Beschlüsse der Schweizer Gemeinden
1619 Beschlüsse aus 179 Protokollen von 42 Gemeinden (AG, BE, BL, FR, JU, LU, NE, SG, SZ, TG, TI, VD, ZG, ZH), auf Deutsch, Französisch und Italienisch. Jeder Beschluss ist mit der Protokollseite verlinkt. Erfasst sind erst 42 von 2110 Gemeinden.
95 Beschlüsse, neueste zuerst.
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Zürich ZH Parlament
Postulat: Langfristige Sicherung der Quartierfunktion des Wilden Manns in Zürich-Hirslanden
Das Postulat zur langfristigen Sicherung der Quartierfunktion des Wilden Manns in Zürich-Hirslanden wird dem Stadtrat zur Prüfung überwiesen.
Angenommen Übrige Protokoll, S. 7–8
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Zürich ZH Parlament
Postulat: Liegenschaft Landhus in Zürich-Seebach als Quartierbegegnungsort
Das Postulat zur Nutzung der Liegenschaft Landhus in Zürich-Seebach als öffentlich zugänglichen Quartierbegegnungsort wird nach einem Ablehnungsantrag der Grüne-Fraktion vertagt.
Verschoben Übrige Protokoll, S. 8
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7
Zürich ZH Parlament
Postulat: Digitale Plattform zur automatisierten Vorprüfung von Baugesuchen
Das Postulat zur Einführung einer digitalen Plattform zur automatisierten Vorprüfung von Baugesuchen wird nach einem Ablehnungsantrag der AL-Fraktion vertagt.
Verschoben Übrige Protokoll, S. 8
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Zürich ZH Parlament
Postulat: Tiny Forests, Aufnahme in das Portfolio von Grün Stadt Zürich
Das Postulat zur Aufnahme von Tiny Forests in das Portfolio von Grün Stadt Zürich wird nach einem Ablehnungsantrag der Die Mitte-Fraktion vertagt.
Verschoben Infrastruktur Protokoll, S. 8
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Zürich ZH Parlament
Postulat: Erhöhung der Unterstützungsbeiträge an das Altstadthaus
Das Postulat zur Erhöhung der Unterstützungsbeiträge an das Altstadthaus und zur Stärkung der soziokulturellen Versorgung der Altstadt wird nach einem Ablehnungsantrag der SVP-Fraktion vertagt; die Dringlicherklärung wurde von 101 Ratsmitgliedern unterstützt.
Verschoben Soziales Protokoll, S. 9
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Zürich ZH Parlament
Postulat: Sportanlage Neudorf, Erhöhung der Anzahl Materialkisten
Das Postulat zur Erhöhung der Anzahl Materialkisten in der Sportanlage Neudorf wird nach einem Ablehnungsantrag der AL-Fraktion vertagt; die Dringlicherklärung wurde von 82 Ratsmitgliedern unterstützt.
Verschoben Infrastruktur Protokoll, S. 9
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Zürich ZH Parlament
Motion Nabholz/Bögli: Konzeptförderung Tanz und Theater, Fristerstreckung
Die Frist zur Erfüllung der Motion GR Nr. 2023/321 betreffend die Verordnung über die Eckpunkte der Konzeptförderung für Tanz und Theater wird um zwölf Monate bis zum 28. September 2027 verlängert.
Angenommen 117:0 Soziales Protokoll, S. 9–10
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Zürich ZH Parlament
Motion der Grüne-, SP- und AL-Fraktionen: Rahmenkredit Tanz und Theater, Fristerstreckung
Die Frist zur Erfüllung der Motion GR Nr. 2023/381 betreffend substanzielle Erhöhung des Rahmenkredits Tanz und Theater wird um zwölf Monate bis zum 28. September 2027 verlängert.
