Beschlüsse der Schweizer Gemeinden
1619 Beschlüsse aus 179 Protokollen von 42 Gemeinden (AG, BE, BL, FR, JU, LU, NE, SG, SZ, TG, TI, VD, ZG, ZH), auf Deutsch, Französisch und Italienisch. Jeder Beschluss ist mit der Protokollseite verlinkt. Erfasst sind erst 42 von 2110 Gemeinden.
144 Beschlüsse, neueste zuerst.
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Zürich ZH Parlament
Kultur, Verein Zürich liest, Beiträge 2028–2030, Zusatzkredit
Die Weisung vom 19.08.2026 betreffend Zusatzkredit für Beiträge des Vereins Zürich liest 2028–2030 wird an die SK PRD/SSD zugewiesen.
Angenommen Soziales Protokoll, S. 4
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444
Zürich ZH Parlament
Weisung: Kultur, Verein Brücki 235 (unkuratierter Raum), Beiträge 2027–2030
Die Weisung zu den Beiträgen an den Verein Brücki 235 für 2027–2030 wird gemäss Beschluss der Geschäftsleitung an die SK PRD/SSD zugewiesen.
Angenommen Soziales Protokoll, S. 7
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460
Zürich ZH Parlament
Weisung: Verein Caritas Zürich, Copilot Eltern & Schule, Beiträge 2027–2030
Dem Verein Caritas Zürich wird für das Programm «Copilot Eltern & Schule» für 2027–2030 ein wiederkehrender Beitrag von jährlich Fr. 168 000.– bewilligt (Mentoring Fr. 48 000.–, Infocafé Fr. 120 000.–), mit jährlicher Teuerungsanpassung. Der Rat stimmt mit 99 gegen 14 Stimmen zu.
Angenommen 99:14 Soziales CHF 168'000 Protokoll, S. 11–12
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462
Zürich ZH Parlament
Dringliches Postulat: Erhöhung der Unterstützungsbeiträge an das Altstadthaus
Das dringliche Postulat zur Erhöhung der Unterstützungsbeiträge an das Altstadthaus und zur Stärkung der soziokulturellen Versorgung der Altstadt wird mit 93 gegen 15 Stimmen dem Stadtrat zur Prüfung überwiesen.
Angenommen 93:15 Soziales Protokoll, S. 13
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463
Zürich ZH Parlament
Dringliche Motion: Erhalt kleinerer bis mittlerer Konzertlokale und Unterstützung der Kulturanbietenden
Die dringliche Motion wird auf Einverständnis des Urhebers in ein Postulat (GR Nr. 2026/420) umgewandelt und mit 115 gegen 0 Stimmen dem Stadtrat zur Prüfung überwiesen.
Angenommen 115:0 Soziales Protokoll, S. 13–14
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464
Zürich ZH Parlament
Dringliches Postulat: Realisierung des Sportzentrums Oerlikon, Umbau der Naturrasenplätze in Kunstrasenfelder
Das dringliche Postulat zum vorgängigen Umbau der zwei Naturrasenplätze des Sportzentrums Oerlikon in Kunstrasenfelder wird mit 57 gegen 59 Stimmen abgelehnt.
Abgelehnt 57:59 Soziales Protokoll, S. 14
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465
Zürich ZH Parlament
Dringliches Postulat: Sportanlage Neudorf, Erhöhung der Anzahl Materialkisten
Das dringliche Postulat zur Erhöhung der Anzahl Materialkisten an der Sportanlage Neudorf wird mit 70 gegen 46 Stimmen dem Stadtrat zur Prüfung überwiesen.
Angenommen 70:46 Soziales Protokoll, S. 14
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390
Zürich ZH Parlament
Postulat: Erhöhung der Unterstützungsbeiträge an das Altstadthaus
Der Stadtrat ist bereit, das Postulat zur Erhöhung der Unterstützungsbeiträge an das Altstadthaus entgegenzunehmen; die SVP-Fraktion stellt den Ablehnungsantrag, womit das Geschäft vertagt wird. Der zugehörige Dringlichkeitsantrag wird von 101 Ratsmitgliedern unterstützt (Quorum 63 gemäss Art. 124 Abs. 2 GeschO GR erreicht).
Verschoben Soziales Protokoll, S. 8
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393
Zürich ZH Parlament
Motion betreffend Konzeptförderung Tanz und Theater, Fristerstreckung
Die Frist zur Erfüllung der Motion GR Nr. 2023/321 betreffend die Verordnung über die Eckpunkte der Konzeptförderung für Tanz und Theater wird um zwölf Monate bis zum 28. September 2027 verlängert. Der Antrag des Stadtrats wird mit 117 gegen 0 Stimmen angenommen.
