Beschlüsse der Schweizer Gemeinden
1619 Beschlüsse aus 179 Protokollen von 42 Gemeinden (AG, BE, BL, FR, JU, LU, NE, SG, SZ, TG, TI, VD, ZG, ZH), auf Deutsch, Französisch und Italienisch. Jeder Beschluss ist mit der Protokollseite verlinkt. Erfasst sind erst 42 von 2110 Gemeinden.
95 Beschlüsse, neueste zuerst.
-
443
Zürich ZH Parlament
Eintritt von Isabel Maiorano (AL) nach dem Rücktritt von Dr. David Garcia Nuñez (AL) für den Rest der Amtsdauer 2026–2030
In Anwendung von § 108 GPR wird Isabel Maiorano (AL) mit Wirkung ab 11. Juli 2026 für den Rest der Amtsdauer 2026–2030 als Mitglied des Gemeinderats gewählt erklärt.
Angenommen Wahlen Protokoll, S. 7
-
444
Zürich ZH Parlament
Weisung: Kultur, Verein Brücki 235 (unkuratierter Raum), Beiträge 2027–2030
Die Weisung zu den Beiträgen an den Verein Brücki 235 für 2027–2030 wird gemäss Beschluss der Geschäftsleitung an die SK PRD/SSD zugewiesen.
Angenommen Soziales Protokoll, S. 7
-
445
Zürich ZH Parlament
Weisung: Tiefbauamt, Stadtzürcher Fliessgewässer, Ökologische Ersatzmassnahmen, Rahmenkredit
Der Antrag des Stadtrats auf Zuweisung an die SK SID/V wird mit 0 gegen 114 Stimmen abgelehnt; das Geschäft zur Ökologischen Ersatzmassnahmen-Rahmenkredit-Weisung wird der SK TED/DIB überwiesen.
Angenommen 114:0 Kredit Protokoll, S. 7–8
-
446
Zürich ZH Parlament
Weisung: Postulat betreffend prioritäre Bearbeitung von Strassenprojekten in der Innenstadt, Bericht und Abschreibung
Die Weisung zum Postulat der Fraktionen Grüne und GLP über die prioritäre Bearbeitung von Strassenprojekten in der Innenstadt wird an die SK SID/V zugewiesen.
Angenommen Infrastruktur Protokoll, S. 8
-
447
Zürich ZH Parlament
Weisung: Allgemeine Polizeiverordnung, Teilrevision Meldeverfahren Kundgebungen und Demonstrationen, Rückzug und Abschreibung
Die Weisung zur Teilrevision der Allgemeinen Polizeiverordnung betreffend Meldeverfahren für Kundgebungen und Demonstrationen wird an die SK SID/V zugewiesen.
Angenommen Reglemente Protokoll, S. 8
-
448
Zürich ZH Parlament
Weisung: Neubau Wohnsiedlung Harsplen, neue einmalige Ausgaben, Investitionsbeitrag Wohnraumfonds
Die Weisung zum Neubau der Wohnsiedlung Harsplen mit Investitionsbeitrag des Wohnraumfonds wird an die SK FD zugewiesen.
Angenommen Kredit Protokoll, S. 8
-
449
Zürich ZH Parlament
Weisung: Kehrichtverwertungsanlage, Erhöhung der Beteiligung Biogas Zürich AG, Nachtragskredit
Die Weisung zur Erhöhung der Beteiligung an der Biogas Zürich AG mit anschliessender Kommunalisierung und Liquidation sowie Nachtragskredit wird an die SK TED/DIB zugewiesen.
Angenommen Kredit Protokoll, S. 8
-
450
Zürich ZH Parlament
Weisung: Kindergarten Schwandenwies, Erweiterung, neue einmalige Ausgaben
Die Weisung zur Erweiterung des Kindergartens Schwandenwies mit neuen einmaligen Ausgaben wird an die SK PRD/SSD zugewiesen.
Angenommen Schule und Bildung Protokoll, S. 8
-
451
Zürich ZH Parlament
Postulat: Konzentrierung der Friedensrichterämter an einem zentralen Standort
Der Stadtrat ist bereit, das Postulat zur Prüfung entgegenzunehmen; die AL-Fraktion stellt den Ablehnungsantrag, worauf das Geschäft vertagt wird.
Verschoben Übrige Protokoll, S. 9
-
452
Zürich ZH Parlament
Postulat: Rekrutierung und Personalentwicklung der Stadt, Stärkung des regionalen Arbeitskräftepotenzials
Das Postulat zur Rekrutierung und Personalentwicklung wird ohne Gegenanträge dem Stadtrat zur Prüfung überwiesen.
