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Beschlüsse der Schweizer Gemeinden

1619 Beschlüsse aus 179 Protokollen von 42 Gemeinden (AG, BE, BL, FR, JU, LU, NE, SG, SZ, TG, TI, VD, ZG, ZH), auf Deutsch, Französisch und Italienisch. Jeder Beschluss ist mit der Protokollseite verlinkt. Erfasst sind erst 42 von 2110 Gemeinden.

21 Beschlüsse, neueste zuerst.

  1. GV 2026-1

    Zollikon ZH Gemeindeversammlung

    Jahresrechnung und Geschäftsbericht 2025 der Gemeinde Zollikon

    Die Gemeindeversammlung genehmigt die Jahresrechnung 2025 mit einem Aufwandüberschuss von 3'650'575.30 Franken sowie den Geschäftsbericht 2025. Der Antrag wird ohne Gegenstimme angenommen.

    Angenommen Budget und Rechnung CHF 3'650'575 Protokoll, S. 5–16

  2. GV 2026-2

    Zollikon ZH Gemeindeversammlung

    Jahresrechnung und Geschäftsbericht 2025 der Netzanstalt Zollikon

    Die Jahresrechnung und der Geschäftsbericht 2025 der Netzanstalt Zollikon werden genehmigt und der Verwaltungsrat entlastet. Die Investitionen lagen rund 10% über Budget (4,5 Mio. Franken), keine Ertragsbeteiligung an die Gemeinde.

    Angenommen Budget und Rechnung Protokoll, S. 17–18

  3. GV 2026-3

    Zollikon ZH Gemeindeversammlung

    Ortskernentwicklung Zollikerberg: Kredit für die nächste Planungsphase

    Für die vertiefte Machbarkeitsstudie und einen Architekturwettbewerb zur Entwicklung der Areale Geren und Roswies im Zollikerberg wird ein Kredit von 600'000 Franken bewilligt. Der Antrag wird ohne Gegenstimme angenommen.

    Angenommen Kredit CHF 600'000 Protokoll, S. 19–21

  4. GV 2026-4

    Zollikon ZH Gemeindeversammlung

    Wohn- und Pflegezentrum Blumenrain: Kredit für eine Notstromversorgung

    Für die Beschaffung und Installation einer dieselbetriebenen Notstromanlage im Wohn- und Pflegezentrum Blumenrain wird ein Kredit von 650'000 Franken bewilligt. Die Inbetriebnahme ist für Juli 2027 geplant.

    Angenommen Kredit CHF 650'000 Protokoll, S. 22–24

  5. GV 2026-5

    Zollikon ZH Gemeindeversammlung

    Abschluss neue Leistungsvereinbarung mit Spitex-Verein Zollikon

    Die neue Leistungsvereinbarung mit dem Spitex-Verein Zollikon, gültig ab 1. Januar 2027, wird genehmigt. Sie sieht unter anderem ein zinsloses Gemeindedarlehen von 500'000 Franken zur Liquiditätssicherung und eine Ergebnisschwankungsreserve vor.

    Angenommen Soziales CHF 500'000 Protokoll, S. 25–35

  6. GV 2026-6

    Zollikon ZH Gemeindeversammlung

    Rahmenkredit für offene und aufsuchende Jugendarbeit und Anmieten von Räumlichkeiten

    Ein jährlich wiederkehrender Rahmenkredit von 290'000 Franken für die offene und aufsuchende Jugendarbeit und das Anmieten von Räumlichkeiten wird ab 1. Juli 2027 bewilligt. Die Aufteilung in Objektkredite und die Ressourcenzuteilung werden dem Gemeinderat bzw. der Steuergruppe Jugend übertragen.

    Angenommen Kredit CHF 290'000 Protokoll, S. 36–41

  7. GV 2026-7

    Zollikon ZH Gemeindeversammlung

    Einzelinitiative [Person], Kinder- und Jugendförderung im Sportbereich

    Die Einzelinitiative «Kinder- und Jugendförderung im Sportbereich» vom 30. Oktober 2025 wird trotz ablehnender Empfehlung der RGPK erheblich erklärt. Der Gemeinderat wird beauftragt, eine Vorlage mit einheitlichen Grundlagen und erhöhter finanzieller Unterstützung der Sportvereine auszuarbeiten.

