Beschlüsse der Schweizer Gemeinden
1619 Beschlüsse aus 179 Protokollen von 42 Gemeinden (AG, BE, BL, FR, JU, LU, NE, SG, SZ, TG, TI, VD, ZG, ZH), auf Deutsch, Französisch und Italienisch. Jeder Beschluss ist mit der Protokollseite verlinkt. Erfasst sind erst 42 von 2110 Gemeinden.
69 Beschlüsse, neueste zuerst.
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Aarau AG Parlament
Postulat: Zusammenschluss der Stadtpolizei Aarau mit der Regionalpolizei Suret; Überweisung
Der Einwohnerrat überweist einstimmig das Postulat zur Prüfung eines Zusammenschlusses der Stadtpolizei Aarau mit der Regionalpolizei Suret.
Angenommen Übrige Protokoll, S. 11–14
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Aarau AG Parlament
Postulat: Zusammenschluss der Stadtpolizei Aarau mit der Regionalpolizei Suret; Abschreibung
Der Einwohnerrat schreibt das Postulat zum Zusammenschluss der Stadtpolizei Aarau mit der Regionalpolizei Suret mit 39 Ja- gegen 7 Nein-Stimmen ab.
Angenommen 39:7 Übrige Protokoll, S. 11–14
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5
Aarau AG Parlament
Motion: Schachenhalle jetzt! Für eine vernünftige Sportinfrastruktur für Schule und Vereine
Der Einwohnerrat überweist gegen den Antrag des Stadtrats mit 24 gegen 21 Stimmen die Motion, die einen Planungskredit für die Varianten Sanierung und Neubau der Schachenhalle verlangt.
Angenommen 24:21 Infrastruktur Protokoll, S. 15–23
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6
Aarau AG Parlament
Postulat: Feuerwerksverbot
Der Einwohnerrat überweist gegen den Antrag des Stadtrats mit 30 gegen 16 Stimmen das Postulat, das Abbrennen von Feuerwerk in Aarau mit Ausnahmen für geringfügige Produkte und Grossanlässe zu verbieten.
Angenommen 30:16 Reglemente Protokoll, S. 24–29
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7
Aarau AG Parlament
Motion: Wie weiter mit der Kreisschule Aarau – Buchs
Der Einwohnerrat überweist mit 41 gegen 3 Stimmen bei 2 Enthaltungen die Motion, die den Stadtrat beauftragt, Szenarien für einen Austritt oder eine Auflösung der Kreisschule Aarau-Buchs zu prüfen und dem Einwohnerrat ein entsprechendes Geschäft vorzulegen.
Angenommen 41:3 Schule und Bildung Protokoll, S. 30–34
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2
Aarau AG Parlament
Postulat Fraktion GLP und Mitte: Auslegeordnung Finanzen
Der Einwohnerrat überweist das Postulat zur Erstellung einer Auslegeordnung zur finanziellen Situation der Stadt bis 2030 nicht; der Antrag auf Abschreibung entfällt damit.
Abgelehnt 13:31 Budget und Rechnung Protokoll, S. 5–9
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3
Aarau AG Parlament
Bericht zum Postulat: Einführung eines Jugendparlaments in der Stadt Aarau
Der Stadtrat erstattet Bericht zum überwiesenen Postulat und beantragt die Abschreibung ohne Einführung eines Jugendparlaments; der Einwohnerrat schreibt das Postulat mit 41 gegen 9 Stimmen ab.
Zur Kenntnis genommen 41:9 Schule und Bildung Protokoll, S. 10–12
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4
Aarau AG Parlament
Motion: Gesamtrevision Benutzungs- und Gebührenreglement für die Sportanlagen
Die Motion verlangt eine Gesamtrevision des Benutzungs- und Gebührenreglements für die Sportanlagen mit einem Kredit von 40'000 Franken als Kostendach; der Einwohnerrat überweist die Motion einstimmig.
Angenommen 44:0 Reglemente Protokoll, S. 13–16
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5
Aarau AG Parlament
Postulat: Zentrale und einheitliche Verwaltung der Sportinfrastruktur
Der Einwohnerrat überweist das Postulat, die gesamte Sportinfrastruktur (u.a. Sportanlagen Schachen und Winkel, Leichtathletik-Stadion, Freibad Schachen) zentral unter die Verwaltung der Sektion Sport zu stellen, einstimmig.
Angenommen 44:0 Infrastruktur Protokoll, S. 17
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6
Aarau AG Parlament
Postulat: Aktualisierung der Sportförderrichtlinien
Der Einwohnerrat überweist das Postulat, die Sportförderrichtlinien der Stadt Aarau zu aktualisieren, mit 42 Ja- gegen 2 Nein-Stimmen.
