Beschlüsse der Schweizer Gemeinden
1619 Beschlüsse aus 179 Protokollen von 42 Gemeinden (AG, BE, BL, FR, JU, LU, NE, SG, SZ, TG, TI, VD, ZG, ZH), auf Deutsch, Französisch und Italienisch. Jeder Beschluss ist mit der Protokollseite verlinkt. Erfasst sind erst 42 von 2110 Gemeinden.
69 Beschlüsse, neueste zuerst.
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Aarau AG Parlament
Bewerbung um den Titel Kulturhauptstadt Schweiz 2030; Verpflichtungskredit
Der Einwohnerrat bewilligt den Verpflichtungskredit «Kulturhauptstadt Schweiz 2030» von CHF 2 500 000 für die Bewerbung um den Titel. Die Abstimmung ergibt 32 Ja- gegen 11 Nein-Stimmen; der Beschluss unterliegt dem fakultativen Referendum.
Angenommen 32:11 Kredit CHF 2'500'000 Protokoll, S. 5–13
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Aarau AG Parlament
Sanierung Dammweg; Strassen- und Kanalisationsarbeiten; Kreditantrag
Der Einwohnerrat bewilligt mit je 44 Ja-Stimmen ohne Gegenstimmen den Baukredit (PG 62) für die Strassensanierung des Dammwegs von CHF 1 800 000 inkl. MWST sowie den Verpflichtungskredit (PG 63) für die Kanalisationserneuerung von CHF 500 000 exkl. MWST zu Lasten der Spezialfinanzierung Abwasser.
Angenommen 44:0 Kredit CHF 2'300'000 Protokoll, S. 14–17
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5
Aarau AG Parlament
Kreditabrechnung Garderobengebäude Schachen, Ersatz Innentüren
Die Kreditabrechnung zum Kredit von CHF 125 000 für den Ersatz der Innentüren im Garderobengebäude Schachen wird genehmigt; die Bruttoanlagekosten betragen CHF 120 216.65 (Unterschreitung CHF 4 783.35).
Angenommen Kredit CHF 120'217 Protokoll, S. 18
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6
Aarau AG Parlament
Kreditabrechnung Schwimmbad, Teilsanierung Gebäudeteile/Technik
Die Kreditabrechnung zum Kredit von CHF 330 000 für die Teilsanierung des Schwimmbads wird genehmigt; die Bruttoanlagekosten betragen CHF 328 593.50 (Unterschreitung CHF 1 406.50).
Angenommen Kredit CHF 328'594 Protokoll, S. 19
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7
Aarau AG Parlament
Kreditabrechnung Sportinfrastruktur Winkel, Rohr, Projektierung
Die Kreditabrechnung zu den Krediten von CHF 210 000 (2020) und CHF 133 000 (2023) für die Projektierung der Sportinfrastruktur Winkel in Rohr wird genehmigt; die Bruttoanlagekosten betragen CHF 331 479.70 (Unterschreitung CHF 11 520.30).
Angenommen Kredit CHF 331'480 Protokoll, S. 20
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8
Aarau AG Parlament
Kreditabrechnung Neubau 2 Unterflursysteme Altstadt
Die Kreditabrechnung zum Kredit von CHF 150 000 für den Neubau von zwei Unterflursystemen in der Altstadt wird genehmigt; die Bruttoanlagekosten betragen CHF 118 615.55 (Unterschreitung CHF 31 384.45).
Angenommen Kredit CHF 118'616 Protokoll, S. 21
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9
Aarau AG Parlament
Kreditabrechnung Umsetzung erneuerbare Heizsysteme 2023
Die Beratung der Kreditabrechnung «Umsetzung erneuerbare Heizsysteme 2023» wird aufgrund einer pendenten Rückfrage bei der Stadtverwaltung auf die nächste Sitzung verschoben.
Verschoben Kredit Protokoll, S. 22
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10
Aarau AG Parlament
Kreditabrechnung Flösserstrasse 7 (Jugendhaus Flösserplatz), Brandschutz und Ersatz Heizung
Die Kreditabrechnung zum Kredit von CHF 600 000 für Brandschutz und Heizungsersatz am Jugendhaus Flösserplatz wird genehmigt; die Bruttoanlagekosten betragen CHF 603 765.95 (Überschreitung CHF 3 765.95 bzw. 0.63 %).
Angenommen Kredit CHF 603'766 Protokoll, S. 23
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2
Aarau AG Parlament
Kindergarten Goldern; Rückweisungsantrag SVP zum Investitionskredit Provisorium Herzoghaus
Der Rückweisungsantrag der SVP-Fraktion, den Investitionskredit von 600 000 Franken für das Provisorium im Herzoghaus an den Stadtrat zurückzuweisen, wurde abgelehnt.
