Beschlüsse der Schweizer Gemeinden
1619 Beschlüsse aus 179 Protokollen von 42 Gemeinden (AG, BE, BL, FR, JU, LU, NE, SG, SZ, TG, TI, VD, ZG, ZH), auf Deutsch, Französisch und Italienisch. Jeder Beschluss ist mit der Protokollseite verlinkt. Erfasst sind erst 42 von 2110 Gemeinden.
95 Beschlüsse, neueste zuerst.
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466
Zürich ZH Parlament
Postulat: Überarbeitung der Richtlinie 65 für die Anrechnung von Land beim Wohnungsbau
Das Postulat zur Überarbeitung der Richtlinie 65 für die Anrechnung von Land beim Wohnungsbau auf städtischen Grundstücken wird mit 57 gegen 60 Stimmen abgelehnt.
Abgelehnt 57:60 Übrige Protokoll, S. 15
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467
Zürich ZH Parlament
Postulat: Wohnprojekte mit preisgünstigen Wohnungen an der Georg-Kempf-Strasse
Das in Textänderung (Parzelle AF4635, Bauzone W3, 6'575 m²) geänderte Postulat zur Realisierung von Wohnprojekten mit preisgünstigen Wohnungen auf der brachliegenden städtischen Parzelle an der Georg-Kempf-Strasse wird mit 114 gegen 0 Stimmen dem Stadtrat zur Prüfung überwiesen.
Angenommen 114:0 Übrige Protokoll, S. 15
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468
Zürich ZH Parlament
Interpellation: Neues Arbeits- und Lohnmodell im Spital Bülach, Einordnung des Stadtrats
Der Stadtrat beantwortet die Interpellation zur Einführung des Arbeits- und Lohnmodells des Spitals Bülach im Stadtspital (STRB 1424); das Geschäft ist damit erledigt.
Zur Kenntnis genommen Personal Protokoll, S. 16
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469
Zürich ZH Parlament
Postulat: Zusätzlicher Wohnraum durch bauliche Massnahmen auf städtischen Liegenschaften
Das mit einem Textänderungsantrag der AL- und Grüne-Fraktion geänderte Postulat zu zusätzlichem Wohnraum durch Weiterbauen und Neubau auf städtischen Liegenschaften in den nächsten 10 Jahren wird mit 64 gegen 53 Stimmen dem Stadtrat zur Prüfung überwiesen.
Angenommen 64:53 Übrige Protokoll, S. 16
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470
Zürich ZH Parlament
Postulat: Unentgeltliches Parkieren im Rahmen einer Kurzparkregelung
Das Postulat zu unentgeltlichem Parkieren, Zahlungsmitteln und Umtriebsentschädigung wird mit 41 gegen 71 Stimmen abgelehnt.
Abgelehnt 41:71 Infrastruktur Protokoll, S. 17
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471
Zürich ZH Parlament
Postulat: Kino Corso, Weiternutzung nach der Instandstellung der Liegenschaft am Bellevueplatz
Das Postulat zur Weiternutzung des Kinos Corso nach der Instandstellung der Liegenschaft am Bellevueplatz wird mit 62 gegen 52 Stimmen dem Stadtrat zur Prüfung überwiesen.
Angenommen 62:52 Übrige Protokoll, S. 17
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472
Zürich ZH Parlament
Postulat: Erhalt des Kinos Corso und kulturelle Nutzung des Musikklubs Mascotte
Das mit einem Textänderungsantrag von Urs Riklin geänderte Postulat zum Erhalt des Kinos Corso und zur kulturellen Nutzung des Musikklubs Mascotte durch Anpassung des Bauprojekts wird mit 62 gegen 53 Stimmen dem Stadtrat zur Prüfung überwiesen.
Angenommen 62:53 Übrige Protokoll, S. 17–18
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473
Zürich ZH Parlament
Postulat: Kino Corso, Erhalt für das Zurich Film Festival
Das mit der Textänderung von Urs Riklin geänderte Postulat zum Erhalt des Kinos Corso für das Zurich Film Festival wird mit 62 gegen 14 Stimmen (bei 39 Enthaltungen) dem Stadtrat zur Prüfung überwiesen.
Angenommen 62:14 Übrige Protokoll, S. 18
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474
Zürich ZH Parlament
Postulat: Unterstützung des sozialen Netzwerks «W» oder ähnlicher europäischer Projekte
Das mit einem Textänderungsantrag von Florian Blättler geänderte Postulat zur Unterstützung des sozialen Netzwerks «W» oder ähnlicher dezentraler, quelloffener Social-Media-Projekte wird mit 59 gegen 54 Stimmen dem Stadtrat zur Prüfung überwiesen.
