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Beschlüsse der Schweizer Gemeinden

1619 Beschlüsse aus 179 Protokollen von 42 Gemeinden (AG, BE, BL, FR, JU, LU, NE, SG, SZ, TG, TI, VD, ZG, ZH), auf Deutsch, Französisch und Italienisch. Jeder Beschluss ist mit der Protokollseite verlinkt. Erfasst sind erst 42 von 2110 Gemeinden.

26 Beschlüsse, neueste zuerst.

  1. 5

    Worb BE Parlament

    «Entwicklung der Verwaltungskosten und externe Dienstleistungen», Interpellation der FDP-Fraktion: Stellungnahme

    Die FDP-Fraktion kritisierte die Stellungnahme des Gemeinderats als zu wenig konkret und kündigte ein Postulat an. Das Parlament nahm von der Stellungnahme Kenntnis.

    Zur Kenntnis genommen Übrige Protokoll, S. 10–11

  2. 6

    Worb BE Parlament

    «Erhalt und Förderung von bezahlbarem Wohnraum in der Gemeinde Worb», Motion der Grüne-Fraktion

    Die Motion der Grüne-Fraktion wurde auf Antrag der Urheberinnen in ein Postulat umgewandelt und die in ein Postulat umgewandelte Motion wurde als erheblich erklärt.

    Angenommen Soziales Protokoll, S. 11–12

  3. Worb BE Parlament

    Dringliches Postulat der SP-Fraktion «Sanierung Wislepark – Beteiligung der umliegenden Gemeinden»

    Das zu Beginn der Sitzung eingereichte Postulat der SP-Fraktion zur Kostenbeteiligung der umliegenden Gemeinden am Wislepark wurde grossmehrheitlich als dringlich erklärt und für die nächste Sitzung traktandiert.

    Angenommen Übrige Protokoll, S. 4

  4. 12

    Worb BE Parlament

    Parlament; Konstituierung für das Jahr 2026, Präsident/in: Wahl

    In stiller Wahl gemäss Art. 68 der Geschäftsordnung wurde Andy Marchand (FDP) zum Parlamentspräsidenten für 2026 gewählt.

    Angenommen Wahlen Protokoll, S. 16

  5. 13

    Worb BE Parlament

    Parlament; Konstituierung für das Jahr 2026, 1. und 2. Vizepräsident/in: Wahlen

    In stiller Wahl wurden Silvia Moser (EVP) zur ersten Vizepräsidentin und Ernst Bützberger (Mitte) zum zweiten Vizepräsidenten für 2026 gewählt.

    Angenommen Wahlen Protokoll, S. 16

  6. 14

    Worb BE Parlament

    Parlament; Konstituierung für das Jahr 2026, 1. und 2. Stimmenzähler/in: Wahlen

    In stiller Wahl wurden Charlotte Günther (SP) zur ersten Stimmenzählerin und Hans Ulrich Steinmann (SVP) zum zweiten Stimmenzähler für 2026 gewählt.

    Angenommen Wahlen Protokoll, S. 16–17