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Beschlüsse der Schweizer Gemeinden

1619 Beschlüsse aus 179 Protokollen von 42 Gemeinden (AG, BE, BL, FR, JU, LU, NE, SG, SZ, TG, TI, VD, ZG, ZH), auf Deutsch, Französisch und Italienisch. Jeder Beschluss ist mit der Protokollseite verlinkt. Erfasst sind erst 42 von 2110 Gemeinden.

69 Beschlüsse, neueste zuerst.

  1. 4

    Aarau AG Parlament

    Jahresbericht 2024 der Einwohnergemeinde Aarau

    Der Jahresbericht 2024 wurde einstimmig gutgeheissen. Die FGPK hatte dies an ihrer Sitzung vom 29. April 2025 einstimmig empfohlen.

    Angenommen Budget und Rechnung Protokoll, S. 13–24

  2. 4

    Aarau AG Parlament

    Rechnung der Einwohnergemeinde Aarau 2024

    Die Jahresrechnung 2024 wurde mit 47 Ja-Stimmen bei 1 Enthaltung genehmigt; das operative Ergebnis lag bei plus 4,6 Mio. Franken, das Jahresergebnis bei minus 0,6 Mio. Franken.

    Angenommen Budget und Rechnung Protokoll, S. 13–24

  3. 4

    Aarau AG Parlament

    Abschreibung von Motionen und Postulaten mit dem Jahresbericht 2024

    Mit dem Jahresbericht 2024 wurden 17 Motionen und Postulate einstimmig abgeschrieben. Drei Vorstösse wurden auf Antrag nicht abgeschrieben und bleiben hängig.

    Angenommen Übrige Protokoll, S. 21–23

  4. 4

    Aarau AG Parlament

    Postulat Städtische Gebäude als Kraftwerke – Fassaden (GV 229) nicht abschreiben

    Der Antrag auf Abschreibung des Postulats vom 25.06.2021 wurde mit 33 Nein- gegen 13 Ja-Stimmen abgelehnt; das Postulat bleibt hängig.

    Abgelehnt 13:33 Übrige Protokoll, S. 23

  5. 4

    Aarau AG Parlament

    Postulat Befristete Stelle zur Umsetzung der Klimastrategie Aarau 2020 (GV 246) nicht abschreiben

    Der Antrag auf Abschreibung des Postulats vom 25.06.2021 wurde mit 31 Nein- gegen 16 Ja-Stimmen bei 1 Enthaltung abgelehnt; das Postulat bleibt hängig.

    Abgelehnt 16:31 Übrige Protokoll, S. 23

  6. 4

    Aarau AG Parlament

    Motion Sicherung der gymnasialen Bildungsstätten (GV 170) nicht abschreiben

    Der Antrag auf Abschreibung der Motion vom 19.12.2023 wurde mit 37 Nein- gegen 11 Ja-Stimmen abgelehnt; die Motion bleibt bis zum Entscheid der Ortsbürgergemeinde hängig.

    Abgelehnt 11:37 Schule und Bildung Protokoll, S. 23

  7. 5

    Aarau AG Parlament

    Reglement über die Politikfinanzierung

    Das Reglement über die Politikfinanzierung wurde mit 40 Ja- gegen 8 Nein-Stimmen genehmigt. Abänderungsanträge der SVP und von Pro Aarau zu den Schwellenwerten wurden abgelehnt; FGPK-Anträge zu Sanktionen (max. Busse 2'000 Franken, Publikation während eines Jahres, Titel «Sanktionierung») wurden angenommen.

    Angenommen 40:8 Reglemente Protokoll, S. 25–35

  8. 6

    Aarau AG Parlament

    Kaufvertrag Parzelle 47, Sonnmattweg 6, für ein Familienzentrum

    Der Kaufvertrag für die Liegenschaft Sonnmattweg 6 (Parzelle 47) zum Preis von 1,9 Mio. Franken wurde mit 38 Ja- gegen 8 Nein-Stimmen bei 1 Enthaltung genehmigt; die Liegenschaft soll ein Familienzentrum beherbergen.

    Angenommen 38:8 Kredit CHF 1'900'000 Protokoll, S. 36–42

  9. 6

    Aarau AG Parlament

    Verpflichtungskredit Umnutzung Sonnmattweg 6 in ein Familienzentrum

    Der Verpflichtungskredit für die Umnutzung der Liegenschaft Sonnmattweg 6 in ein Familienzentrum in der Höhe von 770'000 Franken inklusive 8,1 % Mehrwertsteuer wurde mit 37 Ja- gegen 8 Nein-Stimmen bei 1 Enthaltung bewilligt.

    Angenommen 37:8 Kredit CHF 770'000 Protokoll, S. 36–42