Beschlüsse der Schweizer Gemeinden
1619 Beschlüsse aus 179 Protokollen von 42 Gemeinden (AG, BE, BL, FR, JU, LU, NE, SG, SZ, TG, TI, VD, ZG, ZH), auf Deutsch, Französisch und Italienisch. Jeder Beschluss ist mit der Protokollseite verlinkt. Erfasst sind erst 42 von 2110 Gemeinden.
16 Beschlüsse, neueste zuerst.
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Herzogenbuchsee BE Gemeindeversammlung
Jahresrechnung 2025; Genehmigung; Kenntnisnahme Bericht Aufsichtsstelle Datenschutz
Die Gemeindeversammlung genehmigt die Jahresrechnung 2025 mit einem Aufwandüberschuss im Gesamthaushalt von CHF 301'178.81 (budgetiert: CHF 2'155'850 Verlust). Der Bericht der Aufsichtsstelle Datenschutz (ROD Treuhand AG) wurde zur Kenntnis genommen.
Angenommen Budget und Rechnung CHF 301'179 Protokoll, S. 4–8
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Herzogenbuchsee BE Gemeindeversammlung
Erneuerung Heidenmoos- und Hochstrasse; Genehmigung Verpflichtungskredit CHF 524'000
Für die Erneuerung der Heidenmoos-/Hochstrasse (rund 200 m, Bauausführung 2027) wird ein Verpflichtungskredit von CHF 524'000 bewilligt, finanziert aus Steuererträgen. Die Abwasserleitungssanierung geht zulasten des ARA-Verbandes, die Wasserleitung erneuert die EWK AG.
Angenommen Kredit CHF 524'000 Protokoll, S. 9–14
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4
Herzogenbuchsee BE Gemeindeversammlung
Erneuerung Schul-ICT; Genehmigung Verpflichtungskredit CHF 770'000
Für die gestaffelte Erneuerung der ICT-Infrastruktur der Schule Herzogenbuchsee 2026–2030 (Server, Notebooks, WLAN, Switches, Firewalls) wird ein Verpflichtungskredit von CHF 770'000 bewilligt. Nach Diskussion über den Sinn des ICT-Einsatzes im Unterricht erfolgte die Zustimmung mit grossem Mehr bei 6 Gegenstimmen.
Angenommen Kredit CHF 770'000 Protokoll, S. 15–20
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1
Herzogenbuchsee BE Gemeindeversammlung
Revisionsstelle; Mandatierung 2026 - 2029
Die Versammlung beauftragt die ROD Treuhand AG, Schönbühl, für vier Jahre (2026-2029) als externe Revisionsstelle. Das Kostendach beträgt neu CHF 13'500 inkl. Spesen und MWST.
Angenommen Budget und Rechnung CHF 13'500 Protokoll, S. 3–4
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2
Herzogenbuchsee BE Gemeindeversammlung
Zonenplanänderung; Einzonung Parzelle Nr. 897 Oberfeldstrasse
Die Versammlung lehnt den Rückweisungsantrag der SP (14 Ja- zu 53 Nein-Stimmen) ab und genehmigt die Einzonung der Parzelle Nr. 897 von der Bauernhofzone in die Wohnzone W2 mit 10 Gegenstimmen. Der berechnete Planungsmehrwert beträgt CHF 1'327'515, die Mehrwertabgabe je nach Fälligkeit CHF 464'630 bis CHF 663'757.
Angenommen Raumplanung CHF 1'327'515 Protokoll, S. 5–15
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3
Herzogenbuchsee BE Gemeindeversammlung
Marktreglement; Aufhebung
Die Versammlung hebt das Marktreglement mit Gebührentarif von 1975 auf; der Schlachtviehmarkt wird Ende 2025 aufgehoben. Die Einnahmen deckten den Aufwand nicht mehr.
Angenommen Reglemente Protokoll, S. 16–17
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4
Herzogenbuchsee BE Gemeindeversammlung
Reglement über die Schulzahnpflege; Aufhebung
Die Versammlung hebt das Reglement über die Schulzahnpflege vom 4. Juni 2003 per 31. Dezember 2025 auf; ab 2026 werden keine Beiträge an Behandlungskosten mehr entrichtet (durchschnittlich rund CHF 350 pro Jahr).
Angenommen 41:32 Reglemente Protokoll, S. 18–19
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5
Herzogenbuchsee BE Gemeindeversammlung
Reglement über den Ausgleich von Planungsmehrwerten; Genehmigung 1. Teilrevision
Die Versammlung genehmigt die 1. Teilrevision des Re Plmw (neue Fassung Art. 5 Abs. 2 und 3 betreffend Fälligkeiten der Mehrwertabgabe) und setzt sie per 1. Januar 2026 in Kraft.
