Beschlüsse der Schweizer Gemeinden
1619 Beschlüsse aus 179 Protokollen von 42 Gemeinden (AG, BE, BL, FR, JU, LU, NE, SG, SZ, TG, TI, VD, ZG, ZH), auf Deutsch, Französisch und Italienisch. Jeder Beschluss ist mit der Protokollseite verlinkt. Erfasst sind erst 42 von 2110 Gemeinden.
376 Beschlüsse, neueste zuerst.
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6
Zürich ZH Parlament
Stadtspital Zürich, Gesundheitszentren für das Alter, SAW, Vorbereitung auf Hitzeperioden (Dringlichkeit)
Der Antrag auf Dringlicherklärung des Postulats betreffend bessere Vorbereitung der Gesundheitszentren für das Alter und der SAW auf Hitzeperioden wird mit Unterstützung von 101 Ratsmitgliedern angenommen; das Quorum von 63 Stimmen gemäss Art. 124 Abs. 2 GeschO GR ist erreicht.
Angenommen Übrige Protokoll, S. 4
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20
Zürich ZH Parlament
Postulat: Prüfung eines Werbeverbots für Flugreisen auf städtischem Gebiet
Das Postulat zur Prüfung eines Werbeverbots für Flugreisen und flugbezogene Angebote auf städtischem Gebiet wird mit 57 gegen 61 Stimmen abgelehnt.
Abgelehnt 57:61 Übrige Protokoll, S. 12–13
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23
Zürich ZH Parlament
Postulat: Konsequente Bekämpfung von illegalen Schmierereien und Graffitis
Das Postulat zur konsequenten Bekämpfung illegaler Schmierereien, Graffitis, Tagging und Farbbeutelattacken wird mit 41 gegen 72 Stimmen abgelehnt.
Abgelehnt 41:72 Übrige Protokoll, S. 14
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2
St. Gallen SG Parlament
Einführung eines Meldetools gegen sexuelle Belästigung und Diskriminierung; Postulatsbericht
Das Postulat «Einführung eines Meldetools gegen sexuelle Belästigung und Diskriminierung» wird als erledigt abgeschrieben (56:4).
Zur Kenntnis genommen 56:4 Übrige Protokoll, S. 5–6
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7
St. Gallen SG Parlament
Interpellation Tatiana Pinto Cardoso: Bestattungswesen und Religions- und Glaubensgemeinschaften; schriftlich
Die schriftliche Interpellation zum Bestattungswesen wird als teilweise befriedigt erklärt; das Quorum von 15 Stimmen für die Diskussion wird mit 26:0 Stimmen erreicht.
Zur Kenntnis genommen 26:0 Übrige Protokoll, S. 9
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8
St. Gallen SG Parlament
Interpellation Veronika Meyer und Cornelia Federer: Nachtruhe für Mähroboter; schriftlich
Die schriftliche Interpellation zur Nachtruhe für Mähroboter wird als nicht befriedigt erklärt; das Quorum von 15 Stimmen für die Diskussion wird mit 22:0 Stimmen erreicht.
Zur Kenntnis genommen 22:0 Übrige Protokoll, S. 9
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9
St. Gallen SG Parlament
Interpellation Robin Eichmann, Christian Huber: Umgang mit der kolonialen Vergangenheit; schriftlich
Die schriftliche Interpellation zum Umgang mit der kolonialen Vergangenheit der Stadt St.Gallen wird als nicht befriedigt erklärt; das Quorum von 15 Stimmen für die Diskussion wird mit 21:0 Stimmen erreicht.
Zur Kenntnis genommen 21:0 Übrige Protokoll, S. 9–10
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11
St. Gallen SG Parlament
Interpellation René Neuweiler: 50-Millionen-Chance für die Stadtkasse – Parzellen in Goldach; schriftlich
Die schriftliche Interpellation zur Nutzung des Potentials der Parzellen in Goldach wird als nicht befriedigt erklärt; das Quorum von 15 Stimmen für die Diskussion wird mit 29:0 Stimmen erreicht.
Zur Kenntnis genommen 29:0 Übrige Protokoll, S. 10–11
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451
Zürich ZH Parlament
Postulat: Konzentrierung der Friedensrichterämter an einem zentralen Standort
Der Stadtrat ist bereit, das Postulat zur Prüfung entgegenzunehmen; die AL-Fraktion stellt den Ablehnungsantrag, worauf das Geschäft vertagt wird.
Verschoben Übrige Protokoll, S. 9
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455
Zürich ZH Parlament
Postulat: Ausländerinnen- und Ausländerbeirat, Umbenennung und wirksamere Einbindung
Der Stadtrat ist bereit, das Postulat zur Prüfung entgegenzunehmen; die SVP-Fraktion stellt den Ablehnungsantrag, worauf das Geschäft vertagt wird.
