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Beschlüsse der Schweizer Gemeinden

1619 Beschlüsse aus 179 Protokollen von 42 Gemeinden (AG, BE, BL, FR, JU, LU, NE, SG, SZ, TG, TI, VD, ZG, ZH), auf Deutsch, Französisch und Italienisch. Jeder Beschluss ist mit der Protokollseite verlinkt. Erfasst sind erst 42 von 2110 Gemeinden.

Beispiele: Kredit Schulhaus, Budget 2026, crédit piscine, plan d'affectation, piano regolatore, Motion

1619 Beschlüsse, neueste zuerst.

  1. 452

    Zürich ZH Parlament

    Postulat: Rekrutierung und Personalentwicklung der Stadt, Stärkung des regionalen Arbeitskräftepotenzials

    Das Postulat zur Rekrutierung und Personalentwicklung wird ohne Gegenanträge dem Stadtrat zur Prüfung überwiesen.

    Angenommen Personal Protokoll, S. 9

  2. 455

    Zürich ZH Parlament

    Postulat: Ausländerinnen- und Ausländerbeirat, Umbenennung und wirksamere Einbindung

    Der Stadtrat ist bereit, das Postulat zur Prüfung entgegenzunehmen; die SVP-Fraktion stellt den Ablehnungsantrag, worauf das Geschäft vertagt wird.

    Verschoben Übrige Protokoll, S. 10

  3. 456

    Zürich ZH Parlament

    Postulat: Kommerzielle Airbnb- und Business Apartment-Nutzungen von zweckentfremdeten Wohnungen

    Der Stadtrat ist bereit, das Postulat zur Prüfung entgegenzunehmen; nach dem Ablehnungsantrag der SVP-Fraktion wird das Geschäft vertagt. Der Dringlichkeitsantrag von Christian Häberli erreicht mit 60 Unterschriften das Quorum von 63 Stimmen nicht.

    Verschoben Übrige Protokoll, S. 10

  4. 457

    Zürich ZH Parlament

    Postulat: Bushaltestelle «Glaubtenstrasse Süd», Ergänzung mit einer Haltekante

    Der Dringlichkeitsantrag zum Postulat wird mit 93 Unterschriften unterstützt und erreicht das Quorum von 63 Stimmen gemäss Art. 124 Abs. 2 GeschO GR.

    Angenommen Infrastruktur Protokoll, S. 10–11

  5. 458

    Zürich ZH Parlament

    Motion: Optimierung der Strukturen und Prozesse der Stadt zur Bewältigung von extremen Hitzeereignissen

    Der Dringlichkeitsantrag zur Motion wird mit 74 Unterschriften unterstützt und erreicht das Quorum von 63 Stimmen gemäss Art. 124 Abs. 2 GeschO GR.

    Angenommen Übrige Protokoll, S. 11

  6. 459

    Zürich ZH Parlament

    Postulat: Bessere aktive Warnung der Bevölkerung vor Hitzerisiken

    Der Dringlichkeitsantrag zum Postulat wird mit 74 Unterschriften unterstützt und erreicht das Quorum von 63 Stimmen gemäss Art. 124 Abs. 2 GeschO GR.

    Angenommen Übrige Protokoll, S. 11

  7. 460

    Zürich ZH Parlament

    Weisung: Verein Caritas Zürich, Copilot Eltern & Schule, Beiträge 2027–2030

    Dem Verein Caritas Zürich wird für das Programm «Copilot Eltern & Schule» für 2027–2030 ein wiederkehrender Beitrag von jährlich Fr. 168 000.– bewilligt (Mentoring Fr. 48 000.–, Infocafé Fr. 120 000.–), mit jährlicher Teuerungsanpassung. Der Rat stimmt mit 99 gegen 14 Stimmen zu.

    Angenommen 99:14 Soziales CHF 168'000 Protokoll, S. 11–12

  8. 462

    Zürich ZH Parlament

    Dringliches Postulat: Erhöhung der Unterstützungsbeiträge an das Altstadthaus

    Das dringliche Postulat zur Erhöhung der Unterstützungsbeiträge an das Altstadthaus und zur Stärkung der soziokulturellen Versorgung der Altstadt wird mit 93 gegen 15 Stimmen dem Stadtrat zur Prüfung überwiesen.

    Angenommen 93:15 Soziales Protokoll, S. 13

  9. 463

    Zürich ZH Parlament

    Dringliche Motion: Erhalt kleinerer bis mittlerer Konzertlokale und Unterstützung der Kulturanbietenden

    Die dringliche Motion wird auf Einverständnis des Urhebers in ein Postulat (GR Nr. 2026/420) umgewandelt und mit 115 gegen 0 Stimmen dem Stadtrat zur Prüfung überwiesen.

    Angenommen 115:0 Soziales Protokoll, S. 13–14

  10. 464

    Zürich ZH Parlament

    Dringliches Postulat: Realisierung des Sportzentrums Oerlikon, Umbau der Naturrasenplätze in Kunstrasenfelder

    Das dringliche Postulat zum vorgängigen Umbau der zwei Naturrasenplätze des Sportzentrums Oerlikon in Kunstrasenfelder wird mit 57 gegen 59 Stimmen abgelehnt.

