Beschlüsse der Schweizer Gemeinden
1619 Beschlüsse aus 179 Protokollen von 42 Gemeinden (AG, BE, BL, FR, JU, LU, NE, SG, SZ, TG, TI, VD, ZG, ZH), auf Deutsch, Französisch und Italienisch. Jeder Beschluss ist mit der Protokollseite verlinkt. Erfasst sind erst 42 von 2110 Gemeinden.
125 Beschlüsse für «Motion», nach Relevanz.
-
5.1
Zug ZG Parlament
Motion betreffend Prüfung eines gemeinsamen 25-Meter-Beckens mit Nachbargemeinden
Die Motion der Fraktion Die Mitte verlangte die Abklärung einer betrieblichen und finanziellen Beteiligung von Nachbargemeinden am Hallenbadprojekt inklusive eines zusätzlichen 25-Meter-Beckens. Der Rat lehnte die Umwandlung in ein Postulat ab (11:25) und stimmte dem Nichtüberweisungsantrag mit 27 zu 10 Stimmen zu; die Motion wurde nicht überwiesen.
Abgelehnt 27:10 Infrastruktur Protokoll, S. 16–19
-
458
Zürich ZH Parlament
Motion: Optimierung der Strukturen und Prozesse der Stadt zur Bewältigung von extremen Hitzeereignissen
Der Dringlichkeitsantrag zur Motion wird mit 74 Unterschriften unterstützt und erreicht das Quorum von 63 Stimmen gemäss Art. 124 Abs. 2 GeschO GR.
Angenommen Übrige Protokoll, S. 11
-
25-310
Neuchâtel NE Conseil communal
Motion « Pour une sensibilisation pédagogique au nourrissage inapproprié des oiseaux en milieu urbain »
La motion demandant une signalétique pédagogique et une campagne de communication sur le nourrissage des oiseaux est refusée par 39 voix contre 1.
Refusé 39:1 Übrige Protokoll, S. 24–28
-
10
Aarau AG Parlament
Motion: Anpassung des Personalreglements, Ausschreibung Stellen ab Lohnband 7
Der Einwohnerrat überweist die Motion, das Personalreglement um eine Regelung zur internen und öffentlichen Ausschreibung von Stellen ab Lohnband 7 zu ergänzen, mit 39 gegen 5 Stimmen.
Angenommen 39:5 Personal Protokoll, S. 27–29
-
14
Aarau AG Parlament
Motion: Anpassung Kinderbetreuungsreglement (KiBeR); Konkretisierung der Optimierung
Der Einwohnerrat überweist die Motion mit Anträgen zur Anpassung des massgebenden Einkommens, der Grundbeiträge und der marktüblichen Ansätze im KiBeR nicht; der Stadtrat verweist auf das laufende Optimierungsprojekt FuSTA.
Abgelehnt 38:3 Schule und Bildung Protokoll, S. 41–44
-
424
Zürich ZH Parlament
Motion: Aufbau von städtischen ambulanten «Permanencen»
Die Motion 2025/477 zum Aufbau städtischer ambulanter Permanencen wird in ein Postulat umgewandelt. Das Postulat GR Nr. 2026/389 wird mit 71 gegen 47 Stimmen dem Stadtrat zur Prüfung überwiesen.
Angenommen 71:47 Soziales Protokoll, S. 11–21
-
463
Zürich ZH Parlament
Dringliche Motion: Erhalt kleinerer bis mittlerer Konzertlokale und Unterstützung der Kulturanbietenden
Die dringliche Motion wird auf Einverständnis des Urhebers in ein Postulat (GR Nr. 2026/420) umgewandelt und mit 115 gegen 0 Stimmen dem Stadtrat zur Prüfung überwiesen.
Angenommen 115:0 Soziales Protokoll, S. 13–14
-
10
Interlaken BE Parlament
Motion Schütz/Balmer, Wiedereinführung der Schulkommission, Beantwortung
Der Gemeinderat beantragte, die Motion nicht erheblich zu erklären, da bestehende Strukturen genügen und eine Schulkommission Mehrkosten und Bürokratie bedeuten würde. Der GGR folgte dem Antrag mit 24 zu 3 Stimmen.
Abgelehnt 24:3 Schule und Bildung Protokoll, S. 4–5
-
5
Aarau AG Parlament
Motion: Schachenhalle jetzt! Für eine vernünftige Sportinfrastruktur für Schule und Vereine
Der Einwohnerrat überweist gegen den Antrag des Stadtrats mit 24 gegen 21 Stimmen die Motion, die einen Planungskredit für die Varianten Sanierung und Neubau der Schachenhalle verlangt.
Angenommen 24:21 Infrastruktur Protokoll, S. 15–23
-
7.1
Zug ZG Parlament
Motion betreffend Abschaffung der Elternbeiträge für Schullager
Der Rat nimmt den Bericht des Stadtrats zur Kenntnis, erklärt die Motion der FDP-Fraktion zur Abschaffung der Elternbeiträge für Schullager als erheblich und schreibt sie als erledigt von der Geschäftskontrolle ab.