Verschoben Übrige Protokoll, S. 10
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456
Zürich ZH Parlament
Postulat: Kommerzielle Airbnb- und Business Apartment-Nutzungen von zweckentfremdeten Wohnungen
Der Stadtrat ist bereit, das Postulat zur Prüfung entgegenzunehmen; nach dem Ablehnungsantrag der SVP-Fraktion wird das Geschäft vertagt. Der Dringlichkeitsantrag von Christian Häberli erreicht mit 60 Unterschriften das Quorum von 63 Stimmen nicht.
Verschoben Übrige Protokoll, S. 10
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458
Zürich ZH Parlament
Motion: Optimierung der Strukturen und Prozesse der Stadt zur Bewältigung von extremen Hitzeereignissen
Der Dringlichkeitsantrag zur Motion wird mit 74 Unterschriften unterstützt und erreicht das Quorum von 63 Stimmen gemäss Art. 124 Abs. 2 GeschO GR.
Angenommen Übrige Protokoll, S. 11
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459
Zürich ZH Parlament
Postulat: Bessere aktive Warnung der Bevölkerung vor Hitzerisiken
Der Dringlichkeitsantrag zum Postulat wird mit 74 Unterschriften unterstützt und erreicht das Quorum von 63 Stimmen gemäss Art. 124 Abs. 2 GeschO GR.
Angenommen Übrige Protokoll, S. 11
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466
Zürich ZH Parlament
Postulat: Überarbeitung der Richtlinie 65 für die Anrechnung von Land beim Wohnungsbau
Das Postulat zur Überarbeitung der Richtlinie 65 für die Anrechnung von Land beim Wohnungsbau auf städtischen Grundstücken wird mit 57 gegen 60 Stimmen abgelehnt.
Abgelehnt 57:60 Übrige Protokoll, S. 15
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467
Zürich ZH Parlament
Postulat: Wohnprojekte mit preisgünstigen Wohnungen an der Georg-Kempf-Strasse
Das in Textänderung (Parzelle AF4635, Bauzone W3, 6'575 m²) geänderte Postulat zur Realisierung von Wohnprojekten mit preisgünstigen Wohnungen auf der brachliegenden städtischen Parzelle an der Georg-Kempf-Strasse wird mit 114 gegen 0 Stimmen dem Stadtrat zur Prüfung überwiesen.
Angenommen 114:0 Übrige Protokoll, S. 15
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469
Zürich ZH Parlament
Postulat: Zusätzlicher Wohnraum durch bauliche Massnahmen auf städtischen Liegenschaften
Das mit einem Textänderungsantrag der AL- und Grüne-Fraktion geänderte Postulat zu zusätzlichem Wohnraum durch Weiterbauen und Neubau auf städtischen Liegenschaften in den nächsten 10 Jahren wird mit 64 gegen 53 Stimmen dem Stadtrat zur Prüfung überwiesen.
Angenommen 64:53 Übrige Protokoll, S. 16
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471
Zürich ZH Parlament
Postulat: Kino Corso, Weiternutzung nach der Instandstellung der Liegenschaft am Bellevueplatz
Das Postulat zur Weiternutzung des Kinos Corso nach der Instandstellung der Liegenschaft am Bellevueplatz wird mit 62 gegen 52 Stimmen dem Stadtrat zur Prüfung überwiesen.
Angenommen 62:52 Übrige Protokoll, S. 17
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472
Zürich ZH Parlament
Postulat: Erhalt des Kinos Corso und kulturelle Nutzung des Musikklubs Mascotte
Das mit einem Textänderungsantrag von Urs Riklin geänderte Postulat zum Erhalt des Kinos Corso und zur kulturellen Nutzung des Musikklubs Mascotte durch Anpassung des Bauprojekts wird mit 62 gegen 53 Stimmen dem Stadtrat zur Prüfung überwiesen.
Angenommen 62:53 Übrige Protokoll, S. 17–18
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473
Zürich ZH Parlament
Postulat: Kino Corso, Erhalt für das Zurich Film Festival
Das mit der Textänderung von Urs Riklin geänderte Postulat zum Erhalt des Kinos Corso für das Zurich Film Festival wird mit 62 gegen 14 Stimmen (bei 39 Enthaltungen) dem Stadtrat zur Prüfung überwiesen.
Angenommen 62:14 Übrige Protokoll, S. 18
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474
Zürich ZH Parlament
Postulat: Unterstützung des sozialen Netzwerks «W» oder ähnlicher europäischer Projekte
Das mit einem Textänderungsantrag von Florian Blättler geänderte Postulat zur Unterstützung des sozialen Netzwerks «W» oder ähnlicher dezentraler, quelloffener Social-Media-Projekte wird mit 59 gegen 54 Stimmen dem Stadtrat zur Prüfung überwiesen.
Angenommen 59:54 Übrige Protokoll, S. 18–19