OpenCommune

Beschlüsse der Schweizer Gemeinden

1619 Beschlüsse aus 179 Protokollen von 42 Gemeinden (AG, BE, BL, FR, JU, LU, NE, SG, SZ, TG, TI, VD, ZG, ZH), auf Deutsch, Französisch und Italienisch. Jeder Beschluss ist mit der Protokollseite verlinkt. Erfasst sind erst 42 von 2110 Gemeinden.

31 Beschlüsse, neueste zuerst.

  1. 3

    Steffisburg BE Parlament

    Outsourcing der Server- und Basisinfrastruktur; Verpflichtungskredit CHF 2'498'000 (fak. Referendum)

    Der Grosse Gemeinderat bewilligt für die Auslagerung der kritischen Serverinfrastruktur in ein georedundantes Schweizer Rechenzentrum der Netcloud AG einen Verpflichtungskredit von CHF 2'498'000 (CHF 773'000 Investitionsrechnung, CHF 1'725'000 Erfolgsrechnung) für 2026–2031. Teuerungs- und Mehrwertsteuer-bedingte Mehrkosten sind mitbeschlussen; der Beschluss unterliegt dem fakultativen Referendum.

    Angenommen Kredit CHF 2'498'000 Protokoll, S. 5–34

  2. 4

    Steffisburg BE Parlament

    Durchlass Mühlebach Erlenstrasse; Abrechnung Verpflichtungskredit vom 29.11.2024

    Die Abrechnung des Ersatzes des Durchlasses Mühlebach/Erlenstrasse wird zur Kenntnis genommen: bei einem Kredit von CHF 320'000 betragen die Investitionsausgaben CHF 203'676.05, was einer Kreditunterschreitung von CHF 116'323.95 (-36.35 %) entspricht.

    Zur Kenntnis genommen Infrastruktur CHF 203'676 Protokoll, S. 34–36

  3. 5

    Steffisburg BE Parlament

    Feuerwehr; Ersatz Tanklöschfahrzeug leicht Homberg; Abrechnung Verpflichtungskredit vom 20.10.2023

    Die Abrechnung des Ersatzes des Tanklöschfahrzeugs leicht (Rocky, Homberg) wird zur Kenntnis genommen: bei einem Kredit von CHF 390'000 betragen die Investitionsausgaben CHF 320'041.70, eine Unterschreitung von CHF 69'958.30 (-17.9 %) dank eines günstigeren LKW-Chassis.

    Zur Kenntnis genommen Infrastruktur CHF 320'042 Protokoll, S. 36–37

  4. 6

    Steffisburg BE Parlament

    Postulat EVP/EDU-Fraktion "Mitspracherecht Parlament und Gemeinderat bei verkehrstechnischen Entscheiden" (2026/02)

    Das Postulat zur Mitsprache von Parlament und Gemeinderat bei verkehrstechnischen Entscheiden wird mit 22 zu 7 Stimmen angenommen und gleichzeitig als erfüllt abgeschrieben; die Abschreibung erfolgt einstimmig.

    Angenommen 22:7 Übrige Protokoll, S. 38–40

  5. 7

    Steffisburg BE Parlament

    Postulat GLP/die Mitte Zulg-Fraktion "Nutzung von Smartvote für kommunale Wahlen" (2026/03)

    Das Postulat zur Prüfung des Einsatzes von Smartvote bei kommunalen Wahlen wird mit 16 zu 12 Stimmen bei 1 Enthaltung angenommen; der Gemeinderat ist bereit, das Anliegen 2029 im Hinblick auf die Gemeindewahlen 2030 zu prüfen. Kosten eines Pilotprojekts wären rund CHF 12'850.

    Angenommen 16:12 Übrige Protokoll, S. 40–44

  6. 1

    Steffisburg BE Parlament

    Prüfauftrag an die AGPK betreffend Abteilung Präsidiales

    Der Antrag von Hans Ulrich Germann (SP), der AGPK eine Prüfung der Arbeitsweise des Gemeindepräsidiums und der Abteilung Präsidiales zu übertragen, wird mit 8 zu 23 Stimmen abgelehnt. Die bereits laufende externe Standortbestimmung soll der AGPK zu gegebener Zeit präsentiert werden.