Angenommen 117:0 Soziales Protokoll, S. 9
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394
Zürich ZH Parlament
Motion betreffend Erhöhung des Rahmenkredits Tanz und Theater, Fristerstreckung
Die Frist zur Erfüllung der Motion GR Nr. 2023/381 betreffend substanzielle Erhöhung des Rahmenkredits Tanz und Theater ab der zweiten Sechsjahresperiode wird um zwölf Monate bis zum 28. September 2027 verlängert. Der Antrag des Stadtrats wird mit 77 gegen 40 Stimmen angenommen.
Angenommen 77:40 Soziales Protokoll, S. 9–10
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424
Zürich ZH Parlament
Motion: Aufbau von städtischen ambulanten «Permanencen»
Die Motion 2025/477 zum Aufbau städtischer ambulanter Permanencen wird in ein Postulat umgewandelt. Das Postulat GR Nr. 2026/389 wird mit 71 gegen 47 Stimmen dem Stadtrat zur Prüfung überwiesen.
Angenommen 71:47 Soziales Protokoll, S. 11–21
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426
Zürich ZH Parlament
Motion: Förderung der haus- und kinderärztlichen Fachpersonen sowie weiterer ambulanter akutsomatischer Leistungserbringender
Die Motion 2025/479 zur Förderung der haus- und kinderärztlichen Grundversorgung wird in ein Postulat umgewandelt. Das Postulat GR Nr. 2026/391 wird mit 64 gegen 54 Stimmen dem Stadtrat zur Prüfung überwiesen.
Angenommen 64:54 Soziales Protokoll, S. 21–22
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427
Zürich ZH Parlament
Postulat: Sicherstellung des Zugangs zur medizinischen Versorgung für die gesamte Bevölkerung der Stadt
Das Postulat 2025/483 der SP-Fraktion zur Sicherstellung des Zugangs zur medizinischen Versorgung wird trotz Ablehnungsantrag der SVP-Fraktion mit 64 gegen 54 Stimmen dem Stadtrat zur Prüfung überwiesen.
Angenommen 64:54 Soziales Protokoll, S. 22
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9
Zürich ZH Parlament
Postulat: Erhöhung der Unterstützungsbeiträge an das Altstadthaus
Das Postulat zur Erhöhung der Unterstützungsbeiträge an das Altstadthaus und zur Stärkung der soziokulturellen Versorgung der Altstadt wird nach einem Ablehnungsantrag der SVP-Fraktion vertagt; die Dringlicherklärung wurde von 101 Ratsmitgliedern unterstützt.
Verschoben Soziales Protokoll, S. 9
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12
Zürich ZH Parlament
Motion Nabholz/Bögli: Konzeptförderung Tanz und Theater, Fristerstreckung
Die Frist zur Erfüllung der Motion GR Nr. 2023/321 betreffend die Verordnung über die Eckpunkte der Konzeptförderung für Tanz und Theater wird um zwölf Monate bis zum 28. September 2027 verlängert.
Angenommen 117:0 Soziales Protokoll, S. 9–10
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13
Zürich ZH Parlament
Motion der Grüne-, SP- und AL-Fraktionen: Rahmenkredit Tanz und Theater, Fristerstreckung
Die Frist zur Erfüllung der Motion GR Nr. 2023/381 betreffend substanzielle Erhöhung des Rahmenkredits Tanz und Theater wird um zwölf Monate bis zum 28. September 2027 verlängert.
Angenommen 77:40 Soziales Protokoll, S. 10–11
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Fribourg FR Conseil communal
Rapport final au sujet du postulat n° 197 (2021-2026) – emplacement ou œuvre d'art pour la Paix
Le Conseil général prend acte du rapport final proposant de poursuivre la valorisation des œuvres existantes et le soutien à des projets ponctuels en faveur de la paix, dans l'attente d'une stratégie d'art dans l'espace public; le postulat est liquidé.
Pris acte Soziales Protokoll, S. 20–21
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Fribourg FR Conseil communal
Transmission du postulat n° 5 (2026-2031) – création d'un boulodrome à Fribourg
En l'absence excusée de l'auteur, la décision quant à la transmission du postulat n° 5 (2026-2031) est reportée à une prochaine séance.
Reporté Soziales Protokoll, S. 29
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Kriens LU Parlament
Bericht Postulat Kaufmann: Interkommunale Zusammenarbeit in der Jugendarbeit
Das Postulat Nr. 033/2025 zur verstärkten interkommunalen Zusammenarbeit in der Jugendarbeit im öffentlichen Raum wurde abgeschrieben und das Traktandum damit erledigt.
Zur Kenntnis genommen Soziales Protokoll, S. 5
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Kriens LU Parlament
Bericht und Antrag zum Postulat Kaufmann: Interkommunale Zusammenarbeit in der Jugendarbeit
Der Stadtrat legte seinen Bericht und Antrag zum überwiesenen Postulat vor und unterstützt eine verstärkte interkommunale Abstimmung im Rahmen der K5-Zusammenarbeit. Das Postulat gilt mit dem Bericht als erledigt.
Zur Kenntnis genommen Soziales Protokoll, S. 2