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Beschlüsse der Schweizer Gemeinden

1619 Beschlüsse aus 179 Protokollen von 42 Gemeinden (AG, BE, BL, FR, JU, LU, NE, SG, SZ, TG, TI, VD, ZG, ZH), auf Deutsch, Französisch und Italienisch. Jeder Beschluss ist mit der Protokollseite verlinkt. Erfasst sind erst 42 von 2110 Gemeinden.

21 Beschlüsse, neueste zuerst.

  1. 2

    Frenkendorf BL Gemeindeversammlung

    Rechnung 2025 der Einwohnergemeinde Frenkendorf – Genehmigung

    Die Gemeindeversammlung genehmigt die Jahresrechnung 2025 mit einem Aufwandüberschuss von CHF 208'982.80 (Budget: CHF 185'904) und Nettoinvestitionen von CHF 6'231'896.61. Der Bilanzüberschuss beträgt neu CHF 22'343'759.74; zur Liquiditätssicherung wurden CHF 5 Mio. Fremdkapital aufgenommen.

    Angenommen Budget und Rechnung CHF 208'983 Protokoll, S. 3–15

  2. 3

    Frenkendorf BL Gemeindeversammlung

    Verkauf Baulandparzelle 2536 (Tüeltschen) zum Preis von CHF 1'002'100

    Der Verkauf der 911 m² grossen Parzelle Nr. 2536 im Gebiet Tüeltschen an die einzig eingereichten Interessenten zum Mindestpreis von CHF 1'002'100.00 wird zugestimmt, inklusive Eintrag eines befristeten Rückkaufsrechts von 25 Jahren und Ermächtigung zum Vertragsabschluss. Es entsteht ein Buchgewinn von mindestens CHF 486'100.

    Angenommen Kredit CHF 1'002'100 Protokoll, S. 16–19

  3. 4

    Frenkendorf BL Gemeindeversammlung

    Amtsbericht 2025/2026 der Geschäftsprüfungskommission – Kenntnisnahme

    Die Gemeindeversammlung nimmt im zustimmenden Sinn Kenntnis vom Amtsbericht der Geschäftsprüfungskommission für die Prüfungsperiode 2025/2026, der vier Befragungstermine (Sicherheit Bahnhof, Wasser/Hauptstrasse, frühe Förderung, Schwimmhalle) und die Kontrolle des Beschlussvollzugs umfasst.

    Zur Kenntnis genommen Übrige Protokoll, S. 20–24

  4. 1

    Frenkendorf BL Gemeindeversammlung

    Genehmigung des Protokolls der Gemeindeversammlung vom 19. Juni 2025

    Die Beschlüsse der Gemeindeversammlung vom 19. Juni 2025 wurden verlesen; es wurden keine Änderungen verlangt. Das Protokoll wurde mit grossem Mehr ohne Gegenstimme genehmigt.

    Angenommen Übrige Protokoll, S. 2–3

  5. 2.1

    Frenkendorf BL Gemeindeversammlung

    Genehmigung von vier neuen Arbeitsstellen für das Asylwesen im Sozialdienst

    Nach der Kündigung des Vertrags mit der Convalere AG per 31. Dezember 2025 wird die Betreuung der Asylsuchenden intern durch den Sozialdienst übernommen. Der Versammlung wird rückwirkend ab November 2025 den vier neuen Stellen (ca. 350–400 Stellenprozente) zugestimmt; die Kosten sollen weitgehend durch Bundes- und Kantonsbeiträge gedeckt werden.

    Angenommen Personal Protokoll, S. 3–5

  6. 2.2

    Frenkendorf BL Gemeindeversammlung

    Genehmigung des Budgets 2026 der Einwohnergemeinde

    Das Budget 2026 sieht bei einem Aufwand von CHF 35'412'941 und einem Ertrag von CHF 35'233'871 einen Aufwandüberschuss von CHF 179'071 vor; die Nettoinvestitionen betragen CHF 7'510'000. Das Budget wird in der vorliegenden Fassung genehmigt.

