Beschlüsse der Schweizer Gemeinden
1619 Beschlüsse aus 179 Protokollen von 42 Gemeinden (AG, BE, BL, FR, JU, LU, NE, SG, SZ, TG, TI, VD, ZG, ZH), auf Deutsch, Französisch und Italienisch. Jeder Beschluss ist mit der Protokollseite verlinkt. Erfasst sind erst 42 von 2110 Gemeinden.
86 Beschlüsse, neueste zuerst.
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1
Kriens LU Parlament
Dringlichkeitserklärung der Interpellation Büchi: Nutzbarkeit Innenhof Schappe Süd (Nr. 123/18)
Der Einwohnerrat erklärte die dringliche Interpellation Büchi betreffend Nutzbarkeit des Innenhofs Schappe Süd mit 15:13 Stimmen als dringlich; der Gemeinderat hatte der Dringlichkeit opponiert.
Angenommen 15:13 Übrige Protokoll, S. 6–7
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3
Kriens LU Parlament
Ersatzwahl in die Kommission für Bildung, Soziales und Gesundheit
Ursula Wendelspiess wurde mit 28 von 28 gültigen Stimmen (absolutes Mehr: 15) als Mitglied der Kommission für Bildung, Soziales und Gesundheit für den Rest der Amtsperiode 2016-2020 gewählt.
Angenommen Wahlen Protokoll, S. 8
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4
Kriens LU Parlament
Genehmigung Protokoll Nr. 5 vom 18. Januar 2018
Das Protokoll Nr. 5 vom 18. Januar 2018 wurde ohne Änderungsanträge genehmigt und verdankt.
Angenommen Übrige Protokoll, S. 8
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6
Kriens LU Parlament
Zusatzkredit «Zukunft Kriens - Leben im Zentrum»
Der Einwohnerrat bewilligte für das Projekt «Zukunft Kriens - Leben im Zentrum» einen Zusatzkredit von brutto Fr. 3'550'000.00; die Gesamtkreditsumme beträgt damit inkl. Gemeinderats-Zusatzkredite Fr. 66'047'700.00. Der Beschluss unterliegt dem fakultativen Referendum.
Angenommen 22:7 Kredit CHF 3'550'000 Protokoll, S. 15–27
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9
Kriens LU Parlament
Postulat Ercolani: Parkinggebühren
Das Postulat Ercolani betreffend Parkinggebühren (Moratorium und Kosten-Nutzen-Rechnung) wurde mit 18:11 Stimmen überwiesen; der Gemeinderat kündigte eine Änderung des Gebührenreglements der öffentlichen Parkplätze an.
Angenommen 18:11 Übrige Protokoll, S. 38–41
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10
Kriens LU Parlament
Postulat Portmann: Seniorenfreundliches Kriens
Das Postulat Portmann für ein seniorenfreundliches Kriens wurde ohne Opposition überwiesen.
Angenommen Soziales Protokoll, S. 41