Beschlüsse der Schweizer Gemeinden
1619 Beschlüsse aus 179 Protokollen von 42 Gemeinden (AG, BE, BL, FR, JU, LU, NE, SG, SZ, TG, TI, VD, ZG, ZH), auf Deutsch, Französisch und Italienisch. Jeder Beschluss ist mit der Protokollseite verlinkt. Erfasst sind erst 42 von 2110 Gemeinden.
92 Beschlüsse, neueste zuerst.
-
7.7
Zug ZG Parlament
Postulat I. De Gobbi, SP, und Mitunterzeichner betreffend «Hallenbad in Kombination mit dem Stadion Zug 94»
Die Beratung des Postulats zum Hallenbad in Kombination mit dem Stadion Zug 94 wird auf die nächste Ratssitzung vertagt.
Verschoben Infrastruktur Protokoll, S. 96
-
7.8
Zug ZG Parlament
Postulat der FDP-Fraktion betreffend Zeit für Veränderung in Stadtvertretungen von Verwaltungsräten
Die Beratung des Postulats zu Stadtvertretungen in Verwaltungsräten wird auf die nächste Ratssitzung vertagt.
Verschoben Übrige Protokoll, S. 97
-
7.9
Zug ZG Parlament
Interpellation ALG-CSP und SP betreffend Wohnen in den Häusern Hertizentrum 2-5
Die Beratung der Interpellation zur Leerkündigung der Wohnhäuser Hertizentrum 2-5 wird auf die nächste Ratssitzung vertagt.
Verschoben Soziales Protokoll, S. 97
-
7.10
Zug ZG Parlament
Interpellation der SP-Fraktion betreffend «Wann wird der Seeuferweg durchgängig sein?»
Die Beratung der Interpellation zum Seeuferweg wird auf die nächste Ratssitzung vertagt.
Verschoben Infrastruktur Protokoll, S. 97
-
8.1
Zug ZG Parlament
Postulat (Motion) der SP-Fraktion betreffend «Erstellung eines Hitzemassnahmenplans für die Stadt Zug»
Die Beratung des Postulats zum Hitzemassnahmenplan nach dem Modell Basel wird auf die nächste Ratssitzung vertagt.
Verschoben Übrige Protokoll, S. 98
-
8.3
Zug ZG Parlament
Interpellation der SP-Fraktion betreffend Wo bleibt der 2-Jahresbericht zur 2000-Wohnungsinitiative?
Die Beratung der Interpellation zum 2-Jahresbericht zur 2000-Wohnungsinitiative wird auf die nächste Ratssitzung vertagt.
Verschoben Raumplanung Protokoll, S. 98
-
5.1
Zug ZG Parlament
Postulat betreffend Einführung von «Rondellen» bei Strassenabläufen
Der Grosse Gemeinderat überweist das Postulat von D. Meyer (GLP) und D. Blank (FDP) zur Einführung von Rondellen bei Strassenabläufen stillschweigend an den Stadtrat.
Angenommen Infrastruktur Protokoll, S. 13
-
6.2
Zug ZG Parlament
Stadtentwicklung: Verein Zuger Kirschwasser Gesellschaft; drei Beiträge und Subventionsvereinbarung 2028–2031
Der Rat weist die Vorlage mit Beiträgen an den Verein Zuger Kirschwasser Gesellschaft (einmalig CHF 100'000 für die Ausstellung, CHF 50'000 für Betriebsvorbereitungen 2028, jährlich CHF 134'000 für Miete und Betrieb 2029–2031) sowie die Subventionsvereinbarung auf Antrag der GPK an den Stadtrat zurück.
Verschoben 22:8 Soziales Protokoll, S. 14–23
-
6.1
Zug ZG Parlament
Immobilien: Ägeristrasse 40; Gesamterneuerung und Erstellung Kirschdepot, Objektkredit
Der Rat bewilligt einen Objektkredit von CHF 3'480'000 inkl. MWST für die Gesamterneuerung der Liegenschaft Ägeristrasse 40 und die Erstellung des Kirschdepots, verschiebt die Liegenschaft ins Verwaltungsvermögen und übernimmt den FDP-Antrag, bei Nichtumsetzung des Kirsch-Depot-Projekts die BPK zu informieren. Ein Antrag auf Behördenreferendum wurde abgelehnt (9:24).
Angenommen 27:6 Kredit CHF 3'480'000 Protokoll, S. 24–33
-
6.3
Zug ZG Parlament
Immobilien: Artherstrasse 112 in Oberwil bei Zug, Gesamterneuerung; Objektkredit
Der Rat bewilligt einstimmig einen Objektkredit von CHF 2'920'000 inkl. MWST für die Gesamterneuerung der Artherstrasse 112 (Freizeitanlage Oberwil) inklusive Umnutzung als Begegnungsort; Gemeinderätin Maria Hügin nahm im Ausstand nicht teil.
