Beschlüsse der Schweizer Gemeinden
1619 Beschlüsse aus 179 Protokollen von 42 Gemeinden (AG, BE, BL, FR, JU, LU, NE, SG, SZ, TG, TI, VD, ZG, ZH), auf Deutsch, Französisch und Italienisch. Jeder Beschluss ist mit der Protokollseite verlinkt. Erfasst sind erst 42 von 2110 Gemeinden.
86 Beschlüsse, neueste zuerst.
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Kriens LU Parlament
Vereidigung der befristeten Substitutin (Stv. Stadtschreiberin)
Jennifer Frischknecht wurde als befristete Substitutin (Stellvertreterin der Stadtschreiberin) für August bis Dezember 2025 vereidigt.
Angenommen Wahlen Protokoll, S. 2
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Kriens LU Parlament
Gemeindeinitiative «Ein- und Umzonung Weinhalde» für gültig erklärt und angenommen
Der Einwohnerrat stimmte dem Antrag des Stadtrats zu und erklärte die Gemeindeinitiative «Ein- und Umzonung Weinhalde» für gültig und nahm sie an. Die Initiative fordert eine Ausnahme vom Einzonungsmoratorium, um die Planung und baurechtliche Planung im Gebiet Weinhalde wieder anzustossen.
Angenommen Raumplanung Protokoll, S. 2
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Kriens LU Parlament
Volksmotion «Fortschrittliche Bahnzukunft Kriens» abgelehnt
Der Einwohnerrat lehnte auf Antrag des Stadtrats die Überweisung der Volksmotion «Fortschrittliche Bahnzukunft Kriens» ab, die einen Bericht zur Bahnvision Kriens inklusive Vor- und Nachteilen des Durchgangsbahnhofs Luzern gefordert hatte. Der Stadtrat begründete die Ablehnung mit der Zuständigkeit des Bundes für Planung und Finanzierung von Bahnangeboten.
Abgelehnt 8:16 Infrastruktur Protokoll, S. 2
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Kriens LU Parlament
Motion Tanner zur finanziellen Nachhaltigkeit nicht überwiesen
Die Motion Tanner zur Schaffung einer gesetzlichen Grundlage für regelmässige Aufgaben- und Wirkungsüberprüfungen wurde nicht an den Stadtrat überwiesen und ist damit erledigt.
Abgelehnt Übrige Protokoll, S. 2
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1
Kriens LU Parlament
Vereidigungen
Die bei der konstituierenden Sitzung abwesenden Einwohnerratsmitglieder legen das Gelübde ab und werden vereidigt.
Angenommen Wahlen Protokoll, S. 6
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Kriens LU Parlament
Dringliche Motion Camenisch: Ergänzung Art. 38 der Geschäftsordnung (Nr. 310/20)
Auf die Dringlichkeit der Motion wird verzichtet; die Motion wird auf die nächste Sitzung traktandiert.
Verschoben Reglemente Protokoll, S. 7
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4
Kriens LU Parlament
Planungsbericht: Entwicklungskonzept Luzerner-/Obernauerstrasse
Der rund 200-seitige Planungsbericht zum Entwicklungskonzept Luzerner-/Obernauerstrasse (Kosten Fr. 150'000) wird nach unbestrittenem Eintreten ohne Abstimmung zur Kenntnis genommen.
Zur Kenntnis genommen Raumplanung Protokoll, S. 8–13
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5
Kriens LU Parlament
Sonderkredit Versorgung mit Trinkwasser (Wasserlieferungsvertrag mit ewl)
Der Sonderkredit für den Abschluss des Wasserlieferungsvertrages Nr. 133 072 mit der ewl in der Höhe von Fr. 8'037'590 inkl. MWST (auf 10 Jahre gerechnet) wird bewilligt; der Beschluss unterliegt dem fakultativen Referendum. Der Bemerkungsantrag der KBVU zur Ausarbeitung einer Wasserstrategie wird überwiesen.
Angenommen 27:1 Kredit CHF 8'037'590 Protokoll, S. 13–21
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6
Kriens LU Parlament
Motion Wendelspiess: Projektierungskredit Sichere Wege zu Schulen und Sportstätten
Die Motion, welche einen Projektierungskredit für eine Sicherheitsprüfung der Schul- und Sportwege verlangt, wird mit 16:12 Stimmen überwiesen.