    Angenommen Budget und Rechnung CHF 35'412'941 Protokoll, S. 5–18

  7. 2.3

    Frenkendorf BL Gemeindeversammlung

    Festsetzen der Steuersätze und Gebühren für das Jahr 2026

    Den Steuer- und Gebührenansätzen für 2026 wird zugestimmt: Gemeindesteuer natürlicher Personen 57 % des Staatssteuerbetrags, Ertrags- und Kapitalsteuer juristischer Personen je 55 % (wie bisher).

    Angenommen Budget und Rechnung Protokoll, S. 13–19

  8. 2.4

    Frenkendorf BL Gemeindeversammlung

    Stellungnahme der Rechnungsprüfungskommission zum Budget 2026

    Die Rechnungsprüfungskommission beantragt die vorbehaltlose Zustimmung zum Budget 2026 und zu den Steuersätzen und Gebühren. Die Stellungnahme wird in zustimmendem Sinn zur Kenntnis genommen.

    Zur Kenntnis genommen Budget und Rechnung Protokoll, S. 13–19

  9. 3

    Frenkendorf BL Gemeindeversammlung

    Aufgaben- und Finanzplan 2026–2030 – Kenntnisnahme

    Der Aufgaben- und Finanzplan 2026–2030 plant Nettoinvestitionen von total CHF 19.6 Mio. und einen Eigenkapitalverzehr der Spezialfinanzierungen von rund CHF 8.8 Mio. Vom Plan wird im zustimmenden Sinn Kenntnis genommen.

    Zur Kenntnis genommen Budget und Rechnung Protokoll, S. 19–28

  10. 4

    Frenkendorf BL Gemeindeversammlung

    Robi-Spielplatz – Erneuerung Hauptgebäude, Kredit CHF 400'000

    Dem Projekt für den Ersatzneubau des Hauptgebäudes auf dem Robi-Spielplatz (Containeranlage mit 119 m², Inbetriebnahme August 2026) wird zugestimmt und ein Bruttokredit von CHF 400'000.00 zu Lasten der Investitionsrechnung bewilligt; der Gemeinderat wird zur Darlehensaufnahme ermächtigt.

    Angenommen Kredit CHF 400'000 Protokoll, S. 28–34

  11. 5

    Frenkendorf BL Gemeindeversammlung

    Wasserversorgung – Totalsanierung Reservoir Adler Niederzone, Kredit CHF 2'400'000

    Dem Projekt Totalsanierung Reservoir Adler Niederzone (Innen- und Aussensanierung, Bauzeit rund ein Jahr ab Januar 2026) wird zugestimmt und ein Kredit von CHF 2'400'000.00 zu Lasten der Investitionsrechnung genehmigt; der Gemeinderat wird zur Darlehensaufnahme ermächtigt.

    Angenommen Kredit CHF 2'400'000 Protokoll, S. 35–40

  12. 1

    Frenkendorf BL Gemeindeversammlung

    Protokoll der Gemeindeversammlung vom 10. Dezember 2024

    Die Beschlüsse der Gemeindeversammlung vom 10. Dezember 2024 wurden verlesen; es lagen keine Änderungen oder Beschwerden vor. Das Protokoll wurde genehmigt.

    Angenommen Übrige Protokoll, S. 2

  13. 2

    Frenkendorf BL Gemeindeversammlung

    Rechnung 2024 der Einwohnergemeinde Frenkendorf – Genehmigung

    Die Jahresrechnung 2024 schliesst mit einem Ertragsüberschuss von CHF 108'635.69 ab; Nettoinvestitionen betrugen CHF 5'967'269.11, der Bilanzüberschuss per 31.12.2024 CHF 22'552'742.54. Die Gemeindeversammlung genehmigte die Rechnung mit grossem Mehr ohne Gegenstimme.

    Angenommen Budget und Rechnung CHF 108'636 Protokoll, S. 3–15

  14. 3

    Frenkendorf BL Gemeindeversammlung

    Amtsbericht 2024/2025 der Geschäftsprüfungskommission – Kenntnisnahme

    Die GPK berichtete über ihre Befragungen zu Robi-Spielplatz, Wasserschäden, Werkhof, Schulraumerweiterung und der Vollzugskontrolle der Versammlungsbeschlüsse. Die Versammlung nahm im zustimmenden Sinn Kenntnis vom Amtsbericht.