Angenommen 59:54 Übrige Protokoll, S. 18–19
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509
Zürich ZH Parlament
Wahl eines Mitglieds in die SK PRD/SSD nach dem Rücktritt von Dr. David Garcia Nuñez
Gemäss Beschluss der Geschäftsleitung vom 17. August 2026 wird Isabel Maiorano (AL) für den Rest der Amtsdauer 2026–2028 in die SK PRD/SSD gewählt.
Angenommen Wahlen Protokoll, S. 52
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510
Zürich ZH Parlament
Weisung: Volksinitiative «Mehr Wohnraum durch Aufstockung», Antrag auf Ungültigkeitserklärung
Der Stadtrat zieht die Weisung vom 27. November 2024 betreffend Antrag auf Ungültigkeitserklärung der Volksinitiative «Mehr Wohnraum durch Aufstockung» zurück.
Zur Kenntnis genommen Übrige Protokoll, S. 52
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383
Zürich ZH Parlament
Weisung: Stiftung Zürcher Schulferien, Beiträge 2027–2030
Die Weisung des Schul- und Sportdepartements betreffend Beiträge an die Stiftung Zürcher Schulferien 2027–2030 wird der SK PRD/SSD zugewiesen.
Angenommen Übrige Protokoll, S. 6
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384
Zürich ZH Parlament
Einzelinitiative von Vera Çelik betreffend städtische Tierarztpraxen mit Sozialtarif
Die Einzelinitiative betreffend städtische Tierarztpraxen mit Sozialtarif wird der SK SD zugewiesen.
Angenommen Übrige Protokoll, S. 6
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385
Zürich ZH Parlament
Postulat: Stärkung der Hitzeminderung in der Altstadt
Der Stadtrat ist bereit, das Postulat zur Prüfung entgegenzunehmen; die FDP-Fraktion stellt den Ablehnungsantrag, womit das Geschäft vertagt wird.
Verschoben Übrige Protokoll, S. 6
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386
Zürich ZH Parlament
Postulat: Langfristige Sicherung der Quartierfunktion des Wilden Manns in Zürich-Hirslanden
Das Postulat zur langfristigen Sicherung der Quartierfunktion des Wilden Manns im Rahmen der geplanten Instandsetzung wird dem Stadtrat zur Prüfung überwiesen.
Angenommen Übrige Protokoll, S. 6–7
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387
Zürich ZH Parlament
Postulat: Liegenschaft Landhus in Zürich-Seebach als Quartierbegegnungsort
Der Stadtrat ist bereit, das Postulat zur Nutzung der Liegenschaft Landhus als öffentlich zugänglichen Quartierbegegnungsort entgegenzunehmen; die Grüne-Fraktion stellt den Ablehnungsantrag, womit das Geschäft vertagt wird.
Verschoben Übrige Protokoll, S. 7
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388
Zürich ZH Parlament
Postulat: Digitale Plattform zur automatisierten Vorprüfung von Baugesuchen
Der Stadtrat ist bereit, das Postulat zur Einführung einer digitalen Plattform zur automatisierten Vorprüfung von Baugesuchen entgegenzunehmen; die AL-Fraktion stellt den Ablehnungsantrag, womit das Geschäft vertagt wird.
Verschoben Baubewilligung Protokoll, S. 7
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389
Zürich ZH Parlament
Postulat: Tiny Forests, Aufnahme in das Portfolio von Grün Stadt Zürich
Der Stadtrat ist bereit, das Postulat zur Aufnahme von Tiny Forests in das Portfolio von Grün Stadt Zürich entgegenzunehmen; die Die-Mitte-Fraktion stellt den Ablehnungsantrag, womit das Geschäft vertagt wird.
Verschoben Infrastruktur Protokoll, S. 7
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390
Zürich ZH Parlament
Postulat: Erhöhung der Unterstützungsbeiträge an das Altstadthaus
Der Stadtrat ist bereit, das Postulat zur Erhöhung der Unterstützungsbeiträge an das Altstadthaus entgegenzunehmen; die SVP-Fraktion stellt den Ablehnungsantrag, womit das Geschäft vertagt wird. Der zugehörige Dringlichkeitsantrag wird von 101 Ratsmitgliedern unterstützt (Quorum 63 gemäss Art. 124 Abs. 2 GeschO GR erreicht).
Verschoben Soziales Protokoll, S. 8
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391
Zürich ZH Parlament
Postulat: Sportanlage Neudorf, Erhöhung der Anzahl Materialkisten
Der Stadtrat ist bereit, das Postulat zur Erhöhung der Anzahl Materialkisten auf der Sportanlage Neudorf entgegenzunehmen; die AL-Fraktion stellt den Ablehnungsantrag, womit das Geschäft vertagt wird. Der Dringlichkeitsantrag wird von 82 Ratsmitgliedern unterstützt (Quorum erreicht).
Verschoben Infrastruktur Protokoll, S. 8