Beschlüsse der Schweizer Gemeinden
1619 Beschlüsse aus 179 Protokollen von 42 Gemeinden (AG, BE, BL, FR, JU, LU, NE, SG, SZ, TG, TI, VD, ZG, ZH), auf Deutsch, Französisch und Italienisch. Jeder Beschluss ist mit der Protokollseite verlinkt. Erfasst sind erst 42 von 2110 Gemeinden.
65 Beschlüsse, neueste zuerst.
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4.4
St. Gallen SG Parlament
Fristverlängerung Postulat «Eine echte grüne Insel beim Schibenertor» um 3 Jahre
Die Frist zur Erfüllung des Postulats «Eine echte grüne Insel beim Schibenertor» wird um 3 Jahre verlängert (neue Frist 5. Juli 2030).
Angenommen 45:8 Übrige Protokoll, S. 7–8
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4.5
St. Gallen SG Parlament
Fristverlängerung Postulat «Potential Outsourcing» um 6 Monate
Die Frist zur Erfüllung des Postulats «Potential Outsourcing – wie viel muss die städtische Verwaltung selbst erledigen?» wird um 6 Monate verlängert (neue Frist 21. März 2027).
Angenommen 56:0 Übrige Protokoll, S. 7–8
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4.6
St. Gallen SG Parlament
Fristverlängerung Postulat «Analyse der staatlichen Aufgaben und Dienstleistungen» um 5 Monate
Die Frist zur Erfüllung des Postulats «Analyse der staatlichen Aufgaben und Dienstleistungen» wird um 5 Monate verlängert (neue Frist 8. April 2027).
Angenommen 52:3 Übrige Protokoll, S. 7–8
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4.7
St. Gallen SG Parlament
Fristverlängerung Postulat «Berücksichtigung von soziokulturellen Anliegen in der Liegenschaftenstrategie» um 4 Monate
Die Frist zur Erfüllung des Postulats zur Schaffung eines Fonds zur Subventionierung von Liegenschaften und Räumen wird um 4 Monate verlängert (neue Frist 22. Dezember 2026).
Angenommen 57:0 Übrige Protokoll, S. 7–8
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5
St. Gallen SG Parlament
Bericht der ständigen parlamentarischen Kommissionen zu Bevölkerungsvorstössen 2025
Vom Bericht der ständigen parlamentarischen Kommissionen zu Bevölkerungsvorstössen des Jahres 2025 gemäss Partizipationsreglement wird Kenntnis genommen.
Zur Kenntnis genommen 58:0 Übrige Protokoll, S. 9
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6
St. Gallen SG Parlament
Geschäftsbericht Stadt St.Gallen 2025
Der Geschäftsbericht Stadt St.Gallen 2025 wird genehmigt.
Angenommen 57:0 Übrige Protokoll, S. 9–10
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7
St. Gallen SG Parlament
Geschäftsbericht 2025 der St.Galler Stadtwerke
Der Geschäftsbericht 2025 der St.Galler Stadtwerke wird genehmigt.
Angenommen 57:0 Übrige Protokoll, S. 10–11
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8
St. Gallen SG Parlament
Geschäftsbericht 2025 der VBSG
Der Geschäftsbericht 2025 der Verkehrsbetriebe St.Gallen (VBSG) wird genehmigt.
Angenommen 55:0 Übrige Protokoll, S. 11
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9
St. Gallen SG Parlament
Geschäftsbericht 2025 von Entsorgung St.Gallen
Der Geschäftsbericht 2025 von Entsorgung St.Gallen wird genehmigt.
Angenommen 56:0 Übrige Protokoll, S. 11–12
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10
St. Gallen SG Parlament
Geschäftsbericht 2025 der Ombudsstelle Stadt St.Gallen
Der Geschäftsbericht 2025 der Ombudsstelle Stadt St.Gallen wird genehmigt; das Geschäft wurde als zweites Traktandum vorgezogen behandelt.
Angenommen 55:0 Übrige Protokoll, S. 12
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1
St. Gallen SG Parlament
Ersatzwahl in die Geschäftsprüfungskommission und Werkkommission; Wahlvorschlag der FDP/JF-Fraktion
Oliver Wick wird als Mitglied der Geschäftsprüfungskommission und Robert Stadler als Mitglied der Werkkommission ab 1. Juli 2026 für den Rest der Amtsdauer 2025–2028 gewählt.