    Abgelehnt 8:23 Übrige Protokoll, S. 3–4

  7. 2

    Steffisburg BE Parlament

    GGR; Mutation im Rat (Demission Pfäffli André; Nachrücken Nyffenegger Mirjam)

    Von der Demission von André Pfäffli (EVP) per 31. März 2026 und vom Nachrücken der Ersatzkandidatin Mirjam Nyffenegger gemäss Wahlprotokoll vom 27. November 2022 per 1. April 2026 wird Kenntnis genommen.

    Zur Kenntnis genommen Wahlen Protokoll, S. 5–6

  8. 3

    Steffisburg BE Parlament

    Protokoll der Sitzung vom 13. März 2026; Genehmigung

    Das Protokoll der Sitzung vom 13. März 2026 wird ohne Abänderungen einstimmig genehmigt.

    Angenommen Übrige Protokoll, S. 6

  9. 5

    Steffisburg BE Parlament

    Präsidiales; Verwaltungsbericht 2025; Genehmigung

    Der Verwaltungsbericht 2025 wird einstimmig genehmigt; der separate Tätigkeitsbericht des Datenschutzbeauftragten für 2025 wird zur Kenntnis genommen.

    Angenommen Übrige Protokoll, S. 8–10

  10. 6

    Steffisburg BE Parlament

    Finanzen; Jahresrechnung 2025; Genehmigung

    Die Jahresrechnung 2025 wird einstimmig genehmigt; der Gesamthaushalt weist einen Aufwandüberschuss von CHF 530'805.64 aus, die Nettoinvestitionen betragen CHF 12'799'300.79. Keine Nachkredite in der Zuständigkeit des Grossen Gemeinderates.

    Angenommen Budget und Rechnung CHF 530'806 Protokoll, S. 10–25

  11. 7

    Steffisburg BE Parlament

    Kindergarten Zelg; Anschluss Fernwärmenetz NetZulg AG; Nachkredit CHF 74'000

    Das Geschäft über den Anschluss des Kindergartens Zelg an das Fernwärmenetz der NetZulg AG mit einmaligen Gesamtkosten von CHF 74'000 wird mit 16 zu 15 Stimmen zur Überarbeitung an den Gemeinderat zurückgewiesen.

    Verschoben 16:15 Kredit CHF 74'000 Protokoll, S. 25–28

  12. 8

    Steffisburg BE Parlament

    Wohnhaus Unterdorfstrasse 29; Anschluss Fernwärmenetz NetZulg AG; Nachkredit CHF 82'000

    Der Anschluss der Liegenschaft Unterdorfstrasse 29 (Kindergarten Erlen) an das Fernwärmenetz der NetZulg AG mit einmaligen Gesamtkosten von CHF 82'000 als Nachkredit zulasten der Erfolgsrechnung 2026 wird mit 27 zu 3 Stimmen bei 1 Enthaltung bewilligt; alternativ wird ein Heizungsersatz mit Wärmepumpe für CHF 70'000 bewilligt.

    Angenommen 27:3 Kredit CHF 82'000 Protokoll, S. 28–32

  13. 9

    Steffisburg BE Parlament

    Schulanlage Erlen; Sanierung Pultdach inkl. neue Photovoltaik-Anlage; CHF 425'000

    Das Bauprojekt zur Sanierung des Pultdachs mit neuer Photovoltaik-Anlage am Erweiterungsbau Erlenstrasse 14b wird mit Gesamtkosten von CHF 425'000 (davon CHF 235'000 wertvermehrend für die PV-Anlage) mit 18 zu 10 Stimmen bei 3 Enthaltungen genehmigt. Ein Gegenantrag der EVP/EDU-Fraktion ohne PV-Anlage für CHF 275'000 wird mit 17 zu 14 Stimmen abgelehnt.