    Abgelehnt 57:59 Soziales Protokoll, S. 14

  11. 465

    Zürich ZH Parlament

    Dringliches Postulat: Sportanlage Neudorf, Erhöhung der Anzahl Materialkisten

    Das dringliche Postulat zur Erhöhung der Anzahl Materialkisten an der Sportanlage Neudorf wird mit 70 gegen 46 Stimmen dem Stadtrat zur Prüfung überwiesen.

    Angenommen 70:46 Soziales Protokoll, S. 14

  12. 466

    Zürich ZH Parlament

    Postulat: Überarbeitung der Richtlinie 65 für die Anrechnung von Land beim Wohnungsbau

    Das Postulat zur Überarbeitung der Richtlinie 65 für die Anrechnung von Land beim Wohnungsbau auf städtischen Grundstücken wird mit 57 gegen 60 Stimmen abgelehnt.

    Abgelehnt 57:60 Übrige Protokoll, S. 15

  13. 467

    Zürich ZH Parlament

    Postulat: Wohnprojekte mit preisgünstigen Wohnungen an der Georg-Kempf-Strasse

    Das in Textänderung (Parzelle AF4635, Bauzone W3, 6'575 m²) geänderte Postulat zur Realisierung von Wohnprojekten mit preisgünstigen Wohnungen auf der brachliegenden städtischen Parzelle an der Georg-Kempf-Strasse wird mit 114 gegen 0 Stimmen dem Stadtrat zur Prüfung überwiesen.

    Angenommen 114:0 Übrige Protokoll, S. 15

  14. 468

    Zürich ZH Parlament

    Interpellation: Neues Arbeits- und Lohnmodell im Spital Bülach, Einordnung des Stadtrats

    Der Stadtrat beantwortet die Interpellation zur Einführung des Arbeits- und Lohnmodells des Spitals Bülach im Stadtspital (STRB 1424); das Geschäft ist damit erledigt.

    Zur Kenntnis genommen Personal Protokoll, S. 16

  15. 469

    Zürich ZH Parlament

    Postulat: Zusätzlicher Wohnraum durch bauliche Massnahmen auf städtischen Liegenschaften

    Das mit einem Textänderungsantrag der AL- und Grüne-Fraktion geänderte Postulat zu zusätzlichem Wohnraum durch Weiterbauen und Neubau auf städtischen Liegenschaften in den nächsten 10 Jahren wird mit 64 gegen 53 Stimmen dem Stadtrat zur Prüfung überwiesen.

    Angenommen 64:53 Übrige Protokoll, S. 16

  16. 470

    Zürich ZH Parlament

    Postulat: Unentgeltliches Parkieren im Rahmen einer Kurzparkregelung

    Das Postulat zu unentgeltlichem Parkieren, Zahlungsmitteln und Umtriebsentschädigung wird mit 41 gegen 71 Stimmen abgelehnt.

    Abgelehnt 41:71 Infrastruktur Protokoll, S. 17

  17. 471

    Zürich ZH Parlament

    Postulat: Kino Corso, Weiternutzung nach der Instandstellung der Liegenschaft am Bellevueplatz

    Das Postulat zur Weiternutzung des Kinos Corso nach der Instandstellung der Liegenschaft am Bellevueplatz wird mit 62 gegen 52 Stimmen dem Stadtrat zur Prüfung überwiesen.

    Angenommen 62:52 Übrige Protokoll, S. 17

  18. 472

    Zürich ZH Parlament

    Postulat: Erhalt des Kinos Corso und kulturelle Nutzung des Musikklubs Mascotte

    Das mit einem Textänderungsantrag von Urs Riklin geänderte Postulat zum Erhalt des Kinos Corso und zur kulturellen Nutzung des Musikklubs Mascotte durch Anpassung des Bauprojekts wird mit 62 gegen 53 Stimmen dem Stadtrat zur Prüfung überwiesen.

    Angenommen 62:53 Übrige Protokoll, S. 17–18

  19. 473

    Zürich ZH Parlament

    Postulat: Kino Corso, Erhalt für das Zurich Film Festival

    Das mit der Textänderung von Urs Riklin geänderte Postulat zum Erhalt des Kinos Corso für das Zurich Film Festival wird mit 62 gegen 14 Stimmen (bei 39 Enthaltungen) dem Stadtrat zur Prüfung überwiesen.

    Angenommen 62:14 Übrige Protokoll, S. 18

  20. 474

    Zürich ZH Parlament

    Postulat: Unterstützung des sozialen Netzwerks «W» oder ähnlicher europäischer Projekte

    Das mit einem Textänderungsantrag von Florian Blättler geänderte Postulat zur Unterstützung des sozialen Netzwerks «W» oder ähnlicher dezentraler, quelloffener Social-Media-Projekte wird mit 59 gegen 54 Stimmen dem Stadtrat zur Prüfung überwiesen.

    Angenommen 59:54 Übrige Protokoll, S. 18–19