Angenommen 42:2 Soziales Protokoll, S. 18
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7
Aarau AG Parlament
Postulat: Massnahmenkatalog zur Optimierung der Nutzung der Sportinfrastruktur
Der Einwohnerrat überweist das Postulat zur Ausarbeitung eines Massnahmenkatalogs zur Optimierung der ausgelasteten Sportinfrastruktur mit 41 gegen 3 Stimmen; ein zweiter Antrag auf Abschreibung wird mit 25 gegen 19 Stimmen abgelehnt.
Angenommen 41:3 Infrastruktur Protokoll, S. 19
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8
Aarau AG Parlament
Postulat: Wiederaufnahme der Durchführung von «Vereinspaziert»
Der Einwohnerrat überweist gegen den Antrag des Stadtrats das Postulat, das Vernetzungsformat «Vereinspaziert» ab 2025 wiederkehrend alle zwei Jahre durchzuführen, mit 25 gegen 12 Stimmen bei 7 Enthaltungen.
Angenommen 25:12 Soziales Protokoll, S. 20–23
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9
Aarau AG Parlament
Motion: Stadtbachpark
Die Motion, eine Grobstudie mit Kostendach 50'000 Franken für einen Stadtbachpark zu erstellen, wird mit 32 gegen 12 Stimmen in ein Postulat umgewandelt; das Postulat wird mit 30 gegen 14 Stimmen überwiesen.
Angenommen 30:14 Infrastruktur Protokoll, S. 24–26
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10
Aarau AG Parlament
Motion: Anpassung des Personalreglements, Ausschreibung Stellen ab Lohnband 7
Der Einwohnerrat überweist die Motion, das Personalreglement um eine Regelung zur internen und öffentlichen Ausschreibung von Stellen ab Lohnband 7 zu ergänzen, mit 39 gegen 5 Stimmen.
Angenommen 39:5 Personal Protokoll, S. 27–29
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11
Aarau AG Parlament
Motion: Nachhaltige und kreislauffähige Bauweise bei städtischen Bauten ab 20 Millionen
Der Einwohnerrat überweist die Motion, städtische Hochbauten ab 20 Mio. Franken nach SNBS-Hochbau Gold und Infrastrukturbauten nach SNBS-Infrastruktur zu planen und zertifizieren, mit 29 gegen 14 Stimmen bei einer Enthaltung.
Angenommen 29:14 Reglemente Protokoll, S. 30–33
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12
Aarau AG Parlament
Postulat: Aarau als attraktiven und innovativen Wirtschaftsstandort langfristig sichern
Der Einwohnerrat überweist das Postulat zu konkreten Massnahmen für die Wirtschaftsstrategie und Flächenpolitik (u.a. Torfeld Nord) mit 36 gegen 8 Stimmen; ein zweiter Antrag auf Abschreibung wird mit 33 gegen 11 Stimmen abgelehnt.
Angenommen 36:8 Übrige Protokoll, S. 34–39
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14
Aarau AG Parlament
Motion: Anpassung Kinderbetreuungsreglement (KiBeR); Konkretisierung der Optimierung
Der Einwohnerrat überweist die Motion mit Anträgen zur Anpassung des massgebenden Einkommens, der Grundbeiträge und der marktüblichen Ansätze im KiBeR nicht; der Stadtrat verweist auf das laufende Optimierungsprojekt FuSTA.
Abgelehnt 38:3 Schule und Bildung Protokoll, S. 41–44
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2
Aarau AG Parlament
Inpflichtnahme von Lukas Gysi und Dario Trost als neue Ratsmitglieder
Die neuen Ratsmitglieder Lukas Gysi (Ersatz für Nicole Lehmann-Fricker) und Dario Trost (Ersatz für Andrea Dörig) wurden gemäss § 3 des Geschäftsreglements in Pflicht genommen.
Angenommen Wahlen Protokoll, S. 4
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Aarau AG Parlament
Bürgermotion: Strategische Projektkontrolle Wasserkraftwerk Aarau – Nichteintreten
Der Einwohnerrat beschloss einstimmig, auf die Bürgermotion von [Person] und Mitunterzeichnenden zur strategischen Projektkontrolle des Wasserkraftwerks Aarau nicht einzutreten.
Abgelehnt Übrige Protokoll, S. 5–12
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3
Aarau AG Parlament
Bürgermotion Wasserkraftwerk Aarau – Ablehnung als Bevölkerungsanliegen
Der Antrag des Stadtrats, das Begehren als Bevölkerungsanliegen aufzunehmen, wurde mit 31 gegen 17 Stimmen abgelehnt.
Abgelehnt 17:31 Übrige Protokoll, S. 12