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Beschlüsse der Schweizer Gemeinden

1619 Beschlüsse aus 179 Protokollen von 42 Gemeinden (AG, BE, BL, FR, JU, LU, NE, SG, SZ, TG, TI, VD, ZG, ZH), auf Deutsch, Französisch und Italienisch. Jeder Beschluss ist mit der Protokollseite verlinkt. Erfasst sind erst 42 von 2110 Gemeinden.

92 Beschlüsse, neueste zuerst.

  1. 5.1

    Zug ZG Parlament

    Motion betreffend Prüfung eines gemeinsamen 25-Meter-Beckens mit Nachbargemeinden

    Die Motion der Fraktion Die Mitte verlangte die Abklärung einer betrieblichen und finanziellen Beteiligung von Nachbargemeinden am Hallenbadprojekt inklusive eines zusätzlichen 25-Meter-Beckens. Der Rat lehnte die Umwandlung in ein Postulat ab (11:25) und stimmte dem Nichtüberweisungsantrag mit 27 zu 10 Stimmen zu; die Motion wurde nicht überwiesen.

    Abgelehnt 27:10 Infrastruktur Protokoll, S. 16–19

  2. 5.2

    Zug ZG Parlament

    Motion betreffend Entlastung des Hertiquartiers von Verkehrs- und Lärmaufkommen im Zusammenhang mit dem Hallenbadneubau

    Die Motion verlangt vor der Volksabstimmung über den Hallenbadneubau ein Konzept zum Schutz des Hertiquartiers vor zusätzlichem Verkehrs-, Lärm- und Litteringaufkommen. Der Antrag auf Nichtüberweisung wurde mit 7 zu 30 Stimmen abgelehnt; die Motion wurde überwiesen.

    Angenommen 30:7 Infrastruktur Protokoll, S. 20–21

  3. 6.1

    Zug ZG Parlament

    Stadtentwicklung: Verein Zug Tourismus; Wiederkehrender Beitrag und Leistungsvereinbarung 2026 bis 2029

    Nach Rückweisung vom 18. November 2025 wurde die Leistungsvereinbarung ohne Defizitgarantie neu beraten. Der GGR stimmte dem Beschlussentwurf einstimmig zu: wiederkehrender Beitrag von CHF 210'000 pro Jahr für 2026 bis 2029 (Erhöhung um CHF 20'000) und Zustimmung zur Leistungsvereinbarung vom 3. März 2026.

    Angenommen 37:0 Soziales CHF 210'000 Protokoll, S. 22–26

  4. 6.2

    Zug ZG Parlament

    Hochbau: Recyclingcenter mit Ökihof, Neubau; Schlussabrechnung Objektkredit

    Die Schlussabrechnung des 2020 bewilligten Objektkredits von rund CHF 20.9 Mio. für das Recyclingcenter mit Ökihof schliesst mit CHF 19'907'437.90 ab, rund CHF 1 Mio. unter dem Kredit. Der GGR genehmigte die Schlussabrechnung einstimmig.

    Angenommen 37:0 Kredit CHF 19'907'438 Protokoll, S. 27–31

  5. 6.3

    Zug ZG Parlament

    Immobilien: Artherstrasse 6, Villa Unterer Frauenstein; Genehmigung Kauf und Objektkredit

    Der Stadtrat beantragte den Kauf der denkmalgeschützten Villa Unterer Frauenstein für CHF 44 Mio. samt Objektkredit für Instandstellungen. Der Rat folgte dem Antrag der FDP auf Bilanzierung im Finanzvermögen (23:13) und dem BPK-Antrag für einen Investitionskredit von CHF 10.5 Mio. (26:9), lehnte aber den Beschlussentwurf in der Schlussabstimmung mit 15 zu 20 Stimmen ab; der geplante Kauf kommt damit nicht zustande.

    Abgelehnt 15:20 Kredit CHF 44'000'000 Protokoll, S. 32–54

  6. 7.1

    Zug ZG Parlament

    Postulat «Damwild im Zurlaubenhof? – JA!»; Kenntnisnahme der Stadtratsantwort

    Der Stadtrat hält am Aufheben des Hirschgeheges am Alpenquai per Ende 2027 fest und lehnt eine Umsiedlung auf den Zurlaubenhof ab. Ein Antrag auf ablehnende Kenntnisnahme wurde mit 10 zu 26 Stimmen abgelehnt; der Bericht wurde zur Kenntnis genommen und das Postulat als erledigt von der Geschäftskontrolle abgeschrieben.

    Zur Kenntnis genommen 26:10 Übrige Protokoll, S. 55–61

  7. 7.2

    Zug ZG Parlament

    Interpellation betreffend Umbau der Bushaltstelle Oberwiler Kirchweg

    Die Interpellation kritisierte die geplante Fahrbahnverbreiterung mit Mittelspur an der Bushaltestelle Oberwiler Kirchweg (Kosten rund CHF 300'000, Landbedarf vom Zurlaubenhof). Ein Antrag auf ablehnende Kenntnisnahme wurde mit 14 zu 18 Stimmen abgelehnt; die Antwort des Stadtrats wurde zur Kenntnis genommen und die Interpellation als erledigt abgeschrieben.

    Zur Kenntnis genommen 18:14 Infrastruktur Protokoll, S. 62–68

  8. 7.3

    Zug ZG Parlament

    Interpellation betreffend Besetzung der kaufmännischen Lehrstellen- und Praktikumsplätze bei der Stadtverwaltung

    Die Beratung der Interpellationsantwort des Stadtrats Nr. 2980 vom 6. Januar 2026 wurde auf die nächste Ratssitzung vertagt.

    Verschoben Personal Protokoll, S. 69

  9. 8.1

    Zug ZG Parlament

    Postulat «Gratiseintritt oder Einheimischentarif für Kultur und Sport in Zug»

    Die Beratung des Postulats anhand des Berichts und Antrags des Stadtrats Nr. 2983 vom 20. Januar 2026 wurde auf die nächste Ratssitzung vertagt.

    Verschoben Soziales Protokoll, S. 70

  10. 8.2

    Zug ZG Parlament

    Postulat betreffend Städtische Gebühren – wer hat noch den Überblick?

    Die Beratung des Postulats anhand des Berichts und Antrags des Stadtrats Nr. 2984 vom 20. Januar 2026 wurde auf die nächste Ratssitzung vertagt.

    Verschoben Übrige Protokoll, S. 70

  11. 8.3

    Zug ZG Parlament

    Interpellation betreffend flächenintensive Sportarten in der Stadt Zug

    Die Beratung der Interpellationsantwort des Stadtrats Nr. 2981 vom 13. Januar 2026 wurde auf die nächste Ratssitzung vertagt.

    Verschoben Übrige Protokoll, S. 70

  12. 8.4

    Zug ZG Parlament

    Interpellation betreffend Altersstrategie der Stadt Zug

    Die Beratung der Interpellationsantwort des Stadtrats Nr. 2987 vom 27. Januar 2026 wurde auf die nächste Ratssitzung vertagt.

    Verschoben Soziales Protokoll, S. 70