Beschlüsse der Schweizer Gemeinden
1619 Beschlüsse aus 179 Protokollen von 42 Gemeinden (AG, BE, BL, FR, JU, LU, NE, SG, SZ, TG, TI, VD, ZG, ZH), auf Deutsch, Französisch und Italienisch. Jeder Beschluss ist mit der Protokollseite verlinkt. Erfasst sind erst 42 von 2110 Gemeinden.
65 Beschlüsse, neueste zuerst.
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10
St. Gallen SG Parlament
Primarschule Schönenwegen, Aufwertung Umgebung; Kredit (PNR 963010027)
Das Projekt für die Aufwertung der Umgebung der Schulanlage Schönenwegen mit Kosten von CHF 600'000 wird gutgeheissen; der Kredit wird mit besonderem Beschluss erteilt.
Angenommen 51:8 Kredit CHF 600'000 Protokoll, S. 10–12
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10
St. Gallen SG Parlament
Primarschule Schönenwegen, Fassadenbegrünung; Kredit (PNR 963010027)
Das Projekt für die Fassadenbegrünung des Primarschulhauses Schönenwegen (Neubau) mit Kosten von CHF 1'115'000 wird knapp gutgeheissen; der Kredit wird mit besonderem Beschluss erteilt.
Angenommen 32:28 Kredit CHF 1'115'000 Protokoll, S. 10–12
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10
St. Gallen SG Parlament
Primarschule Schönenwegen, Rückweisungsantrag SVP zu Ziff. 3 (technische Kühlung)
Der Rückweisungsantrag der SVP-Fraktion gegen Ziffer 3 (technische Kühlung, CHF 739'000) wird mit 10:49 Stimmen abgelehnt; die Vorlage wird in der Folge angenommen.
Abgelehnt 10:49 Schule und Bildung Protokoll, S. 10–12
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10
St. Gallen SG Parlament
Primarschule Schönenwegen, technische Kühlung; Kredit (PNR 963010027)
Das Projekt für die technische Kühlung des Primarschulhauses Schönenwegen (Neubau) mit Kosten von CHF 739'000 wird gutgeheissen; der Kredit wird mit besonderem Beschluss erteilt.
Angenommen 51:8 Kredit CHF 739'000 Protokoll, S. 10–12
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11
St. Gallen SG Parlament
Primarschule Feldli-Schoren, Neubau Tagesbetreuung; Kredit (PNR 962020043)
Dem Neubau der Tagesbetreuung Feldli-Schoren mit Kosten von CHF 9'370'000 wird zugestimmt; der Kredit wird mit besonderem Beschluss erteilt. Der Beschluss untersteht dem fakultativen Referendum (Art. 8 Abs. 1 Ziff. 6 lit. a Gemeindeordnung).
Angenommen 50:8 Kredit CHF 9'370'000 Protokoll, S. 12–13
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12
St. Gallen SG Parlament
Kulturmuseum, Erneuerung Schliess- und Alarmierungsanlage; Kredit
Das Projekt für die Erneuerung der Schliess- und Alarmierungsanlage des Kulturmuseums mit Kosten von CHF 520'200 wird gutgeheissen; der Kredit wird mit besonderem Beschluss erteilt.
Angenommen 57:0 Kredit CHF 520'200 Protokoll, S. 13
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14
St. Gallen SG Parlament
Motion Wick/Stähelin: 15 genügen nicht: Bevölkerungsvorstösse brauchen Rückhalt; Erheblicherklärung
Der Abänderungsantrag der GLP (30 statt 75 Unterschriften für Bevölkerungsvorstösse, Revision des Partizipationsreglements SRS 141.1) obsiegt gegen den Antrag der Motionäre; die Motion «30 genügen nicht: Bevölkerungsvorstösse brauchen Rückhalt» wird mit 26:29 Stimmen erheblich erklärt.
Angenommen 26:29 Übrige Protokoll, S. 14–15
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16
St. Gallen SG Parlament
Interpellation Olibet/Winter-Dubs: Aktive Förderung von Vorsorgeaufträgen; schriftlich
Die schriftliche Antwort auf die Interpellation zur Förderung von Vorsorgeaufträgen zur Entlastung von KESB und Berufsbeistandschaft wird mit 36:0 Stimmen als nicht befriedigt erklärt; das Quorum von 15 Stimmen für eine Diskussion ist erreicht.
Zur Kenntnis genommen 36:0 Übrige Protokoll, S. 15
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17
St. Gallen SG Parlament
Interpellation SP/JUSO/PFG-Fraktion: Umsetzung VIII. Nachtrag Sozialhilfegesetz; schriftlich
Die schriftliche Antwort auf die Interpellation zur Umsetzung des VIII. Nachtrags zum Sozialhilfegesetz und zur Einschränkung der Wohnsitzfreiheit wird mit 36:0 Stimmen als nicht befriedigt erklärt; das Quorum für eine Diskussion ist erreicht.
Zur Kenntnis genommen 36:0 Soziales Protokoll, S. 15–16
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18
St. Gallen SG Parlament
Interpellation Eichmann/Eisenring: Neonazi-Aufmarsch und repressiver Protest; schriftlich
Die schriftliche Antwort auf die Interpellation zum Polizeiauftritt beim Neonazi-Aufmarsch wird mit 27:0 Stimmen als nicht befriedigt erklärt; das Quorum für eine Diskussion ist erreicht.