    Angenommen Übrige Protokoll, S. 42–45

  8. GV 2025-7

    Zollikon ZH Gemeindeversammlung

    Budget 2026

    Die Gemeindeversammlung genehmigt das Budget 2026 mit einem Aufwandüberschuss von 5'763'700 Franken, Nettoinvestitionen im Verwaltungsvermögen von 49'861'000 Franken und im Finanzvermögen von 720'000 Franken. Der Steuerfuss wird auf 76% festgesetzt; der Finanz- und Aufgabenplan 2025–2029 wird zur Kenntnis genommen.

    Angenommen Budget und Rechnung CHF 5'763'700 Protokoll, S. 5–17

  9. GV 2025-8

    Zollikon ZH Gemeindeversammlung

    Teilrevision Bau- und Zonenordnung

    Die Gemeindeversammlung stimmt der Teilrevision der Bau- und Zonenordnung und des Zonenplans zu, inklusive Übernahme der IVHB-Baubegriffe und Rahmenbedingungen zum Masterplan Areal Diakoniewerk Neumünster. Der Änderungsantrag zur Streichung des Verzichts auf die Mehrwertabgabe (Art. 35 BZO) wird mit 64 zu 87 Stimmen abgelehnt; der Änderungsantrag, das Gebiet Unterhueb in eine Freihaltezone umzuzonen, wird mit 77 zu 73 Stimmen angenommen. Die Genehmigung durch die Baudirektion bleibt vorbehalten.

    Angenommen Raumplanung Protokoll, S. 18–24

  10. GV 2025-9

    Zollikon ZH Gemeindeversammlung

    Rahmenkredite für die Gesamtrevision der Kommunalen Richt- und Nutzungsplanung

    Die Gemeindeversammlung genehmigt einen Rahmenkredit von 300'000 Franken für die Gesamtrevision der kommunalen Richtplanung und einen Rahmenkredit von 600'000 Franken für die Gesamtrevision der kommunalen Nutzungsplanung. Ein Rückweisungsantrag wird mit grossem Mehr abgelehnt.

    Angenommen Kredit CHF 900'000 Protokoll, S. 25–30

  11. GV 2025-10

    Zollikon ZH Gemeindeversammlung

    Totalrevision der Verordnung über die Behördenentschädigungen

    Die Gemeindeversammlung genehmigt die Totalrevision der Entschädigungsverordnung, die per 1. Juli 2026 in Kraft tritt; die jährlichen Mehrkosten betragen rund 47'500 Franken. Ein Rückweisungsantrag wird mit grossem Mehr abgelehnt; der Änderungsantrag zur Erhöhung der RGPK-Entschädigungen um je 2'000 Franken wird mit 46 zu 86 Stimmen abgelehnt.

    Angenommen Reglemente CHF 47'500 Protokoll, S. 31–39

  12. –

    Zollikon ZH Gemeinderat

    Revision Nutzungsplanung: Rückmeldungen des Kantons im Rahmen der Vorprüfung

    Der Gemeinderat nimmt die Rückmeldungen der Baudirektion des Kantons Zürich zur Vorprüfung der Teilrevision der Bau- und Zonenordnung zur Kenntnis und passt die Teilrevision sowie den Erläuterungsbericht nach Art. 47 RPV entsprechend an. Die Bauabteilung wird angewiesen, die Teilrevision der BZO an der Gemeindeversammlung vom 3. Dezember 2025 vorzulegen; die 1. Lesung des Beleuchtenden Berichts erfolgt am 10. September 2025.

    Angenommen Raumplanung Protokoll, S. 1–4

  13. GV 2025-3

    Zollikon ZH Gemeindeversammlung

    Jahresrechnung und Geschäftsbericht 2024 der Gemeinde Zollikon

    Die Gemeindeversammlung genehmigt die Jahresrechnung 2024 mit einem Ertragsüberschuss von Fr. 4'249'893.97 sowie den Geschäftsbericht 2024. Die Nettoinvestitionen im Verwaltungsvermögen betrugen Fr. 11'088'417.82, die Bilanzsumme Fr. 351'064'233.97.