Abgelehnt 6:36 Schule und Bildung Protokoll, S. 4–8
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2
Aarau AG Parlament
Projektierungskredit Sanierung Kindergarten Goldern
Der Einwohnerrat bewilligt den Projektierungskredit für die Sanierung des Kindergartens Goldern in der Höhe von 300 000 Franken inkl. 8.1 % MwSt.
Angenommen 40:0 Kredit CHF 300'000 Protokoll, S. 4–13
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2
Aarau AG Parlament
Investitionskredit Provisorium im Herzoghaus
Der Einwohnerrat bewilligt den Investitionskredit für das Provisorium im Herzoghaus in der Höhe von 600 000 Franken inkl. 8.1 % MwSt.
Angenommen 37:5 Kredit CHF 600'000 Protokoll, S. 4–13
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3
Aarau AG Parlament
Planungserklärung Anpassung Personalplanung und Personalbestand Stadtpolizei Aarau
Die Planungserklärung von Marcel Bruggisser und Christian Oehler zur Anpassung der Personalplanung und des Personalbestands bei der Stadtpolizei Aarau wird überwiesen.
Angenommen 29:7 Personal Protokoll, S. 14–15
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3
Aarau AG Parlament
Politikplan 2026-2030
Der Einwohnerrat nimmt Kenntnis vom Politikplan der Einwohnergemeinde Aarau für die Jahre 2026 bis 2030.
Zur Kenntnis genommen Budget und Rechnung Protokoll, S. 14–26
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3
Aarau AG Parlament
Budget 2026 mit Steuerfuss 96 %
Das Budget 2026 der Einwohnergemeinde Aarau mit einem budgetierten Defizit von rund 2.7 Millionen Franken wird mit einem Steuerfuss von 96 % genehmigt.
Angenommen 36:6 Budget und Rechnung Protokoll, S. 14–26
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3
Aarau AG Parlament
Abänderungsantrag: Verzicht auf Investition Räumlichkeiten Laurenzenvorstadt 1 (RZA)
Der Abänderungsantrag von GLP/Mitte und Pro Aarau/EVP, auf die Investition 1701.A17.5.275 von 180 000 Franken für die Optimierung der Räumlichkeiten Laurenzenvorstadt 1 (Zivilstandsamt) zu verzichten, wird abgelehnt.
Abgelehnt 18:23 Budget und Rechnung CHF 180'000 Protokoll, S. 24–25
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Aarau AG Parlament
Inpflichtnahme von Daniel Fondado als neues Ratsmitglied (anstelle von Aaron Bürki)
Das neue Einwohnerratsmitglied Daniel Fondado, dessen Wahl das Wahlbüro am 24. Juni 2025 bestätigt hatte, wurde gemäss § 3 des Geschäftsreglements in Pflicht genommen.
Angenommen Wahlen Protokoll, S. 4
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Aarau AG Parlament
Baurechtsvertrag Parzellen 277 und 280, Schachen, Rasensportanlage (Antrag 1)
Der Einwohnerrat genehmigt den Baurechtsvertrag zwischen der Ortsbürgergemeinde und der Einwohnergemeinde Aarau über die Parzellen 277 und 280 im Schachen mit 34 Ja- gegen 7 Nein-Stimmen bei 4 Enthaltungen. Abänderungsanträge der FGPK und von Alois Debrunner zur Verlängerung des 100-prozentigen Baurechtszins-Rabatts auf die gesamte Vertragsdauer wurden abgelehnt.
Angenommen 34:7 Kredit Protokoll, S. 5–16
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Aarau AG Parlament
Auftrag Ausarbeitung Bauprojekt Erneuerung Rasensportanlage Schachen (Antrag 2)
Der Stadtrat wird beauftragt, das Bauprojekt Erneuerung der Rasensportanlage Schachen auf Basis des «Vertragsbeilagenplan Zielvariante» auszuarbeiten: zwei unverfüllte 11-er Kunstrasenfelder, ein 11-er Naturrasenfeld und vier Kleinspielfelder inklusive Infrastruktur. Der Beschluss unterliegt dem fakultativen Referendum; die Projektkosten werden auf rund 14 Millionen Franken geschätzt.
Angenommen 41:4 Infrastruktur Protokoll, S. 5–16
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2
Aarau AG Parlament
Ersatzwahlen in die Kommission «Überprüfung und Überarbeitung von WOSA»
Der Einwohnerrat wählt Alois Debrunner (SP) und Monika Sutter (Grüne) bei einem absoluten Mehr von 23 Stimmen als Ersatzmitglieder in die Kommission WOSA; beide erhalten je 45 Stimmen.
Angenommen Wahlen Protokoll, S. 4
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Aarau AG Parlament
Wohnungssanierung Metzgergasse 2; Projektierungskredit
Der Einwohnerrat bewilligt einstimmig den Projektierungskredit von CHF 405'000 inkl. 8.1% MwSt. für die Sanierung der Wohnungen an der Metzgergasse 2. Der Beschluss unterliegt dem fakultativen Referendum.
Angenommen Kredit CHF 405'000 Protokoll, S. 5–10