Angenommen 56:0 Wahlen Protokoll, S. 4
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2
St. Gallen SG Parlament
Ersatzwahlen Präsident GPK sowie in die GPK, Werkkommission und Bildungskommission; Wahlvorschlag Die Mitte / EVP
Patrik Angehrn wird als Präsident der Geschäftsprüfungskommission sowie Louis Stähelin (GPK), Marius Casaulta und Mattias Gschwend (Werkkommission) und Nicole Hayoz (Bildungskommission) ab 1. Juli 2026 für den Rest der Amtsdauer 2025–2028 gewählt.
Angenommen 58:0 Wahlen Protokoll, S. 4
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3
St. Gallen SG Parlament
Kunst Halle Sankt Gallen, Baubeitrag; Kredit mit besonderem Beschluss (ohne PNR)
Der Baubeitrag von CHF 150'000 für den Umbau des Foyers der Kunst Halle Sankt Gallen wird als à-fonds-perdu-Beitrag mit besonderem Beschluss zulasten der Investitionsrechnung gutgeheissen.
Angenommen 57:0 Kredit CHF 150'000 Protokoll, S. 5–6
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4
St. Gallen SG Parlament
Kulturförderung; Jubiläumsaktivitäten 200 Jahre Kunstverein – 150 Jahre Kunstmuseum; Kredit
Ein Kredit von CHF 75'000 für die Jubiläumsaktivitäten «200 Jahre Kunstverein St.Gallen – 150 Jahre Kunstmuseum St.Gallen» wird mit besonderem Beschluss zulasten der Erfolgsrechnung 2027 genehmigt.
Angenommen 44:11 Soziales CHF 75'000 Protokoll, S. 6
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5
St. Gallen SG Parlament
Verein Paula Interfestival; Paula Interfestival 2027; Beitrag
Ein Kredit von CHF 100'000 für das Paula Interfestival 2027 wird mit besonderem Beschluss zulasten der Erfolgsrechnung genehmigt.
Angenommen 36:24 Soziales CHF 100'000 Protokoll, S. 6–7
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6
St. Gallen SG Parlament
Bahnhofstrasse: Sanierung und Erweiterung der Fahrleitungsanlage; Kredit
Ein Kredit von CHF 1'253'000 exkl. MWST für die Sanierung und Erweiterung der Fahrleitungsanlage Bahnhofstrasse bis Schibenertor wird mit besonderem Beschluss zulasten der Investitionsrechnung der VBSG genehmigt.
Angenommen 48:8 Kredit CHF 1'253'000 Protokoll, S. 7–8
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6
St. Gallen SG Parlament
Bahnhofstrasse: Erneuerung Wasser-Transportleitung und Erdgasleitungen; Kredit
Ein Kredit von CHF 459'000 exkl. MWST für die Erneuerung der Wasser-Transportleitung sowie der Erdgas-Hoch- und Niederdruckleitung im Abschnitt Waisenhausstrasse bis Haus Nr. 17 wird mit besonderem Beschluss zulasten der Investitionsrechnungen der sgsw genehmigt.
Angenommen 56:0 Kredit CHF 459'000 Protokoll, S. 7–8
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7
St. Gallen SG Parlament
VBSG, Betriebsgebäude Steinachstrasse 42, Erweiterung Büroarbeitsplätze; Kredit
Dem Projekt zur Erweiterung der Büroarbeitsplätze durch Umnutzung des VBSG-Betriebsgebäudes an der Steinachstrasse 42 mit Kosten von CHF 353'000 exkl. MWST wird zugestimmt; der Kredit wird mit besonderem Beschluss erteilt.
Angenommen 53:0 Kredit CHF 353'000 Protokoll, S. 8
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8
St. Gallen SG Parlament
VBSG, Neubau Busdepot, Machbarkeitsstudie; Kredit (PNR 962000054)
Der Machbarkeitsstudie für den Neubau des Busdepots der Verkehrsbetriebe St.Gallen mit Kosten von CHF 452'000 exkl. MWST wird zugestimmt; der Kredit wird mit besonderem Beschluss erteilt.
Angenommen 50:8 Kredit CHF 452'000 Protokoll, S. 9
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9
St. Gallen SG Parlament
Bruggwaldstrasse, Ziegeleistrasse bis Brugghalden, Neugestaltung; Kredit (PNR 961010119)
Das Projekt für die Neugestaltung der Bruggwaldstrasse im Abschnitt Ziegeleistrasse bis Bruggwiesen (Stadtgrenze) im Betrag von CHF 337'500 wird gutgeheissen; der Kredit wird mit besonderem Beschluss erteilt.
Angenommen 43:15 Kredit CHF 337'500 Protokoll, S. 9–10