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Beschlüsse der Schweizer Gemeinden

1619 Beschlüsse aus 179 Protokollen von 42 Gemeinden (AG, BE, BL, FR, JU, LU, NE, SG, SZ, TG, TI, VD, ZG, ZH), auf Deutsch, Französisch und Italienisch. Jeder Beschluss ist mit der Protokollseite verlinkt. Erfasst sind erst 42 von 2110 Gemeinden.

92 Beschlüsse, neueste zuerst.

  1. 7.8

    Zug ZG Parlament

    Interpellation betreffend «Gebäudetyp E»

    Die Beratung des Geschäfts wird auf die nächste Ratssitzung vertagt.

    Verschoben Übrige Protokoll, S. 105

  2. 8.1

    Zug ZG Parlament

    Motion «Nachhaltig sichere Schulwege in der wachsenden Stadt Zug»

    Die Beratung des Geschäfts wird auf die nächste Ratssitzung vertagt.

    Verschoben Schule und Bildung Protokoll, S. 106

  3. 8.2

    Zug ZG Parlament

    Postulat (Motion) betreffend Jahres-Parkkarte: Runter mit dem Preis um 50%!

    Die Beratung des Geschäfts wird auf die nächste Ratssitzung vertagt.

    Verschoben Infrastruktur Protokoll, S. 106

  4. 8.3

    Zug ZG Parlament

    Postulat Stadt Zuger Honig – ein nachhaltiger Pilotversuch!

    Die Beratung des Geschäfts wird auf die nächste Ratssitzung vertagt.

    Verschoben Übrige Protokoll, S. 106

  5. 8.4

    Zug ZG Parlament

    Postulat betreffend Berücksichtigung des Urheberrechts im Submissionsverfahren

    Die Beratung des Geschäfts wird auf die nächste Ratssitzung vertagt.

    Verschoben Beschaffung Protokoll, S. 106

  6. 5.1

    Zug ZG Parlament

    Motion «beSITZbare Stadt – Bewegung für die Langsamen»: Überweisung

    Der Rat lehnt den Antrag auf Umwandlung der Motion in ein Postulat ab (14 Ja, 23 Nein bei 38 anwesenden Mitgliedern) und überweist die Motion betreffend ein Konzept zur Förderung von sozialer Teilhabe und Selbstständigkeit an den Stadtrat.

    Angenommen Soziales Protokoll, S. 14–15

  7. 6.1

    Zug ZG Parlament

    Bebauungspläne Äussere Lorzenallmend A bis E und Zonenplanänderung; 1. Lesung

    In der 1. Lesung werden die Bebauungspläne Äussere Lorzenallmend A bis E (Pläne Nrn. 7519.1-7519.5) und die Zonenplanänderung (Plan Nr. 7812) beraten. Der Rückweisungsantrag der ALG-CSP (11:23) und der Ablehnungsantrag der GLP zur Zonenplanänderung (4:30) werden abgelehnt; dem Abklärungsauftrag der Mitte zum Verhältnis Wohnen/Arbeiten wird zugestimmt (25:11), die Beratung von § 54c Abs. 3 Bst. b/c und der FDP-Antrag auf 40 % Wohnanteil werden zurückgestellt. Mehrere Detailanträge (SP, ALG-CSP, GLP) werden abgelehnt; Bebauungsplan A wird beraten, die Teile B bis E werden auf die nächsten Sitzungen vertagt.

    Angenommen Raumplanung Protokoll, S. 16–47

  8. 6.2

    Zug ZG Parlament

    Parents as Teachers (Verein punkto): wiederkehrender Beitrag und Leistungsvereinbarung 2026-2029

    Der Rat bewilligt dem Verein punkto für das Programm Parents as Teachers einen jährlich wiederkehrenden Beitrag von CHF 80'000 für die Jahre 2026 bis 2029 (mit Teuerungsklausel) und stimmt der Leistungsvereinbarung zu. Beschluss Nr. 1825; Schlussabstimmung 37:0.

    Angenommen 37:0 Soziales CHF 80'000 Protokoll, S. 48–53

  9. 7.1

    Zug ZG Parlament

    Interpellation betreffend Besetzung der kaufmännischen Lehrstellen- und Praktikumsplätze

    Der Rat nimmt die Antwort des Stadtrats Nr. 2980 zur Kenntnis; die Interpellation wird als erledigt von der Geschäftskontrolle abgeschrieben.