Zur Kenntnis genommen 27:0 Übrige Protokoll, S. 16
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19
St. Gallen SG Parlament
Interpellation Vosseler: Deutschförderung in der Volksschule; schriftlich
Die schriftliche Antwort auf die Interpellation zur Deutschförderung in der Volksschule wird mit 21:10 Stimmen als nicht befriedigt erklärt; das Quorum für eine Diskussion ist erreicht.
Zur Kenntnis genommen 21:10 Schule und Bildung Protokoll, S. 16–17
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1
St. Gallen SG Parlament
VBSG; Flottenerneuerung dritte Etappe; Umstellung Linie 12 und Ersatz der Trolleybusse; Kredit mit besonderem Beschluss
Das Stadtparlament genehmigt einen Kredit von CHF 61 Mio. (exkl. MWST) für die Beschaffung von Batteriebussen, Batterietrolleybussen und der erforderlichen Depot-Infrastruktur der St. Galler Verkehrsbetriebe. Der Beschluss unterliegt dem obligatorischen Referendum.
Angenommen 52:8 Kredit CHF 61'000'000 Protokoll, S. 4
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2
St. Gallen SG Parlament
Nachtrag III zum Gasttaxenreglement; Erlass
Das Stadtparlament erlässt den Nachtrag III zum Gasttaxenreglement vom 23. April 2002 (SRS 624.1). Der Erlass untersteht dem fakultativen Referendum.
Angenommen 59:2 Reglemente Protokoll, S. 4–5
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5
St. Gallen SG Parlament
Umwandlung der St.Galler Stadtwerke in ein selbständiges öffentlich-rechtliches Unternehmen
Das Stadtparlament stimmt dem Rückweisungsantrag der SVP-Fraktion zu und weist die Vorlage zur Umwandlung der sgsw an den Stadtrat zurück mit dem Auftrag, eine neue Vorlage mit Globalbudget bzw. Rahmenkrediten, einem neuen strategischen Führungsgremium und einer Prüfung einer hybriden Lösung zu erstellen.
Verschoben 32:29 Übrige Protokoll, S. 5–7
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6
St. Gallen SG Parlament
Ausbau Gebäudemanagement Schul- und Sportanlagen der Dienststelle IBF
Das Stadtparlament bewilligt eine Stellenerhöhung von 2.40 Stellen bei der Dienststelle IBF mit jährlich wiederkehrenden Ausgaben von CHF 215'924; der alternative Antrag für 2.35 Stellen wird abgelehnt. Der Beschluss untersteht dem fakultativen Referendum.
Angenommen 58:1 Personal CHF 215'924 Protokoll, S. 7–8
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7
St. Gallen SG Parlament
Strassenunterhaltsstützpunkt Rotmonten, Neubau; Kredit mit besonderem Beschluss
Das Stadtparlament stimmt dem Rückweisungsantrag der Liegenschaften- und Baukommission zu und weist die Vorlage (Kredit CHF 5.372 Mio.) an den Stadtrat zurück mit dem Auftrag, das Betriebskonzept Strasseninspektorat und die Standortstrategie zu überarbeiten und einen Rahmenkredit für die erste Umsetzungsphase vorzulegen.
Verschoben 59:1 Infrastruktur Protokoll, S. 8–9
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8
St. Gallen SG Parlament
Beginenweg, Bogenweg, Neugestaltung Umgebung; Kredit mit besonderem Beschluss
Das Stadtparlament genehmigt das Projekt zur Neugestaltung der Umgebung des Beginenwegs und Bogenwegs und erteilt einen Kredit mit besonderem Beschluss von CHF 140'000 zulasten der Investitionsrechnung.
Angenommen 50:5 Infrastruktur CHF 140'000 Protokoll, S. 10
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9
St. Gallen SG Parlament
sgsw; «Kunst am Bau» für die Fernwärmezentralen Lukasmühle und Waldau; Kredit mit besonderem Beschluss
Das Stadtparlament lehnt den Kredit von CHF 155'000 für «Kunst am Bau» an den Fernwärmezentralen Lukasmühle und Waldau ab.
Abgelehnt 26:34 Kredit CHF 155'000 Protokoll, S. 10–11
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2.1
St. Gallen SG Parlament
Primarschule Boppartshof: Umnutzung Turnhalle und innere Verdichtung; Kredit
Dem Projekt zur Umnutzung der Turnhalle der Schulanlage Boppartshof zu einer Mehrzweckhalle und zur inneren Verdichtung der Trakte A und B wird ein Kredit von CHF 1'329'600 mit besonderem Beschluss erteilt.
Angenommen 59:0 Kredit CHF 1'329'600 Protokoll, S. 3–4
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2.2
St. Gallen SG Parlament
Boppartshof: Auslegeordnung Photovoltaikanlagen auf städtischen Liegenschaften
Beschlussziffer 2 wird mit einem Auftrag an den Stadtrat angenommen: Er soll eine Auslegeordnung bzw. Strategie zur Ausstattung von Schulhäusern und weiteren städtischen Liegenschaften mit Photovoltaikanlagen vorlegen. Der Rückweisungsantrag der LBK wurde abgelehnt, der Auftrag in der vorliegenden Form angenommen.
Angenommen 44:11 Schule und Bildung Protokoll, S. 3–4