Angenommen Reglemente Protokoll, S. 20–22
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6
Herzogenbuchsee BE Gemeindeversammlung
Oberstufenverband; Kreditabrechnung Verpflichtungskredit Zwischenbau CHF 2,8 Mio.
Die Versammlung nimmt die Kreditabrechnung des Verpflichtungskredits von CHF 2'800'000 für den Zwischenbau des Oberstufenschulhauses zur Kenntnis; die Bauabrechnung weist CHF 2'761'860.23 aus (Unterschreitung CHF 38'139.77 bzw. 1.4%).
Zur Kenntnis genommen Schule und Bildung CHF 2'761'860 Protokoll, S. 23
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2
Herzogenbuchsee BE Gemeindeversammlung
Jahresrechnung 2024; Genehmigung; Kenntnisnahme Bericht Aufsichtsstelle Datenschutz
Die Gemeindeversammlung genehmigt die Jahresrechnung 2024 mit einem Aufwandüberschuss im Gesamthaushalt von CHF 613'566.51 (Allgemeiner Haushalt CHF 234'201.27, Abwasser CHF 170'598.10, Abfall CHF 57'822.76, KoBau CHF 150'944.38) und nimmt den Bericht der Aufsichtsstelle Datenschutz zur Kenntnis. Die Bilanzsumme beträgt CHF 84'474'747.26; die Steueranlage lag bei 1.65.
Angenommen Budget und Rechnung CHF 613'567 Protokoll, S. 4–11
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Herzogenbuchsee BE Gemeindeversammlung
Ordnungsantrag Beschränkung der Redezeit auf fünf Minuten
Die Versammlung nimmt den Ordnungsantrag von [Person] an, die Redezeit für die gesamte Versammlung und alle Geschäfte auf fünf Minuten zu beschränken.
Angenommen 112:45 Übrige Protokoll, S. 10
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3
Herzogenbuchsee BE Gemeindeversammlung
Finanzplan 2026 – 2030; Information
Die Versammlung nimmt die Finanzplanung 2026–2030 zur Kenntnis. Sie weist per 31.12.2030 eine Überdeckung von CHF 2.784 Mio. aus, ein Brutto-Investitionsvolumen von CHF 9.959 Mio. und rechnet ab 2026 mit einer Steueranlage von 1.75.
Zur Kenntnis genommen Budget und Rechnung Protokoll, S. 12–20
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1
Herzogenbuchsee BE Gemeindeversammlung
Bibliothek Oberaargau; Genehmigung Leistungsvertrag 2025–2028
Die Gemeindeversammlung genehmigt den Leistungsvertrag 2025–2028 für die Bibliothek Oberaargau und die damit verbundenen wiederkehrenden Ausgaben von jährlich CHF 138'681 (total CHF 554'724 für vier Jahre). Der Gemeinderat wird mit dem Vollzug beauftragt.
Angenommen Kredit CHF 138'681 Protokoll, S. 3–8
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2
Herzogenbuchsee BE Gemeindeversammlung
Zone mit Planungspflicht E "Mühleweg"; Zonenplan- und Baureglementsänderung
Die Zonenplan- und Baureglementänderung der ZPP E "Mühleweg" mit Unterteilung in vier Sektoren und angepasster Geschossigkeit wird genehmigt; die Inkraftsetzung erfolgt mit der Genehmigung durch das AGR des Kantons Bern.
Angenommen Raumplanung Protokoll, S. 9–15
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3
Herzogenbuchsee BE Gemeindeversammlung
Budget 2025; Genehmigung, Festsetzung Steueranlage und Liegenschaftssteuer
Das Budget 2025 mit einem Gesamthaushalt von CHF 40'685'550 Aufwand und CHF 38'529'700 Ertrag (Aufwandüberschuss CHF 2'155'850) wird genehmigt; die Steueranlage bleibt bei 1,65 Einheiten und die Liegenschaftssteuer bei 1,0 Promille. Ein Antrag auf geheime Abstimmung wurde abgelehnt.
Angenommen 154:68 Budget und Rechnung CHF 40'685'550 Protokoll, S. 16–22
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Herzogenbuchsee BE Gemeindeversammlung
Verpflichtungskreditabrechnung Gemeindefusion; Kenntnisnahme
Die Abrechnung des Investitionscredits von CHF 560'000 zur Umsetzung der Gemeindefusion (Gesamtkosten CHF 633'572.55, Kantonsbeitrag CHF 767'200) wird gestützt auf Art. 109 der kantonalen Gemeindeverordnung zur Kenntnis genommen.
Zur Kenntnis genommen Kredit CHF 560'000 Protokoll, S. 23–24