    Zur Kenntnis genommen Personal Protokoll, S. 54–58

  10. 7.2

    Zug ZG Parlament

    Postulat «Gratiseintritt oder Einheimischentarif für Kultur und Sport in Zug»

    Der Rat lehnt den Antrag auf ablehnende Kenntnisnahme ab (10 Ja, 27 Nein) und nimmt den Bericht des Stadtrats Nr. 2983 zur Kenntnis; das Postulat wird als erledigt abgeschrieben.

    Zur Kenntnis genommen 27:10 Soziales Protokoll, S. 59–63

  11. 7.3

    Zug ZG Parlament

    Postulat betreffend Transparenz der städtischen Gebühren

    Der Rat nimmt den Bericht des Stadtrats Nr. 2984 zur Gebührentransparenz zur Kenntnis; das Postulat wird als erledigt von der Geschäftskontrolle abgeschrieben.

    Zur Kenntnis genommen Übrige Protokoll, S. 64–66

  12. 7.4

    Zug ZG Parlament

    Interpellation «flächenintensive Sportarten in der Stadt Zug»

    Die Beratung der Interpellation betreffend flächenintensive Sportarten wird auf die nächste Ratssitzung vertagt.

    Verschoben Übrige Protokoll, S. 67

  13. 7.5

    Zug ZG Parlament

    Interpellation betreffend Altersstrategie der Stadt Zug

    Die Beratung der Interpellation betreffend die Altersstrategie der Stadt Zug wird auf die nächste Ratssitzung vertagt.

    Verschoben Soziales Protokoll, S. 67

  14. 8.1

    Zug ZG Parlament

    Motion «Veloverleihsystem für die Stadt Zug»; Zwischenbericht

    Die Beratung des Zwischenberichts zur Motion betreffend ein Veloverleihsystem wird auf die nächste Ratssitzung vertagt.

    Verschoben Infrastruktur Protokoll, S. 68

  15. 8.2

    Zug ZG Parlament

    Motion betreffend Abschaffung der Elternbeiträge für Schullager

    Die Beratung der Motion betreffend die Abschaffung der Elternbeiträge für Schullager wird auf die nächste Ratssitzung vertagt.

    Verschoben Schule und Bildung Protokoll, S. 68

  16. 8.3

    Zug ZG Parlament

    Postulat betreffend transparente Übersicht über die öffentlichen Parkplätze

    Die Beratung des Postulats betreffend eine transparente Übersicht über die öffentlichen Parkplätze wird auf die nächste Ratssitzung vertagt.

    Verschoben Infrastruktur Protokoll, S. 68

  17. 8.4

    Zug ZG Parlament

    Interpellation betreffend strategische Reserve Öffentliche Zone OeIB im Gebiet Lüssi Göbli

    Die Beratung der Interpellation betreffend die strategische Reserve Öffentliche Zone OeIB im Gebiet Lüssi Göbli wird auf die nächste Ratssitzung vertagt.

    Verschoben Raumplanung Protokoll, S. 68

  18. 8.5

    Zug ZG Parlament

    Interpellation «Zukunftsfähige Schulbauten: Hitzeschutz für Kinder und Lehrpersonen»

    Die Beratung der Interpellation betreffend zukunftsfähige Schulbauten und Hitzeschutz wird auf die nächste Ratssitzung vertagt.

    Verschoben Schule und Bildung Protokoll, S. 68

  19. 8.6

    Zug ZG Parlament

    Interpellation betreffend «Gebäudetyp E»

    Die Beratung der Interpellation betreffend den «Gebäudetyp E» wird auf die nächste Ratssitzung vertagt.

    Verschoben Übrige Protokoll, S. 69

  20. 6.3

    Zug ZG Parlament

    Abtraktandierung des Geschäfts Artherstrasse 6, Villa Unterer Frauenstein (Kauf und Objektkredit)

    Die GPK beantragte, das Geschäft 6.3 (Kauf der Liegenschaft Artherstrasse 6 für rund CHF 44 Mio.) wegen fehlerhafter rechtlicher Grundlagen abzutrakandieren und auf den 17. März 2026 zu verschieben. Der Rat lehnte den Antrag mit 14 zu 23 Stimmen ab und genehmigte die Traktandenliste ohne Änderungen; das Protokoll Nr. 1/2026 wurde stillschweigend genehmigt.

    Abgelehnt 14:23 Übrige Protokoll, S. 4–7