Beschlüsse der Schweizer Gemeinden
1619 Beschlüsse aus 179 Protokollen von 42 Gemeinden (AG, BE, BL, FR, JU, LU, NE, SG, SZ, TG, TI, VD, ZG, ZH), auf Deutsch, Französisch und Italienisch. Jeder Beschluss ist mit der Protokollseite verlinkt. Erfasst sind erst 42 von 2110 Gemeinden.
23 Beschlüsse, neueste zuerst.
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Frauenfeld TG Parlament
Ersatzwahl eines Mitglieds des Ratsbüros (Fraktion Die Mitte/EVP)
Ruth Krähenmann Hoenen wird auf Vorschlag der Fraktion Die Mitte/EVP einstimmig bei eigener Enthaltung für die heutige Sitzung als Mitglied des Ratsbüros gewählt.
Angenommen Wahlen Protokoll, S. 3
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159
Frauenfeld TG Parlament
Ersatzwahl eines Mitglieds des Wahlbüros (Nachfolge Eva Siegenthaler)
Eliza Orellano wird auf Vorschlag der Fraktion CH/Grüne/GLP einstimmig als Mitglied des Wahlbüros für den Rest der Legislatur 2023–2027 gewählt.
Angenommen Wahlen Protokoll, S. 4
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160
Frauenfeld TG Parlament
Ersatzwahl eines Mitglieds des Wahlbüros (Nachfolge Laura Breitenmoser)
Das Traktandum wird auf die nächste Gemeinderatssitzung verschoben, da die vorgeschlagene Kandidatin das passive Stimm- und Wahlrecht erst mit ihrer Volljährigkeit erlangt.
Verschoben Wahlen Protokoll, S. 4
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161
Frauenfeld TG Parlament
Wahl des Präsidiums des Gemeinderates für das Amtsjahr 2026/2027
Reto Brunschweiler wird auf Vorschlag der FDP-Fraktion mit 35 Stimmen bei 1 Enthaltung zum Gemeinderatspräsidenten für das Amtsjahr 2026/2027 gewählt; die Wahl erfolgt geheim gemäss Art. 56 Abs. 1 des Geschäftsreglements.
Angenommen Wahlen Protokoll, S. 4–7
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162
Frauenfeld TG Parlament
Wahl des Vizepräsidiums des Gemeinderates für das Amtsjahr 2026/2027
Samuel Kunz wird auf Vorschlag der Fraktion Die Mitte/EVP mit 35 Stimmen bei 1 Enthaltung zum Vizepräsidenten des Gemeinderats für das Amtsjahr 2026/2027 gewählt.
Angenommen Wahlen Protokoll, S. 8
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Frauenfeld TG Parlament
Botschaft Nr. 32 «Totalrevision des Energiefondsreglements» – redaktionelle Änderungen und Schlussabstimmung
Der Gemeinderat nimmt die redaktionellen Änderungen der Redaktionskommission sowie die Änderung der Fraktion Die Mitte/EVP zu Art. 16 Abs. 1 im totalrevidierten Energiefondsreglement an und verabschiedet die Vorlage in der Schlussabstimmung. Da 16 Ratsmitglieder ein Behördenreferendum verlangen, kommt es zur Volksabstimmung.
Angenommen 22:6 Reglemente Protokoll, S. 3–5
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Frauenfeld TG Parlament
Botschaft Nr. 33 «Aussiedlung Werkhof und Stadtbusdepot» – Rückweisungsantrag zu Antrag 2 (Planungskredit)
Der Rückweisungsantrag der Fraktion Die Mitte/EVP, den Kredit für die Planungs- und Projektierungskosten an den Stadtrat zurückzuweisen und zuerst einen Planungswettbewerb durchzuführen, wird abgelehnt.
Abgelehnt 17:21 Kredit Protokoll, S. 5–18
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155
Frauenfeld TG Parlament
Botschaft Nr. 33 – Antrag 1: Kredit für den Kauf der Parzellen 61492 und 61488
Der Kredit für den Kauf der Parzellen 61492 und 61488 für die Aussiedlung von Werkhof und Stadtbusdepot in der Höhe von 8'270'020 Franken inkl. MWST wird einstimmig genehmigt; die Parzellen werden dem ordentlichen Verwaltungsvermögen zugewiesen. Der Beschluss untersteht dem obligatorischen Referendum.
Angenommen Kredit CHF 8'270'020 Protokoll, S. 5–18
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155
Frauenfeld TG Parlament
Botschaft Nr. 33 – Antrag 2: Kredit für Planungs- und Projektierungskosten Werkhof und Stadtbusdepot
Der Kredit für die Planungs- und Projektierungskosten für den Neubau des Werkhofs, des Stadtbusdepots und deren Erschliessung in der Höhe von 2.75 Mio. Franken inkl. MWST wird angenommen. Der Beschluss untersteht dem obligatorischen Referendum; es kommt zu einer Volksabstimmung.
Angenommen 20:14 Kredit CHF 2'750'000 Protokoll, S. 5–18
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156
Frauenfeld TG Parlament
Botschaft Nr. 34 «Verlängerung Baurecht der Tennis- und Squashhalle Auen AG Frauenfeld» – Rückweisungsantrag
Der Rückweisungsantrag der Fraktion CH/Grüne/GLP, das Geschäft mit Aufträgen zur Vorlage des Baurechtsvertrags, einer periodischen Zinsanpassung und einer Rechenschaftspflicht an den Stadtrat zurückzuweisen, wird abgelehnt.
