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Beschlüsse der Schweizer Gemeinden

1619 Beschlüsse aus 179 Protokollen von 42 Gemeinden (AG, BE, BL, FR, JU, LU, NE, SG, SZ, TG, TI, VD, ZG, ZH), auf Deutsch, Französisch und Italienisch. Jeder Beschluss ist mit der Protokollseite verlinkt. Erfasst sind erst 42 von 2110 Gemeinden.

26 Beschlüsse, neueste zuerst.

  1. 3

    Worb BE Parlament

    Verwaltungsbericht 2025: Genehmigung

    Der Verwaltungsbericht 2025 wird nach Detailberatung einstimmig genehmigt. Die Kommissionen und Fraktionen würdigten den Bericht und stellten Fragen zu einzelnen Departementen.

    Angenommen Übrige Protokoll, S. 7–14

  2. 4

    Worb BE Parlament

    Jahresrechnung 2025: Genehmigung

    Die Jahresrechnung 2025 mit Aktiven und Passiven von CHF 79'701'724.63 und einem Ertragsüberschuss von CHF 668'034.31 wird einstimmig genehmigt.

    Angenommen Budget und Rechnung CHF 668'034 Protokoll, S. 14–18

  3. 5

    Worb BE Parlament

    Motion 'Sanierung Wislepark: Separate Abstimmung Schwimmbad und Kunsteisbahn': Erheblicherklärung

    Die Motion der Grüne-Fraktion, über die Projekte Schwimmbad und Kunsteisbahn im Wislepark separat abstimmen zu lassen, wird mit 30 zu 6 Stimmen bei 1 Enthaltung als nicht erheblich erklärt. Der Gemeinderat hatte empfohlen, am Gesamtszenario Wislepark festzuhalten.

    Abgelehnt 30:6 Infrastruktur Protokoll, S. 18–20

  4. 6

    Worb BE Parlament

    Postulat 'Entwicklung der Verwaltungskosten und externe Dienstleistungen': Erheblicherklärung

    Das Postulat der FDP-Fraktion zur Transparenz über die Entwicklung der Verwaltungskosten und externen Dienstleistungen wird mit 20 zu 17 Stimmen als nicht erheblich erklärt. Der Gemeinderat verwies auf bestehende Benchmarking-Instrumente (PublicXdata).

    Abgelehnt 20:17 Übrige Protokoll, S. 20–23

  5. 7

    Worb BE Parlament

    Interpellation 'Streichung des Skilagers Rüfenacht': Stellungnahme

    Von der Stellungnahme des Gemeinderates zur Interpellation der SVP-Fraktion betreffend Streichung des Skilagers Rüfenacht wird Kenntnis genommen.

    Zur Kenntnis genommen Schule und Bildung Protokoll, S. 23

  6. 8

    Worb BE Parlament

    Postulat 'Weiterentwicklung der Bibliothek Rüfenacht nach einem Umzug ins Zentrum': Erheblicherklärung

    Das Postulat der Grüne-Fraktion zur Weiterentwicklung der Bibliothek Rüfenacht wird mit Stichentscheid des Präsidenten bei 19 zu 18 Stimmen und 1 Enthaltung als nicht erheblich erklärt.

    Abgelehnt 19:18 Schule und Bildung Protokoll, S. 24–25

  7. 9

    Worb BE Parlament

    Postulat 'Tramlinie 6 – abendlicher 15-Minuten-Takt bis Rüfenacht (und Worb)': Erheblicherklärung

    Das Postulat der Grüne-Fraktion für einen abendlichen 15-Minuten-Takt der Tramlinie 6 bis Rüfenacht (und Worb) wird grossmehrheitlich als erheblich erklärt.

    Angenommen Infrastruktur Protokoll, S. 25–26

  8. 10

    Worb BE Parlament

    Interpellation 'Sicherheit und Durchgangsverkehr': Stellungnahme

    Von der Stellungnahme des Gemeinderates zur Interpellation der SP-Fraktion betreffend Sicherheit und Durchgangsverkehr wird Kenntnis genommen.

    Zur Kenntnis genommen Infrastruktur Protokoll, S. 27

  9. 3

    Worb BE Parlament

    Sportzentrum Worb AG; Sicherstellung der Liquidität: Kreditbewilligung

    Das Parlament bewilligt der Sportzentrum Worb AG zur Sicherstellung der Liquidität einen Verpflichtungskredit von CHF 500'000. Die Mittel werden durch den Gemeinderat nur auf Gesuch des Verwaltungsrates freigegeben und erhöhen das bestehende zinslose Darlehen.

    Angenommen Kredit CHF 500'000 Protokoll, S. 5–8

  10. 4

    Worb BE Parlament

    Einführung Jugendvorstoss; Änderung der Gemeindeordnung: Genehmigung zuhanden der Stimmberechtigten

    Das Parlament genehmigt mit 35 zu 0 Stimmen die Änderung der Gemeindeordnung zur Einführung des Jugendvorstosses zuhanden der Gemeindeabstimmung vom 14. Juni 2026. Die Motion der FDP-Fraktion "Einführung Jugendvorstoss" wird als erfüllt abgeschrieben.