    Zur Kenntnis genommen Übrige Protokoll, S. 15–20

  15. 2.1/2.2/2.3

    Frenkendorf BL Gemeindeversammlung

    Genehmigung Budget 2025, Steuersätze und Gebühren 2025

    Die Gemeindeversammlung genehmigt das Budget 2025 mit einem Aufwand von CHF 33'614'344 und einem Aufwandüberschuss von CHF 185'904. Die Steuersätze bleiben unverändert (57 % bzw. 55 % des Staatssteuerbetrags); die Abfallbeseitigungsgebühren werden um 18.2 % erhöht. Die Stellungnahme der Rechnungsprüfungskommission wird zustimmend zur Kenntnis genommen.

    Angenommen Budget und Rechnung CHF 33'614'344 Protokoll, S. 3–14

  16. 3

    Frenkendorf BL Gemeindeversammlung

    Finanzplan 2025–2029 – Kenntnisnahme

    Die Gemeindeversammlung nimmt den Finanzplan 2025–2029 im zustimmenden Sinn zur Kenntnis. In der Planperiode sind Netto-Investitionen von rund CHF 32.6 Millionen geplant; ab 2025 ist eine Neuverschuldung vorgesehen.

    Zur Kenntnis genommen Budget und Rechnung CHF 32'600'000 Protokoll, S. 15–22

  17. 4.1

    Frenkendorf BL Gemeindeversammlung

    Sanierung und Neugestaltung Hauptstrasse – Kredit CHF 4'600'000

    Dem Projekt für die Sanierung und Neugestaltung der Hauptstrasse im Dorfkern (inkl. Mittelgasse, Dorfplatz, Prattlerstrasse) wird zugestimmt und ein Kredit von CHF 4'600'000 zu Lasten der Investitionsrechnung bewilligt. Der Gemeinderat wird zur Durchführung eines allfälligen Enteignungsverfahrens und zur Aufnahme von Darlehen ermächtigt.

    Angenommen Kredit CHF 4'600'000 Protokoll, S. 22–31

  18. 4.2

    Frenkendorf BL Gemeindeversammlung

    Sanierung Wasserleitung Hauptstrasse – Kredit CHF 725'000

    Dem Ersatz der Wasserleitung Hauptstrasse auf rund 400 Metern wird zugestimmt und ein Kredit von CHF 725'000 zu Lasten der Investitionsrechnung bewilligt; die Kosten gehen zu Lasten der Spezialfinanzierung Wasserversorgung.

    Angenommen Kredit CHF 725'000 Protokoll, S. 26–31

  19. 4.3

    Frenkendorf BL Gemeindeversammlung

    Sanierung Abwasserentsorgung Hauptstrasse – Kredit CHF 370'000

    Dem Projekt für die Sanierung der Abwasserentsorgung im Rahmen der Dorfkernsanierung (Umbau der Spezialbauwerke am Schmitteplatz, neuer Regenwasserkanal bis zur Schauenburgerstrasse) wird zugestimmt und ein Kredit von CHF 370'000 bewilligt.

    Angenommen Kredit CHF 370'000 Protokoll, S. 26–31

  20. 5

    Frenkendorf BL Gemeindeversammlung

    Umrüstung Gemeindeliegenschaften auf LED-Beleuchtung – Kredit CHF 1'500'000

    Dem Projekt für die Umrüstung aller Gemeindeliegenschaften mit LED-Beleuchtungskörpern wird zugestimmt und ein Gesamtkredit von CHF 1'500'000 zu Lasten der Investitionsrechnung bewilligt. Rund CHF 150'000 Förderbeiträge des Programms ProKilowatt werden erwartet; die jährlichen Einsparungen werden auf rund CHF 69'000 geschätzt.

    Angenommen Kredit CHF 1'500'000 Protokoll, S. 31–36