Angenommen 35:0 Kredit CHF 2'920'000 Protokoll, S. 34–41
-
7.1
Zug ZG Parlament
Motion betreffend Abschaffung der Elternbeiträge für Schullager
Der Rat nimmt den Bericht des Stadtrats zur Kenntnis, erklärt die Motion der FDP-Fraktion zur Abschaffung der Elternbeiträge für Schullager als erheblich und schreibt sie als erledigt von der Geschäftskontrolle ab.
Angenommen Schule und Bildung Protokoll, S. 42–43
-
7.2
Zug ZG Parlament
Postulat betreffend transparente Übersicht über die öffentlichen Parkplätze der Stadt Zug
Der Rat nimmt den Bericht des Stadtrats zur Übersicht der öffentlichen Parkplätze (1'855 Parkfelder, GIS-Karte) zur Kenntnis und schreibt das Postulat der Mitte-Fraktion als erledigt von der Geschäftskontrolle ab.
Zur Kenntnis genommen Infrastruktur Protokoll, S. 44–47
-
7.3
Zug ZG Parlament
Interpellation betreffend strategische Reserve Öffentliche Zone OeIB im Gebiet Lüssi Göbli
Der Rat nimmt die Antwort des Stadtrats zur Kenntnis: Eine Einzonung im Gebiet Lüssi/Göbli steht derzeit nicht zur Diskussion, das Gebiet bleibt als langfristige Planungsreserve im Fokus. Die Interpellation wird als erledigt abgeschrieben.
Zur Kenntnis genommen Raumplanung Protokoll, S. 48–51
-
7.4
Zug ZG Parlament
Interpellation «Zukunftsfähige Schulbauten: Hitzeschutz für Kinder und Lehrpersonen»
Der Antrag auf ablehnende Kenntnisnahme der Antwort des Stadtrats zum Hitzeschutz an Schulbauten wird mit 15 zu 20 Stimmen abgelehnt; der Rat nimmt die Antwort zur Kenntnis und schreibt die Interpellation als erledigt ab.
Zur Kenntnis genommen 20:15 Schule und Bildung Protokoll, S. 52–55
-
7.5
Zug ZG Parlament
Interpellation betreffend «Gebäudetyp E»
Der Rat nimmt die Antwort des Stadtrats zum Gebäudetyp E zur Kenntnis; die Fraktionen würdigen das Konzept zur Vereinfachung des Bauens, weisen aber auf rechtliche und normative Grenzen hin. Die Interpellation wird als erledigt abgeschrieben.
Zur Kenntnis genommen Übrige Protokoll, S. 56–59
-
7.6
Zug ZG Parlament
Motion «Nachhaltig sichere Schulwege in der wachsenden Stadt Zug»
Der Rat nimmt den Bericht des Stadtrats zum Schulwegkonzept (745 erfasste Schulwege, jährlich CHF 200'000 zweckgebunden) zur Kenntnis, erklärt die Motion trotz eines abgelehnten Nichterheblichkeitsantrags (8:27) als erheblich und schreibt sie ab.
Angenommen 27:8 Infrastruktur Protokoll, S. 60–66
-
7.7
Zug ZG Parlament
Postulat (Motion) betreffend Jahres-Parkkarte: Runter mit dem Preis um 50%!
Die Beratung des Postulats der SVP-Fraktion zur Halbierung des Preises der Jahres-Parkkarte wird auf die nächste Ratssitzung vertagt.
Verschoben Infrastruktur Protokoll, S. 68
-
7.8
Zug ZG Parlament
Postulat betreffend Stadt Zuger Honig – ein nachhaltiger Pilotversuch!
Der Rat nimmt den Bericht des Stadtrats zum Pilotversuch Stadtzuger Honig (Zusammenarbeit mit Imkerverein und Bieneninspektorat, Prüfung eines Ankaufs als Geschenkprodukt) zur Kenntnis und schreibt das Postulat als erledigt ab.
Zur Kenntnis genommen Übrige Protokoll, S. 69–71
-
7.9
Zug ZG Parlament
Postulat betreffend Berücksichtigung des Urheberrechts im Submissionsverfahren
Die Beratung des Postulats der GLP-Fraktion zum Urheberrecht im Submissionsverfahren wird auf die nächste Ratssitzung vertagt.
Verschoben Beschaffung Protokoll, S. 71
-
8.1
Zug ZG Parlament
Motion «1/10/100 Buspassvergünstigung für Alle»
Die Beratung der Motion der Fraktion ALG-CSP zur Buspassvergünstigung wird auf die nächste Ratssitzung vertagt.
Verschoben Soziales Protokoll, S. 72