Angenommen 77:40 Soziales Protokoll, S. 10–11
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Zürich ZH Parlament
Motion 35-Stunden-Woche im Schichtbetrieb, weitere Fristerstreckung
Der Rat lehnt den Antrag des Stadtrats auf weitere Fristerstreckung der Motion GR Nr. 2022/287 betreffend Pilotprojekt 35-Stunden-Woche mit 22 gegen 97 Stimmen ab und weist die Weisung an die Sachkommission Finanzdepartement über.
Angenommen 22:97 Personal Protokoll, S. 11–12
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Zürich ZH Parlament
Motion AL-Fraktion: Zuweisung der Entschädigungen aus Stadtratsmandaten, 2. Fristerstreckung
Die Frist zur Erfüllung der Motion GR Nr. 2023/407 betreffend Zuweisung der Entschädigungen aus Stadtratsmandaten an die Stadtkasse und Anpassung der VVD wird um sechs Monate bis zum 13. März 2027 verlängert.
Angenommen 78:40 Reglemente Protokoll, S. 12–13
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Zürich ZH Parlament
Finanzverwaltung, Nachtragskredite I. Serie 2026
Der Rat bewilligt unter Ausschluss des Referendums und mit qualifiziertem Mehr gemäss Ausgabenbremse ordentliche Nachtragskredite I. Serie 2026 von total 14 389 700 Franken sowie Kreditübertragungen; Anträge auf Streichung des Nachtragskredits für die Stiftung BlueLion (450 000 Fr.) und die Fachstelle Erinnerungskultur (178 000 Fr.) werden abgelehnt, zwei weitere Kredite (100 000 Fr. bzw. 113 000 Fr.) werden auf Antrag der RPK gestrichen.
Angenommen 97:14 Kredit CHF 14'389'700 Protokoll, S. 15–23
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Zürich ZH Parlament
Tertialbericht I/2026 der Organisationseinheiten mit Globalbudget
Die Tertialberichte I/2026 der Organisationseinheiten mit Globalbudget werden zur Kenntnis genommen; zudem wird mit qualifiziertem Mehr gemäss Ausgabenbremse eine ordentliche Globalbudgetergänzung von 100 000 Franken für Geomatik + Vermessung bewilligt.
Angenommen 109:0 Budget und Rechnung CHF 100'000 Protokoll, S. 23–24
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Zürich ZH Parlament
Aufhebung der Verordnung über das Taxiwesen (Taxiverordnung)
Die Verordnung über das Taxiwesen vom 8. Juli 2009 wird rückwirkend per 1. Januar 2026 aufgehoben, da die Regelungen mit dem kantonalen PTLG hinfällig geworden sind.
Angenommen 114:0 Reglemente Protokoll, S. 25
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Zürich ZH Parlament
Pilotprojekt Geothermiekraftwerk Haute-Sorne, Phase 2, Zusatzkredit
Unter Vorbehalt des Einstiegs der AEW Energie AG werden die bewilligten Ausgaben für die Beteiligung an der Geo-Energie Jura SA auf 6 975 000 Franken gesenkt und ein Zusatzkredit von 13 025 000 Franken für die Phase 2 des Pilotprojekts Geothermiekraftwerk Haute-Sorne bewilligt; die neuen einmaligen Ausgaben betragen total 20 000 000 Franken.
Angenommen 114:0 Kredit CHF 13'025'000 Protokoll, S. 26–28
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Zürich ZH Parlament
Dringliches Postulat: Rettung des «Imbiss Riviera» am Bellevue
Das in Textänderung angenommene dringliche Postulat, das den Stadtrat auffordert zu prüfen, wie der Imbiss Riviera am Bellevue und das Bistro & Grill am See gerettet werden können, die Ausschreibung unverzüglich einzuleiten und den bisherigen Betrieb bis zum Abschluss des Verfahrens weiterzuführen, wird mit 46 gegen 20 Stimmen (bei 48 Enthaltungen) dem Stadtrat zur Prüfung überwiesen.
Angenommen 46:20 Übrige Protokoll, S. 28–32