    Angenommen 35:0 Reglemente Protokoll, S. 8–11

  11. 5

    Worb BE Parlament

    Stellvertretung im Parlament; Änderung der Gemeindeordnung und des Reglements über die Abstimmungen und Wahlen: Genehmigung zuhanden der Stimmberechtigten

    Nach Rückzug des Rückweisungsantrags der SP und des Änderungsantrags der FDP genehmigt das Parlament mit 26 zu 7 Stimmen bei 2 Enthaltungen die Änderungen von Gemeindeordnung und Reglement über die Abstimmungen und Wahlen zur Einführung einer Stellvertretung im Parlament, zuhanden der Gemeindeabstimmung vom 14. Juni 2026. Die überparteiliche Motion "Vertretungssystem GGR, Stärkung der Demokratie" wird als erfüllt abgeschrieben.

    Angenommen 26:7 Reglemente Protokoll, S. 11–16

  12. 6

    Worb BE Parlament

    "Gemeindekommunikation", einfache Anfrage der Mitte/GLP-Fraktion: Stellungnahme

    Das Parlament nimmt von der Stellungnahme des Gemeinderates zur einfachen Anfrage der Mitte/GLP-Fraktion betreffend Gemeindekommunikation Kenntnis.

    Zur Kenntnis genommen Übrige Protokoll, S. 16

  13. 7

    Worb BE Parlament

    "(Familiäre) Kinderbetreuung in Worb", Interpellation der Grüne-Fraktion: Stellungnahme

    Das Parlament nimmt von der Stellungnahme des Gemeinderates zur Interpellation der Grüne-Fraktion über die familiäre Kinderbetreuung in Worb Kenntnis.

    Zur Kenntnis genommen Soziales Protokoll, S. 16

  14. 1

    Worb BE Parlament

    Fraktionszusammensetzungen 2026

    Der Ratspräsident gibt die Konstituierung der Fraktionen des Parlaments Worb für das Jahr 2026 mit ihren Präsidien bekannt.

    Zur Kenntnis genommen Wahlen Protokoll, S. 4–5

  15. 4

    Worb BE Parlament

    Bibliothek Rüfenacht; Kauf einer Gewerbefläche im Zentrum von Rüfenacht: Kreditbewilligung

    Das Parlament bewilligt einen Verpflichtungskredit von 590'000 Franken für den Kauf eines Gewerberaums in der Überbauung «zur alten Linde» in Rüfenacht zur Nutzung als Bibliothek. Das Postulat der EVP-Fraktion «Bibliothek Rüfenacht – neue Überbauung bietet neue Chancen» wird als erfüllt abgeschrieben.

    Angenommen 19:13 Kredit CHF 590'000 Protokoll, S. 6–13

  16. 5

    Worb BE Parlament

    «Sanierung Wislepark – Beteiligung der umliegenden Gemeinden», dringliches Postulat der SP-Fraktion: Erheblicherklärung

    Das Parlament erklärt das dringliche Postulat der SP-Fraktion erheblich, das eine angemessene finanzielle Beteiligung der umliegenden Gemeinden an der Sanierung des Sportzentrums Wislepark verlangt. Der Gemeinderat empfiehlt die Erheblichkeit; die Verhandlungen liegen in der Zuständigkeit des Verwaltungsrats der Sportzentrum Worb AG.

    Angenommen Soziales Protokoll, S. 13–16

  17. 6

    Worb BE Parlament

    Kommunalfahrzeug Meili VM 3500 II (2011), Ersatzbeschaffung; Kreditabrechnung

    Das Parlament nimmt von der Kreditabrechnung zur Ersatzbeschaffung des Kommunalfahrzeugs Meili VM 3500 II Kenntnis: bewilligter Kredit CHF 210'000, beanspruchte Mittel CHF 197'615.45, Kreditunterschreitung CHF 12'384.55.

    Zur Kenntnis genommen Beschaffung CHF 210'000 Protokoll, S. 16

  18. 7

    Worb BE Parlament

    Kommunalfahrzeug Meili VM 8000, Ersatzbeschaffung; Kreditabrechnung

    Das Parlament nimmt von der Kreditabrechnung zur Ersatzbeschaffung des Kommunalfahrzeugs Meili VM 8000 Kenntnis: bewilligter Kredit CHF 359'000, beanspruchte Mittel CHF 337'798, Kreditunterschreitung CHF 21'202.

    Zur Kenntnis genommen Beschaffung CHF 359'000 Protokoll, S. 16–17

  19. 3

    Worb BE Parlament

    Geschäftsprüfungskommission: Ersatzwahl von drei Mitgliedern für die Jahre 2026 bis 2028

    Wegen Rücktritten und Sitzvergabe wurden drei GPK-Mitglieder für 2026–2028 ersetzt. In stiller Wahl gemäss Art. 68 der Geschäftsordnung wurden Marianne Bieri (FDP), Markus Reber (SVP) und Naemi Stähli (Mitte) gewählt.

    Angenommen Wahlen Protokoll, S. 6–7

  20. 4

    Worb BE Parlament

    Vorschau 2026: Kenntnisnahme

    Das Parlament beriet die Vorschau 2026 des Gemeinderats (u.a. Kritik der GPK zur Messbarkeit der Massnahmen und Forderung der FDP nach Ausweisung der Departementsverantwortung) und nahm die Vorschau zur Kenntnis.

    Zur Kenntnis genommen Übrige Protokoll, S. 7–10