Angenommen Personal Protokoll, S. 9
-
455
Zürich ZH Parlament
Postulat: Ausländerinnen- und Ausländerbeirat, Umbenennung und wirksamere Einbindung
Der Stadtrat ist bereit, das Postulat zur Prüfung entgegenzunehmen; die SVP-Fraktion stellt den Ablehnungsantrag, worauf das Geschäft vertagt wird.
Verschoben Übrige Protokoll, S. 10
-
456
Zürich ZH Parlament
Postulat: Kommerzielle Airbnb- und Business Apartment-Nutzungen von zweckentfremdeten Wohnungen
Der Stadtrat ist bereit, das Postulat zur Prüfung entgegenzunehmen; nach dem Ablehnungsantrag der SVP-Fraktion wird das Geschäft vertagt. Der Dringlichkeitsantrag von Christian Häberli erreicht mit 60 Unterschriften das Quorum von 63 Stimmen nicht.
Verschoben Übrige Protokoll, S. 10
-
457
Zürich ZH Parlament
Postulat: Bushaltestelle «Glaubtenstrasse Süd», Ergänzung mit einer Haltekante
Der Dringlichkeitsantrag zum Postulat wird mit 93 Unterschriften unterstützt und erreicht das Quorum von 63 Stimmen gemäss Art. 124 Abs. 2 GeschO GR.
Angenommen Infrastruktur Protokoll, S. 10–11
-
458
Zürich ZH Parlament
Motion: Optimierung der Strukturen und Prozesse der Stadt zur Bewältigung von extremen Hitzeereignissen
Der Dringlichkeitsantrag zur Motion wird mit 74 Unterschriften unterstützt und erreicht das Quorum von 63 Stimmen gemäss Art. 124 Abs. 2 GeschO GR.
Angenommen Übrige Protokoll, S. 11
-
459
Zürich ZH Parlament
Postulat: Bessere aktive Warnung der Bevölkerung vor Hitzerisiken
Der Dringlichkeitsantrag zum Postulat wird mit 74 Unterschriften unterstützt und erreicht das Quorum von 63 Stimmen gemäss Art. 124 Abs. 2 GeschO GR.
Angenommen Übrige Protokoll, S. 11
-
460
Zürich ZH Parlament
Weisung: Verein Caritas Zürich, Copilot Eltern & Schule, Beiträge 2027–2030
Dem Verein Caritas Zürich wird für das Programm «Copilot Eltern & Schule» für 2027–2030 ein wiederkehrender Beitrag von jährlich Fr. 168 000.– bewilligt (Mentoring Fr. 48 000.–, Infocafé Fr. 120 000.–), mit jährlicher Teuerungsanpassung. Der Rat stimmt mit 99 gegen 14 Stimmen zu.
Angenommen 99:14 Soziales CHF 168'000 Protokoll, S. 11–12
-
462
Zürich ZH Parlament
Dringliches Postulat: Erhöhung der Unterstützungsbeiträge an das Altstadthaus
Das dringliche Postulat zur Erhöhung der Unterstützungsbeiträge an das Altstadthaus und zur Stärkung der soziokulturellen Versorgung der Altstadt wird mit 93 gegen 15 Stimmen dem Stadtrat zur Prüfung überwiesen.
Angenommen 93:15 Soziales Protokoll, S. 13
-
463
Zürich ZH Parlament
Dringliche Motion: Erhalt kleinerer bis mittlerer Konzertlokale und Unterstützung der Kulturanbietenden
Die dringliche Motion wird auf Einverständnis des Urhebers in ein Postulat (GR Nr. 2026/420) umgewandelt und mit 115 gegen 0 Stimmen dem Stadtrat zur Prüfung überwiesen.
Angenommen 115:0 Soziales Protokoll, S. 13–14
-
464
Zürich ZH Parlament
Dringliches Postulat: Realisierung des Sportzentrums Oerlikon, Umbau der Naturrasenplätze in Kunstrasenfelder
Das dringliche Postulat zum vorgängigen Umbau der zwei Naturrasenplätze des Sportzentrums Oerlikon in Kunstrasenfelder wird mit 57 gegen 59 Stimmen abgelehnt.
Abgelehnt 57:59 Soziales Protokoll, S. 14
-
465
Zürich ZH Parlament
Dringliches Postulat: Sportanlage Neudorf, Erhöhung der Anzahl Materialkisten
Das dringliche Postulat zur Erhöhung der Anzahl Materialkisten an der Sportanlage Neudorf wird mit 70 gegen 46 Stimmen dem Stadtrat zur Prüfung überwiesen.
Angenommen 70:46 Soziales Protokoll, S. 14