Angenommen Schule und Bildung Protokoll, S. 42–43
-
12
Zürich ZH Parlament
Motion Nabholz/Bögli: Konzeptförderung Tanz und Theater, Fristerstreckung
Die Frist zur Erfüllung der Motion GR Nr. 2023/321 betreffend die Verordnung über die Eckpunkte der Konzeptförderung für Tanz und Theater wird um zwölf Monate bis zum 28. September 2027 verlängert.
Angenommen 117:0 Soziales Protokoll, S. 9–10
-
13
Zürich ZH Parlament
Motion der Grüne-, SP- und AL-Fraktionen: Rahmenkredit Tanz und Theater, Fristerstreckung
Die Frist zur Erfüllung der Motion GR Nr. 2023/381 betreffend substanzielle Erhöhung des Rahmenkredits Tanz und Theater wird um zwölf Monate bis zum 28. September 2027 verlängert.
Angenommen 77:40 Soziales Protokoll, S. 10–11
-
6
Köniz BE Parlament
V2530 Motion "Fussball-Infrastruktur Lerbermatt", Ziffer 4 (keine weiteren Garderobengebäude)
Ziffer 4 der Motion, als Postulat umgewandelt, verlangte den Verzicht auf zusätzliche Garderobengebäude und Vereinslokale für die neuen Fussballfelder. Das Parlament lehnt die Ziffer mit 23 zu 9 Stimmen ab.
Abgelehnt 23:9 Infrastruktur Protokoll, S. 26–32
-
9.5
Biel/Bienne BE Conseil communal
Motions et postulats adoptés – délai de 2 ans : Direction des travaux publics, de l'énergie et de l'environnement
Le Conseil de ville prolonge jusqu'à fin février 2028 les délais de nombreux postulats et motions, dont la motion interpartis 20230286 « Il faut protéger les arbres de Bienne » dont l'urhebender Eggli Roland critiquait la mise en œuvre lente. Vote final : 51 voix pour, 1 contre, 0 abstention.
Adopté 51:1 Übrige Protokoll, S. 33–36
-
25-312
Neuchâtel NE Conseil communal
Motion « Mise à disposition de sacs taxés à l'unité par la Ville de Neuchâtel »
La motion demandant la vente à l'unité des sacs taxés au prix de 2 CHF est refusée par 24 voix contre 5 et 11 abstentions.
Refusé 24:5 Übrige Protokoll, S. 43–49
-
423
Zürich ZH Parlament
Motion: Lohnanpassung oder Funktionsstufenerhöhung für pflegerische und betreuerische Assistenzberufe
Die Motion 2025/376 zur Entlöhnung der pflegerischen und betreuerischen Assistenzberufe wird in ein Postulat umgewandelt. Das Postulat GR Nr. 2026/388 wird mit 79 gegen 37 Stimmen dem Stadtrat zur Prüfung überwiesen.
Angenommen 79:37 Personal Protokoll, S. 7–11
-
–
Burgdorf BE Parlament
Motion betreffend Amtszeitbeschränkung für die Stadtpräsidentin oder den Stadtpräsidenten
Der Stadtrat nimmt die überparteiliche Motion zur Amtszeitbeschränkung mit 37 Ja-Stimmen bei 2 Enthaltungen an; die SP-Fraktion hält eine Unterscheidung zwischen vollamtlichem Stadtpräsidium (16 Jahre) und nebenamtlichen Gemeinderäten (12 Jahre) fest.
Angenommen Übrige Protokoll, S. 27
-
15
Zürich ZH Parlament
Motion AL-Fraktion: Zuweisung der Entschädigungen aus Stadtratsmandaten, 2. Fristerstreckung
Die Frist zur Erfüllung der Motion GR Nr. 2023/407 betreffend Zuweisung der Entschädigungen aus Stadtratsmandaten an die Stadtkasse und Anpassung der VVD wird um sechs Monate bis zum 13. März 2027 verlängert.
Angenommen 78:40 Reglemente Protokoll, S. 12–13
-
7.6
Zug ZG Parlament
Motion «Nachhaltig sichere Schulwege in der wachsenden Stadt Zug»
Der Rat nimmt den Bericht des Stadtrats zum Schulwegkonzept (745 erfasste Schulwege, jährlich CHF 200'000 zweckgebunden) zur Kenntnis, erklärt die Motion trotz eines abgelehnten Nichterheblichkeitsantrags (8:27) als erheblich und schreibt sie ab.
Angenommen 27:8 Infrastruktur Protokoll, S. 60–66
-
11
Aarau AG Parlament
Motion: Nachhaltige und kreislauffähige Bauweise bei städtischen Bauten ab 20 Millionen
Der Einwohnerrat überweist die Motion, städtische Hochbauten ab 20 Mio. Franken nach SNBS-Hochbau Gold und Infrastrukturbauten nach SNBS-Infrastruktur zu planen und zertifizieren, mit 29 gegen 14 Stimmen bei einer Enthaltung.
Angenommen 29:14 Reglemente Protokoll, S. 30–33