Beschlüsse der Schweizer Gemeinden
1619 Beschlüsse aus 179 Protokollen von 42 Gemeinden (AG, BE, BL, FR, JU, LU, NE, SG, SZ, TG, TI, VD, ZG, ZH), auf Deutsch, Französisch und Italienisch. Jeder Beschluss ist mit der Protokollseite verlinkt. Erfasst sind erst 42 von 2110 Gemeinden.
31 Beschlüsse, neueste zuerst.
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1
Steffisburg BE Parlament
Mutation im Rat: Demission Patrick Bachmann, Nachrücken Reto Mosimann
Vom Rücktritt von Patrick Bachmann (EVP) als GGR-Mitglied per 31. Dezember 2025 und vom Nachrücken von Reto Mosimann auf der EVP-Wahlliste per 1. Januar 2026 wird Kenntnis genommen.
Zur Kenntnis genommen Wahlen Protokoll, S. 2–3
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2
Steffisburg BE Parlament
Leitender Ausschuss 2026; Wahl GGR-Präsidium
Maya Hürlimann (GLP) wird einstimmig zur GGR-Präsidentin 2026 gewählt.
Angenommen Wahlen Protokoll, S. 3–9
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3
Steffisburg BE Parlament
Leitender Ausschuss 2026; Wahl erstes Vizepräsidium
Urs Gerber (EDU) wird einstimmig zum ersten GGR-Vizepräsidenten 2026 gewählt.
Angenommen Wahlen Protokoll, S. 10
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4
Steffisburg BE Parlament
Leitender Ausschuss 2026; Wahl zweites Vizepräsidium
Philip Schüpbach (SVP) wird einstimmig zum zweiten GGR-Vizepräsidenten 2026 gewählt.
Angenommen Wahlen Protokoll, S. 10–11
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5
Steffisburg BE Parlament
Leitender Ausschuss 2026; Wahl Stimmenzähler/in 1
Marco Berger (FDP) wird einstimmig als Stimmenzähler 1 für das Jahr 2026 gewählt.
Angenommen Wahlen Protokoll, S. 11
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6
Steffisburg BE Parlament
Leitender Ausschuss 2026; Wahl Stimmenzähler/in 2 und Ersatz-Stimmenzähler
Hans Ulrich Germann (SP) wird einstimmig als Stimmenzähler 2 für 2026 gewählt; Sebastian Rüthy (SP) wird einstimmig als ausserordentlicher Stimmenzähler für die heutige Sitzung gewählt.
Angenommen Wahlen Protokoll, S. 12
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7
Steffisburg BE Parlament
AGPK; Wahl Präsidium für das Jahr 2026
Christa Altorfer (SVP) wird einstimmig zur Präsidentin der Aufsichts- und Geschäftsprüfungskommission für das Jahr 2026 gewählt.
Angenommen Wahlen Protokoll, S. 13
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8
Steffisburg BE Parlament
AGPK; Wahl Vizepräsidium für das Jahr 2026
Monika Brandenberg (FDP) wird einstimmig zur Vizepräsidentin der Aufsichts- und Geschäftsprüfungskommission für das Jahr 2026 gewählt.
Angenommen Wahlen Protokoll, S. 13–14
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9
Steffisburg BE Parlament
Schulkommission; Ersatzwahl für Gabriela Hug-Wäfler (SP)
Vera von Gunten (SP) wird einstimmig als Mitglied und Vertreterin der SP in die Schulkommission gewählt; die Amtsdauer endet am 31. Januar 2027.
Angenommen Wahlen Protokoll, S. 14–15
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12
Steffisburg BE Parlament
Postulat EVP/EDU-Fraktion "Begegnungszone, Tempo 20 Zone rund um den Dorfplatz" (2025/07)
Das Postulat zur Prüfung einer Begegnungszone (Tempo 20) rund um den Dorfplatz wird mit 23 zu 7 Stimmen angenommen. Die vom Gemeinderat beantragte gleichzeitige Abschreibung als erfüllt wird mit 20 zu 10 Stimmen abgelehnt.
Angenommen 23:7 Infrastruktur Protokoll, S. 16–18
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13
Steffisburg BE Parlament
Interpellation SP/Grüne-Fraktion "Korrekturen der Aussenraumgestaltung" (2025/08)
Der Gemeinderat beantwortet die Interpellation zur Umsetzung der Bestimmungen zur Aussenraumgestaltung (Art. 23 Baureglement); der Interpellant erklärt sich mit der Antwort als befriedigt.
Zur Kenntnis genommen Übrige Protokoll, S. 19–21