Beschlüsse der Schweizer Gemeinden
1619 Beschlüsse aus 179 Protokollen von 42 Gemeinden (AG, BE, BL, FR, JU, LU, NE, SG, SZ, TG, TI, VD, ZG, ZH), auf Deutsch, Französisch und Italienisch. Jeder Beschluss ist mit der Protokollseite verlinkt. Erfasst sind erst 42 von 2110 Gemeinden.
21 Beschlüsse, neueste zuerst.
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1
Herrliberg ZH Gemeindeversammlung
Jahresrechnung GSEH 2024
Die Gemeindeversammlung genehmigt die Jahresrechnung 2024 des Zweckverbands der Gemeinsamen Sekundarschule Erlenbach-Herrliberg mit einem Aufwandüberschuss von 4'564'968.13 Franken; der Herrliberger Kostenanteil beträgt 2'393'228.58 Franken (53.8 %). Vorbehalten bleibt die gleichlautende Zustimmung der Gemeinde Erlenbach.
Angenommen Budget und Rechnung CHF 4'564'968 Protokoll, S. 3–7
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2
Herrliberg ZH Gemeindeversammlung
Jahresrechnung Politische Gemeinde 2024
Die Gemeindeversammlung genehmigt die Jahresrechnung 2024 der Politischen Gemeinde Herrliberg mit einem Ertragsüberschuss von 10'018'887.76 Franken (Budget: 248'500 Franken). Steuerfuss 75 %; höhere Grundstückgewinn- und Gemeindesteuern führten zum Überschuss.
Angenommen Budget und Rechnung CHF 10'018'888 Protokoll, S. 8–19
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3
Herrliberg ZH Gemeindeversammlung
Neubau Tagesschule Wetzwil, Kreditabrechnung
Die Gemeindeversammlung genehmigt die Kreditabrechnung zum Neubau der Tagesschule Wetzwil (Chilchrain 5). Der Urnenkredit vom 17. November 2019 über 7.5 Millionen Franken wurde mit 7'502'813.04 Franken knapp eingehalten; die Sanierung der Schulhäuser Chilchrain 1+3 schloss mit Minderkosten von 152'662.99 Franken ab.
Angenommen Kredit CHF 7'502'813 Protokoll, S. 20–22
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4
Herrliberg ZH Gemeindeversammlung
Einzelinitiative «Neues Sportangebot für alle – Golfübungsanlage in Herrliberg»
Die Gemeindeversammlung nimmt die Einzelinitiative für eine öffentliche Golfübungsanlage (Driving Range) im Gebiet Schlatt mit 315 zu 281 Stimmen an. Der Gemeinderat hatte die Initiative zur Zustimmung empfohlen. Ein Antrag auf nachträgliche Urnenabstimmung gemäss Art. 86 KV / Art. 10 Gemeindeordnung wird mit 231 Stimmen angenommen; der Beschluss wird der Urnenabstimmung vorgelegt.
Angenommen 315:281 Raumplanung Protokoll, S. 23–30
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Herrliberg ZH Gemeindeversammlung
Ordnungsantrag nachträgliche Urnenabstimmung zur Golfübungsanlage
Dem Antrag, den Beschluss zur Einzelinitiative Golfübungsanlage gemäss Art. 86 Kantonsverfassung in Verbindung mit Art. 10 Gemeindeordnung der Urnenabstimmung vorzulegen, stimmen 231 Stimmberechtigte zu (erforderlich: 205). Der Beschluss der Gemeindeversammlung wird demnach der Urnenabstimmung vorgelegt.
Angenommen Übrige Protokoll, S. 30
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1.1
Herrliberg ZH Gemeindeversammlung
Kreditabrechnung Energieförderprogramm 2013-2016
Die Kreditabrechnung zum Rahmenkredit von 800'000 Franken für das Energieförderprogramm 2013-2016 wird genehmigt; die Ausgaben von 511'991 Franken unterschreiten den Kredit um 287'009 Franken.
Angenommen Kredit CHF 800'000 Protokoll, S. 5–6
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1.2
Herrliberg ZH Gemeindeversammlung
Kreditabrechnung Energieförderprogramm 2017-2020
Die Kreditabrechnung zum Rahmenkredit von 600'000 Franken für das Energieförderprogramm 2017-2020 wird genehmigt; die Kosten unterschreiten den Kredit um 35'064.50 Franken.
Angenommen Kredit CHF 600'000 Protokoll, S. 7–8
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1.3
Herrliberg ZH Gemeindeversammlung
Kreditabrechnung Verselbständigung Alters- und Pflegeheim mit Integration Spitex
Die Kreditabrechnung zum Kredit von 150'000 Franken für die Verselbständigung des Alters- und Pflegeheims mit Integration Spitex wird genehmigt; es resultiert eine Unterschreitung von 23'704.15 Franken.
Angenommen Kredit CHF 150'000 Protokoll, S. 9–10
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1.4
Herrliberg ZH Gemeindeversammlung
Kreditabrechnung Zentrumsplanung, Verkehrstechnische Abklärungen
Die Kreditabrechnung zum Kredit von 100'000 Franken für verkehrstechnische Abklärungen der Zentrumsplanung wird genehmigt; die Kosten gemäss Kontoauszug betragen 81'280.07 Franken.
Angenommen Kredit CHF 100'000 Protokoll, S. 11–12
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1.5
Herrliberg ZH Gemeindeversammlung
Kreditabrechnung Badi Steinrad, Vergrösserung und Sanierung
Die Kreditabrechnung zum Kredit von 2.93 Mio. Franken für die Vergrösserung und Sanierung der Badi Steinrad wird genehmigt; nach der Annahme der Einzelinitiative «Schöneres Steinrad» wurden die Arbeiten gestoppt, es resultieren Minderkosten von 1'939'943.65 Franken.
