das Postulat wird mit 26 zu 5 Stimmen in der vom Gemeinderat vorgeschlagenen erweiterten Form angenommen; der Prüfauftrag wird auf gemeindeeigene Liegenschaften im ganzen Gemeindegebiet ausgedehnt.

    Angenommen 26:5 Schule und Bildung Protokoll, S. 37–39