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Beschlüsse der Schweizer Gemeinden

1619 Beschlüsse aus 179 Protokollen von 42 Gemeinden (AG, BE, BL, FR, JU, LU, NE, SG, SZ, TG, TI, VD, ZG, ZH), auf Deutsch, Französisch und Italienisch. Jeder Beschluss ist mit der Protokollseite verlinkt. Erfasst sind erst 42 von 2110 Gemeinden.

95 Beschlüsse, neueste zuerst.

  1. 2

    Zürich ZH Parlament

    Eintritt von Niyazi Erdem (SP) nach dem Rücktritt von Rahel Habegger (SP) für den Rest der Amtsdauer 2026–2030

    In Anwendung von § 108 GPR wird Niyazi Erdem (SP 3) anstelle der zurückgetretenen Rahel Habegger mit Wirkung ab Datum für den Rest der Amtsdauer 2026–2030 als Gemeinderat gewählt erklärt.

    Angenommen Wahlen Protokoll, S. 4

  2. 3

    Zürich ZH Parlament

    Kultur, Verein Zürich liest, Beiträge 2028–2030, Zusatzkredit

    Die Weisung vom 19.08.2026 betreffend Zusatzkredit für Beiträge des Vereins Zürich liest 2028–2030 wird an die SK PRD/SSD zugewiesen.

    Angenommen Soziales Protokoll, S. 4

  3. 4

    Zürich ZH Parlament

    Human Resources Management, Personalrecht, Teilrevision betreffend Rechtsgrundlage für Pilotprojekte

    Die Weisung vom 19.08.2026 betreffend Teilrevision des Personalrechts zur Schaffung einer Rechtsgrundlage für Pilotprojekte wird an die SK FD zugewiesen.

    Angenommen Personal Protokoll, S. 4

  4. 5

    Zürich ZH Parlament

    Immobilien Stadt Zürich, Schulanlage Buchlern, Umbau für Tagesschule, neue einmalige Ausgaben

    Die Weisung vom 19.08.2026 betreffend neue einmalige Ausgaben für den Umbau der Schulanlage Buchlern für die Tagesschule wird an die SK PRD/SSD zugewiesen.

    Angenommen Schule und Bildung Protokoll, S. 4

  5. 6

    Zürich ZH Parlament

    Stadtspital Zürich, Gesundheitszentren für das Alter, SAW, Vorbereitung auf Hitzeperioden (Dringlichkeit)

    Der Antrag auf Dringlicherklärung des Postulats betreffend bessere Vorbereitung der Gesundheitszentren für das Alter und der SAW auf Hitzeperioden wird mit Unterstützung von 101 Ratsmitgliedern angenommen; das Quorum von 63 Stimmen gemäss Art. 124 Abs. 2 GeschO GR ist erreicht.

    Angenommen Übrige Protokoll, S. 4

  6. 7

    Zürich ZH Parlament

    Parlamentarische Initiative: Plätze und Routen für politische Sonderzwecke, Änderung der APV

    Die Parlamentarische Initiative zur Änderung der Allgemeinen Polizeiverordnung betreffend Plätze und Routen für politische Sonderzwecke und automatisierte Bewilligungen wird mit Unterstützung von 60 Ratsmitgliedern erheblich erklärt und stillschweigend an die SK SID/V überwiesen.

    Angenommen Reglemente Protokoll, S. 5

  7. 10

    Zürich ZH Parlament

    Postulat Massnahmenpaket Abstellen der E-Scooters, Bericht und Abschreibung

    Vom Bericht betreffend Massnahmenpaket für das Abstellen der E-Scooters wird Kenntnis genommen (104:16) und das Postulat GR-Nr. 2022/442 wird als erledigt abgeschrieben (120:0).

    Zur Kenntnis genommen 104:16 Infrastruktur Protokoll, S. 7–8

  8. 11

    Zürich ZH Parlament

    Postulat: stationsgebundene Mikromobilitätsstrategie auf dem gesamten Stadtgebiet

    Das Postulat der SP- und Grüne-Fraktion zur Umsetzung einer stationsgebundenen Mikromobilitätsstrategie wird mit 51 gegen 69 Stimmen abgelehnt.

    Abgelehnt 51:69 Infrastruktur Protokoll, S. 8

  9. 12

    Zürich ZH Parlament

    Postulat: Nutzungsrechte an Bewegungs- und Nutzungsdaten stationsloser Leihfahrzeuge

    Das mit einem Textänderungsantrag geänderte Postulat zur Einräumung umfassender und unentgeltlicher Nutzungsrechte an den Daten der Leihfahrzeuge wird mit 104 gegen 16 Stimmen dem Stadtrat zur Prüfung überwiesen.

    Angenommen 104:16 Infrastruktur Protokoll, S. 9

  10. 13

    Zürich ZH Parlament

    Postulat: Durchsetzung der Parkierungsvorgaben für stationslose Leihfahrzeuge

    Das mit einem Textänderungsantrag geänderte Postulat zur verstärkten Durchsetzung der Parkierungsvorgaben für stationslose Leihfahrzeuge wird mit 89 gegen 31 Stimmen dem Stadtrat zur Prüfung überwiesen.