Angenommen Kredit CHF 2'930'000 Protokoll, S. 13–14
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1.6
Herrliberg ZH Gemeindeversammlung
Kreditabrechnung Initiative Glasfasernetz im nicht überbauten Gebiet
Die Kreditabrechnung zum Kredit von 500'000 Franken für den Glasfasernetzausbau im nicht überbauten Gebiet wird genehmigt; es resultiert eine Überschreitung von 30'436.50 Franken.
Angenommen Kredit CHF 500'000 Protokoll, S. 15–16
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1.7
Herrliberg ZH Gemeindeversammlung
Kreditabrechnung Energie-Contracting (Nahwärmeverbund)
Die Kreditabrechnung zum Rahmenkredit von 600'000 Franken für das Energie-Contracting mit dem ewz wird genehmigt; die Kosten betragen 483'412 Franken (Unterschreitung 116'588 Franken).
Angenommen Kredit CHF 600'000 Protokoll, S. 17–18
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1.8
Herrliberg ZH Gemeindeversammlung
Kreditabrechnung Sportanlage Langacker, Kunstrasen und Ausbau Aussenanlagen
Die Kreditabrechnung zum Kredit von 2.5 Millionen Franken für Kunstrasen und Ausbau der Aussenanlagen der Sportanlage Langacker wird genehmigt; es resultieren Minderkosten von 124'524.07 Franken. Beiträge von Erlenbach (400'000), FVB (7'700) und der Lightbank GmbH (1'454) sowie ein erwarteter Beitrag aus dem kantonalen Sportfonds (550'000) werden erwähnt.
Angenommen Kredit CHF 2'500'000 Protokoll, S. 19–20
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2
Herrliberg ZH Gemeindeversammlung
Familienzentrum Robinson, Gemeindebeitrag 2025-2026
Der jährliche Gemeindebeitrag an das Familienzentrum Robinson wird von 150'000 auf 200'000 Franken für die Jahre 2025-2026 erhöht; die Leistungsvereinbarung wird um zwei Jahre verlängert.
Angenommen Soziales CHF 200'000 Protokoll, S. 21–22
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3
Herrliberg ZH Gemeindeversammlung
Einzelinitiative «Biodiversität»
Die Einzelinitiative «Biodiversität» mit einem Rahmenkredit von 450'000 Franken für 2025-2027 wird abgelehnt (43 Stimmen); der Gegenvorschlag des Gemeinderats mit einem Rahmenkredit von 450'000 Franken für 2025-2029 wird in der Schlussabstimmung mit 71 Ja zu 37 Nein angenommen.
Abgelehnt Kredit CHF 450'000 Protokoll, S. 23–28
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3
Herrliberg ZH Gemeindeversammlung
Gegenvorschlag des Gemeinderats zur Einzelinitiative «Biodiversität»
Der Gegenvorschlag des Gemeinderats zur Einzelinitiative «Biodiversität» mit einem Rahmenkredit von 450'000 Franken (90'000 Franken pro Jahr) für die Jahre 2025 bis 2029 wird in der Schlussabstimmung mit 71 Ja- zu 37 Nein-Stimmen angenommen.
Angenommen 71:37 Kredit CHF 450'000 Protokoll, S. 23–28
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1
Herrliberg ZH Gemeindeversammlung
Jahresrechnung 2023 der Gemeinsamen Sekundarschule Erlenbach-Herrliberg (GSEH)
Die Gemeindeversammlung genehmigt die Jahresrechnung 2023 der GSEH mit einem Aufwandüberschuss von rund Fr. 145'032.50, der von beiden Gemeinden gemäss Kostenverteiler (45.5 % Herrliberg, 54.5 % Erlenbach) getragen wird. Die Rechnungsprüfungskommission und der Gemeinderat empfehlen die Genehmigung.
Angenommen Budget und Rechnung CHF 4'500'490 Protokoll, S. 2–5
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2
Herrliberg ZH Gemeindeversammlung
Jahresrechnung 2023 der Politischen Gemeinde Herrliberg
Die Gemeindeversammlung genehmigt die Jahresrechnung 2023 der Politischen Gemeinde mit einem Ertragsüberschuss von rund Fr. 6.6 Mio. bei einem Steuerfuss von 75 Prozent. Die Rechnungsprüfungskommission und der Gemeinderat empfehlen die Genehmigung.
Angenommen Budget und Rechnung CHF 111'384'809 Protokoll, S. 6–18
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1
Herrliberg ZH Gemeindeversammlung
Budget GSEH 2024
Das Budget 2024 der Gemeinsamen Sekundarschule Erlenbach-Herrliberg (GSEH) mit einem Aufwandüberschuss von 454'000 Franken wird genehmigt; der Kostenanteil Herrliberg beträgt 2'454'500 Franken. Vorbehalten blieb die gleichlautende Zustimmung von Erlenbach, die am 27. November 2023 erfolgte.
Angenommen Budget und Rechnung CHF 4'640'500 Protokoll, S. 2–4
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2
Herrliberg ZH Gemeindeversammlung
Budget Politische Gemeinde 2024 | Festsetzen Steuerfuss
Das Budget 2024 der Politischen Gemeinde mit einem Ertragsüberschuss von 248'500 Franken wird genehmigt. Der Steuerfuss wird unverändert auf 75 % der einfachen Staatssteuer festgesetzt.
Angenommen Budget und Rechnung CHF 248'500 Protokoll, S. 5–16