Angenommen 16:12 Infrastruktur Protokoll, S. 21–26
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7
Kriens LU Parlament
Bericht Postulat Kobi: Leben mit Behinderungen – Teilnahme und Teilhabe auch in Kriens
Der Bericht des Stadtrates zum Postulat wird im Kompetenzbereich des Stadtrates diskutiert; das Geschäft gilt mit dem Bericht als erledigt. Die Umsetzung soll im Rahmen des Projekts VKK2 erfolgen.
Zur Kenntnis genommen Soziales Protokoll, S. 26–30
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8
Kriens LU Parlament
Bericht Postulat Lammer: Reallokation der frei werdenden Mittel aus Spange Nord
Der Bericht des Stadtrates zum Postulat betreffend Reallokation der Mittel aus der Spange Nord wird diskutiert; das Geschäft gilt im Kompetenzbereich des Stadtrates als erledigt.
Zur Kenntnis genommen Infrastruktur Protokoll, S. 30–33
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Kriens LU Parlament
Bericht Postulat Niederberger: Symbolische Ausrufung des Klimanotstandes
Der Bericht des Stadtrates zum Postulat betreffend symbolische Ausrufung des Klimanotstandes wird diskutiert; das Geschäft gilt im Kompetenzbereich des Stadtrates als erledigt.
Zur Kenntnis genommen Übrige Protokoll, S. 33–38
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11
Kriens LU Parlament
Bericht Postulat Tanner: Keine Steuererhöhung ohne Ausgleichsmassnahmen vom Kanton
Der Bericht des Stadtrates zum Postulat betreffend keine Steuererhöhung ohne Ausgleichsmassnahmen des Kantons (AFR18, Bundesgerichtsurteil) wird diskutiert; das Geschäft gilt im Kompetenzbereich des Stadtrates als erledigt.
Zur Kenntnis genommen Budget und Rechnung Protokoll, S. 42–45
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17
Kriens LU Parlament
Postulat Ercolani: Kanton entlastet Gemeinden
Da der Stadtrat der Überweisung zustimmt und niemand opponiert, gilt das Postulat als überwiesen.
Angenommen Budget und Rechnung Protokoll, S. 55
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18
Kriens LU Parlament
Bericht Postulat Ercolani: Altes Bahnhöfli, Belebung Stadtplatz mit gastronomischem Angebot
Der Bericht des Stadtrates zur Belebung des Stadtplatzes und des alten Bahnhöfli wird diskutiert; das Geschäft gilt im Kompetenzbereich des Stadtrates als erledigt.
Zur Kenntnis genommen Übrige Protokoll, S. 55–58
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19
Kriens LU Parlament
Bericht Postulat Kobi: Stopp von weiteren versiegelten Flächen in Kriens
Der Bericht des Stadtrates zum Postulat gegen weitere versiegelte Flächen wird diskutiert; das Geschäft gilt im Kompetenzbereich des Stadtrates als erledigt. Im Budget 2021 sind Fr. 80'000 für den Stadtplatz eingestellt.
Zur Kenntnis genommen Raumplanung Protokoll, S. 58–60
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20
Kriens LU Parlament
Bericht Postulat Purtschert: Für ein umwelt- und klimafreundlicheres Beschaffungswesen
Das Traktandum wird aus Zeitgründen abtraktandiert und auf eine spätere Sitzung verschoben.
Verschoben Übrige Protokoll, S. 60
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21
Kriens LU Parlament
Bericht Postulat Vonesch: Aufwertung und Attraktivierung des Stadthausplatzes
Das Traktandum wird aus Zeitgründen abtraktandiert und auf eine spätere Sitzung verschoben.
Verschoben Übrige Protokoll, S. 60
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22
Kriens LU Parlament
Bericht Postulat Gisler: Flächendeckendes Glasfasernetz für die Stadt Kriens
Das Traktandum wird aus Zeitgründen abtraktandiert und auf eine spätere Sitzung verschoben.
Verschoben Infrastruktur Protokoll, S. 60
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Kriens LU Parlament
Bericht Postulat Wendelspiess: Urban Gardening – Bringen wir Kriens zum Blühen!
Das Traktandum wird aus Zeitgründen abtraktandiert und auf eine spätere Sitzung verschoben.
Verschoben Übrige Protokoll, S. 60