    Angenommen 89:31 Infrastruktur Protokoll, S. 9–10

  11. 14

    Zürich ZH Parlament

    Dringliches Postulat: Bushaltestelle «Glaubtenstrasse Süd», Haltekante Richtung ETH Hönggerberg

    Das Dringliche Postulat zur Ergänzung der Bushaltestelle «Glaubtenstrasse Süd» mit einer Haltekante in Fahrtrichtung ETH Hönggerberg wird mit 97 gegen 22 Stimmen dem Stadtrat zur Prüfung überwiesen.

    Angenommen 97:22 Infrastruktur Protokoll, S. 10

  12. 15

    Zürich ZH Parlament

    Postulat: Anreizsysteme in Nutzungsplanung und BZO für bezahlbaren Wohnraum

    Das Postulat zur Verankerung von Anreizsystemen in der kommunalen Nutzungsplanung und der BZO für bezahlbaren Wohnraum bei Neubauten wird nach Ablehnung der Entgegennahme durch den Stadtrat mit 43 gegen 77 Stimmen abgelehnt.

    Abgelehnt 43:77 Raumplanung Protokoll, S. 10

  13. 16

    Zürich ZH Parlament

    Postulat: standardisierte Interessenabwägung gemäss Art. 3 RPV bei Nutzungsplanungen

    Das Postulat zur Verankerung einer klaren, standardisierten Interessenabwägung gemäss Art. 3 RPV bei Bau- und Entwicklungsprojekten und Nutzungsplanungen wird mit 117 gegen 0 Stimmen dem Stadtrat zur Prüfung überwiesen.

    Angenommen 117:0 Raumplanung Protokoll, S. 11

  14. 17

    Zürich ZH Parlament

    Motion: Schaffung eines ReUse-Bauteillagers

    Die mit einem Textänderungsantrag geänderte Motion zur Schaffung eines ReUse-Bauteillagers inklusive kreditschaffender Weisung wird mit 70 gegen 45 Stimmen dem Stadtrat überwiesen.

    Angenommen 70:45 Infrastruktur Protokoll, S. 11

  15. 18

    Zürich ZH Parlament

    Postulat: Baubewilligungsverfahren für Wohnbauten, Abbau bürokratischer Hindernisse

    Das mit einem Textänderungsantrag geänderte Postulat zum Abbau bürokratischer und regulatorischer Hindernisse im Baubewilligungsverfahren für Wohnbauten wird mit 95 gegen 21 Stimmen dem Stadtrat zur Prüfung überwiesen.

    Angenommen 95:21 Baubewilligung Protokoll, S. 12

  16. 19

    Zürich ZH Parlament

    Postulat: Bau von Hochhäusern, verbindliche Verankerung der Mitwirkung der Quartierbevölkerung

    Das Postulat zur verbindlichen Verankerung der Mitwirkung der Quartierbevölkerung beim Bau von Hochhäusern wird nach Ablehnung der Entgegennahme durch den Stadtrat mit 59 gegen 60 Stimmen abgelehnt.

    Abgelehnt 59:60 Infrastruktur Protokoll, S. 12

  17. 20

    Zürich ZH Parlament

    Postulat: Prüfung eines Werbeverbots für Flugreisen auf städtischem Gebiet

    Das Postulat zur Prüfung eines Werbeverbots für Flugreisen und flugbezogene Angebote auf städtischem Gebiet wird mit 57 gegen 61 Stimmen abgelehnt.

    Abgelehnt 57:61 Übrige Protokoll, S. 12–13

  18. 21

    Zürich ZH Parlament

    Postulat: Renovation Schulhaus Aemtler, Anschluss an die Fernwärmeversorgung

    Das Postulat zum Anschluss der Renovation des Schulhauses Aemtler an die Fernwärmeversorgung unter Verzicht auf die Erdsonden-/Wärmepumpenlösung wird mit 81 gegen 34 Stimmen dem Stadtrat zur Prüfung überwiesen.

    Angenommen 81:34 Schule und Bildung Protokoll, S. 13

  19. 22

    Zürich ZH Parlament

    Motion: Einbahnregime auf kommunalen Sammelstrassen für mehr Platz für den Veloverkehr

    Die Motion zur Einführung eines Einbahnregimes für Autos auf ausgewählten kommunalen Sammelstrassen zugunsten des Veloverkehrs wird mit 72 gegen 43 Stimmen dem Stadtrat überwiesen.

    Angenommen 72:43 Infrastruktur Protokoll, S. 13

  20. 23

    Zürich ZH Parlament

    Postulat: Konsequente Bekämpfung von illegalen Schmierereien und Graffitis

    Das Postulat zur konsequenten Bekämpfung illegaler Schmierereien, Graffitis, Tagging und Farbbeutelattacken wird mit 41 gegen 72 Stimmen abgelehnt.

    Abgelehnt 41:72 Übrige Protokoll, S. 14