    Angenommen 18:10 Kredit CHF 425'000 Protokoll, S. 32–37

  14. 10

    Steffisburg BE Parlament

    Postulat der SP/Grüne-Fraktion betr. "Jugendräume in Schulraumplanung" (2026/01)

    Das Postulat wird mit 26 zu 5 Stimmen in der vom Gemeinderat vorgeschlagenen erweiterten Form angenommen; der Prüfauftrag wird auf gemeindeeigene Liegenschaften im ganzen Gemeindegebiet ausgedehnt.

    Angenommen 26:5 Schule und Bildung Protokoll, S. 37–39

  15. 11.1

    Steffisburg BE Parlament

    Dringliches Postulat "Nutzung von Smartvote für kommunale Wahlen" (2026/03); Dringlichkeit

    Über das dringliche Postulat zur Nutzung von Smartvote für die kommunalen Wahlen 2026 wird die Dringlichkeit mit 16 zu 15 Stimmen abgelehnt; der Gemeinderat wird das Anliegen im ordentlichen Verfahren prüfen.

    Abgelehnt 16:15 Übrige Protokoll, S. 39–40

  16. 3

    Steffisburg BE Parlament

    Erschliessung und Verbreiterung Hardeggweg; Verpflichtungskredit von CHF 640'000.00 inkl. neuer Abwasserleitung

    Der GGR bewilligt einen Verpflichtungskredit von CHF 640'000.00 inkl. MWST für die Verbreiterung des Hardeggwegs inkl. Sanierung der Abwasseranlagen (Strasse CHF 469'600.00, Abwasser CHF 170'400.00). Die Schlussabstimmung ergab 26 Stimmen bei 4 Enthaltungen.

    Angenommen Kredit CHF 640'000 Protokoll, S. 4–13

  17. 4

    Steffisburg BE Parlament

    Oberdorfstrasse 30 (altes Gemeindehaus); Fassadenrenovation; Abrechnung Gesamtkosten vom 16. Juni 2023; Kenntnisnahme

    Die Kreditabrechnung der Fassadenrenovation und Dachsanierung wird zur Kenntnis genommen: Ausgaben von CHF 163'609.95 gegenüber einem Kredit von CHF 205'000.00 (Unterschreitung CHF -41'390.05 bzw. -20.2%), kein Nachkredit nötig.

    Zur Kenntnis genommen Infrastruktur CHF 163'610 Protokoll, S. 14–15

  18. 5

    Steffisburg BE Parlament

    Interpellation der EVP/EDU-Fraktion betr. "Sicherstellung der digitalen Sicherheit und Gesundheit der Schülerinnen und Schüler" (2025/09); Beantwortung

    Der Gemeinderat beantwortet die Interpellation zur digitalen Sicherheit und Gesundheit der Schülerinnen und Schüler; die Interpellantin erklärt sich mit der Antwort als befriedigt.

    Zur Kenntnis genommen Schule und Bildung Protokoll, S. 15–18

  19. 6

    Steffisburg BE Parlament

    Interpellation der SVP-Fraktion betr. "Förderung Energieeffizienz" (2025/10); Beantwortung

    Der Gemeinderat beantwortet die Interpellation zur Spezialfinanzierung Förderung Energieeffizienz und der Überbrückungsfinanzierung von CHF 1.4 Mio.; die Interpellanten erklären sich mit der Antwort als befriedigt.

    Zur Kenntnis genommen Infrastruktur Protokoll, S. 18–19

  20. 7

    Steffisburg BE Parlament

    Interpellation der SP/Grüne-Fraktion betr. "Gewerbliche Kurzzeitvermietung stoppen" (2025/11); Beantwortung

    Der Gemeinderat beantwortet die Interpellation zur gewerblichen Kurzzeitvermietung (rund 50 Angebote, Leerstand 0.47% im 2025) und sieht derzeit keinen Handlungsbedarf für eine Regulierung; die Interpellantin erklärt sich mit der Antwort als nicht befriedigt.

    Zur Kenntnis genommen Übrige Protokoll, S. 19–22