    Angenommen Budget und Rechnung CHF 4'249'894 Protokoll, S. 5–16

  14. GV 2025-4

    Zollikon ZH Gemeindeversammlung

    Jahresrechnung und Geschäftsbericht 2024 der Netzanstalt Zollikon

    Die Jahresrechnung und der Geschäftsbericht 2024 der Netzanstalt Zollikon werden genehmigt; der Verwaltungsrat wird entlastet. Die Nettoinvestitionen lagen gut 20 % unter Budget, auf den Aufbau der Sparte Fernwärme wird keine Ertragsbeteiligung ausgerichtet.

    Angenommen Budget und Rechnung Protokoll, S. 17–19

  15. GV 2025-5

    Zollikon ZH Gemeindeversammlung

    Schulhäuser Oescher B und C, Installation Photovoltaikanlage: Ausführungskredit

    Für die Installation einer Photovoltaikanlage mit 166 kWp auf den Schulhäusern Oescher B und C inklusive Flachdachrevitalisierung wird ein Kredit von 805'000 Franken bewilligt. 450'000 Franken sind im Budget 2025 eingestellt, rund 50'000 Franken Pronovo-Förderbeiträge werden erwartet.

    Angenommen Kredit CHF 805'000 Protokoll, S. 20–23

  16. GV 2025-6

    Zollikon ZH Gemeindeversammlung

    Sportanlage Riet, Neubau Kunstrasenspielfeld: Ausführungskredit

    Für den Neubau eines zweiten Kunstrasenspielfelds (7'420 m², SFV-normiert) auf der Sportanlage Riet wird ein Ausführungskredit von 4,753 Mio. Franken bewilligt. Ein Sportfondsbeitrag von maximal 10 % der anrechenbaren Investitionskosten sowie ein Kostenanteil der Netzanstalt Zollikon sind vorgesehen.

    Angenommen Kredit CHF 4'753'000 Protokoll, S. 24–31

  17. GV 2022-1

    Zollikon ZH Gemeindeversammlung

    Abnahme Jahresrechnung und Geschäftsbericht 2021

    Die Gemeindeversammlung genehmigt die Jahresrechnung 2021 mit einem Ertragsüberschuss von Fr. 16'440'145.32 sowie den Geschäftsbericht 2021. Der Antrag wird einstimmig angenommen.

    Angenommen Budget und Rechnung CHF 16'440'145 Protokoll, S. 5–16

  18. GV 2022-2

    Zollikon ZH Gemeindeversammlung

    Netzanstalt Zollikon: Abnahme Jahresrechnung und Geschäftsbericht 2021

    Die Jahresrechnung und der Geschäftsbericht 2021 der Netzanstalt Zollikon werden genehmigt und der Verwaltungsrat entlastet. Der Gemeinde wird eine Ertragsbeteiligung von Fr. 180'000 ausgerichtet; die Verwaltungsratsmitglieder Hirs und Müller stimmen nicht mit.

    Angenommen Budget und Rechnung CHF 180'000 Protokoll, S. 17–19

  19. GV 2022-3

    Zollikon ZH Gemeindeversammlung

    Entwicklungsprojekt Sanaspans, Lenzerheide: Verkauf, Eingehen einer Kaufoption

    Der Verkauf des Ferienheims Sanaspans mit ca. 14'000 m2 Grundstücksflächen in Vaz/Obervaz zum Preis von Fr. 505/m2 (rund Fr. 7.07 Mio.) an die [Person] unter Bedingung der Umzonung in eine Hotelzone wird zugestimmt; der Gemeinderat wird zur Vertragsabschluss für die Kaufoption ermächtigt. Ein Rückweisungsantrag wurde zuvor abgelehnt.

    Angenommen Kredit CHF 7'070'000 Protokoll, S. 20–32

  20. GV 2022-3

    Zollikon ZH Gemeindeversammlung

    Rückweisungsantrag zum Verkauf Sanaspans (öffentliches Bieterverfahren)

    Der aus der Versammlung stammende Rückweisungsantrag, das Land Sanaspans nicht an den Erstbesten zu veräussern, sondern in einem öffentlichen Bieterverfahren mindestens drei Offerten einzuholen, wird mit 54 Ja- zu 110 Nein-Stimmen abgelehnt.

    Abgelehnt 54:110 Kredit Protokoll, S. 31