Abgelehnt 13:21 Übrige Protokoll, S. 18–28
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156
Frauenfeld TG Parlament
Botschaft Nr. 34 – Antrag 1: Einräumung eines selbstständigen Baurechts bis 31. Juni 2050
Der Einräumung eines selbstständigen Baurechts bis 31. Juni 2050 auf der Parzelle Nr. 50919 Hummel (5'482 m²) zugunsten der Tennis- und Squashhalle Auen AG Frauenfeld wird zugestimmt. Der Beschluss untersteht dem fakultativen Referendum; das Behördenreferendum wird nicht ergriffen.
Angenommen Übrige Protokoll, S. 18–29
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156
Frauenfeld TG Parlament
Botschaft Nr. 34 – Antrag 2: Subventionierter Baurechtszins von 110'371 Franken pro Jahr
Dem subventionierten, indexierten Baurechtszins von 110'371 Franken pro Jahr für die Tennis- und Squashhalle Auen AG Frauenfeld wird zugestimmt. Der Beschluss untersteht dem fakultativen Referendum; die Referendumsfrist beginnt am 23. April 2026.
Angenommen Übrige CHF 110'371 Protokoll, S. 18–29
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150
Frauenfeld TG Parlament
Wahl der sieben Mitglieder und des Präsidiums der Spezialkommission «AZP-Verselbstständigung»
Der Gemeinderat wählt die Spezialkommission «AZP-Verselbstständigung» in globo einstimmig mit sieben Mitgliedern gemäss Wahlvorschlag der Fraktionspräsidiumskonferenz. Thomas Schwarz wird einstimmig mit eigener Enthaltung zum Präsidenten der Kommission gewählt.
Angenommen Wahlen Protokoll, S. 3–4
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151
Frauenfeld TG Parlament
Änderungsantrag FDP zu Art. 1 Abs. 2 (Streichung) des Energiefondsreglements
Der Antrag der FDP-Fraktion, in Art. 1 Abs. 2 des revidierten Energiefondsreglements den Satz zur aktiven Energiepolitik des Stadtrats zu streichen, wird mit 15 Ja- gegen 23 Nein-Stimmen abgelehnt.
Abgelehnt 15:23 Reglemente Protokoll, S. 12–13
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151
Frauenfeld TG Parlament
Änderungsantrag FDP zu Art. 1 Abs. 3 lit. d und e (Streichung Mobilität und Information)
Der Antrag der FDP-Fraktion, in Art. 1 Abs. 3 lit. d und e die Förderung nachhaltiger Mobilität sowie von Informations- und Aufklärungsmassnahmen zu streichen, wird mit 20 Ja- gegen 16 Nein-Stimmen bei 2 Enthaltungen angenommen.
Angenommen 20:16 Reglemente Protokoll, S. 13–14
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151
Frauenfeld TG Parlament
Änderungsantrag FDP zu Art. 4 Abs. 1 (Reduktion der jährlichen Fonds-Einlage auf 500'000 Franken aus Thurplus-Mitteln)
Der Antrag der FDP-Fraktion, die jährliche Einlage in den Energiefonds von 1 Mio. Franken auf maximal 500'000 Franken aus Mitteln von Thurplus zu reduzieren, wird mit 17 Ja- gegen 21 Nein-Stimmen abgelehnt.
Abgelehnt 17:21 Reglemente Protokoll, S. 14–16
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151
Frauenfeld TG Parlament
Anträge SP und FDP zu Art. 8 (eigene Fördermassnahmen der Stadt)
Im Stichentscheid zwischen dem SP-Antrag zur Konkretisierung von Art. 8 und dem FDP-Streichungsantrag (je 15 Stimmen, 8 Enthaltungen) obsiegt der SP-Antrag. In der anschliessenden Abstimmung wird der SP-Antrag mit 5 Ja- gegen 26 Nein-Stimmen bei 7 Enthaltungen abgelehnt; Art. 8 bleibt unverändert.
Abgelehnt 5:26 Reglemente Protokoll, S. 16–17
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151
Frauenfeld TG Parlament
Antrag SP zu Art. 9 Abs. 1 (Streichung Verordnungsvorbehalt)
Der Antrag der SP-Fraktion, in Art. 9 Abs. 1 den Satz «Diese können in der Verordnung spezifiziert werden.» zu streichen, wird mit 21 Ja- gegen 6 Nein-Stimmen bei 11 Enthaltungen angenommen.
Angenommen 21:6 Reglemente Protokoll, S. 17–18
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Frauenfeld TG Parlament
Antrag FDP zu Art. 9 Abs. 4 (Streichung Sofortmassnahmen bei Fonds-Ausschöpfung)
Der Antrag der FDP-Fraktion, Art. 9 Abs. 4 zu Sofortmassnahmen bei absehbarer Ausschöpfung des Energiefonds zu streichen, wird mit 16 Ja- gegen 19 Nein-Stimmen bei 3 Enthaltungen abgelehnt.
Abgelehnt 16:19 Reglemente Protokoll, S. 18–19
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Frauenfeld TG Parlament
Antrag FDP zu Art. 13 (Streichung Förderung von Aufklärung und Information)
Der Antrag der FDP-Fraktion, Art. 13 zur Förderung energiebezogener Aufklärung und Information zu streichen, wird mit 23 Ja- gegen 9 Nein-Stimmen bei 6 Enthaltungen angenommen.
Angenommen 23:9 Reglemente Protokoll, S. 19