Beschlüsse der Schweizer Gemeinden
1619 Beschlüsse aus 179 Protokollen von 42 Gemeinden (AG, BE, BL, FR, JU, LU, NE, SG, SZ, TG, TI, VD, ZG, ZH), auf Deutsch, Französisch und Italienisch. Jeder Beschluss ist mit der Protokollseite verlinkt. Erfasst sind erst 42 von 2110 Gemeinden.
Beispiele: Kredit Schulhaus, Budget 2026, crédit piscine, plan d'affectation, piano regolatore, Motion
1619 Beschlüsse, neueste zuerst.
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4
Frenkendorf BL Gemeindeversammlung
Amtsbericht 2025/2026 der Geschäftsprüfungskommission – Kenntnisnahme
Die Gemeindeversammlung nimmt im zustimmenden Sinn Kenntnis vom Amtsbericht der Geschäftsprüfungskommission für die Prüfungsperiode 2025/2026, der vier Befragungstermine (Sicherheit Bahnhof, Wasser/Hauptstrasse, frühe Förderung, Schwimmhalle) und die Kontrolle des Beschlussvollzugs umfasst.
Zur Kenntnis genommen Übrige Protokoll, S. 20–24
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1
St. Gallen SG Parlament
Ersatzwahl in die Geschäftsprüfungskommission und Werkkommission; Wahlvorschlag der FDP/JF-Fraktion
Oliver Wick wird als Mitglied der Geschäftsprüfungskommission und Robert Stadler als Mitglied der Werkkommission ab 1. Juli 2026 für den Rest der Amtsdauer 2025–2028 gewählt.
Angenommen 56:0 Wahlen Protokoll, S. 4
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2
St. Gallen SG Parlament
Ersatzwahlen Präsident GPK sowie in die GPK, Werkkommission und Bildungskommission; Wahlvorschlag Die Mitte / EVP
Patrik Angehrn wird als Präsident der Geschäftsprüfungskommission sowie Louis Stähelin (GPK), Marius Casaulta und Mattias Gschwend (Werkkommission) und Nicole Hayoz (Bildungskommission) ab 1. Juli 2026 für den Rest der Amtsdauer 2025–2028 gewählt.
Angenommen 58:0 Wahlen Protokoll, S. 4
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3
St. Gallen SG Parlament
Kunst Halle Sankt Gallen, Baubeitrag; Kredit mit besonderem Beschluss (ohne PNR)
Der Baubeitrag von CHF 150'000 für den Umbau des Foyers der Kunst Halle Sankt Gallen wird als à-fonds-perdu-Beitrag mit besonderem Beschluss zulasten der Investitionsrechnung gutgeheissen.
Angenommen 57:0 Kredit CHF 150'000 Protokoll, S. 5–6
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4
St. Gallen SG Parlament
Kulturförderung; Jubiläumsaktivitäten 200 Jahre Kunstverein – 150 Jahre Kunstmuseum; Kredit
Ein Kredit von CHF 75'000 für die Jubiläumsaktivitäten «200 Jahre Kunstverein St.Gallen – 150 Jahre Kunstmuseum St.Gallen» wird mit besonderem Beschluss zulasten der Erfolgsrechnung 2027 genehmigt.
Angenommen 44:11 Soziales CHF 75'000 Protokoll, S. 6
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5
St. Gallen SG Parlament
Verein Paula Interfestival; Paula Interfestival 2027; Beitrag
Ein Kredit von CHF 100'000 für das Paula Interfestival 2027 wird mit besonderem Beschluss zulasten der Erfolgsrechnung genehmigt.
Angenommen 36:24 Soziales CHF 100'000 Protokoll, S. 6–7
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6
St. Gallen SG Parlament
Bahnhofstrasse: Sanierung und Erweiterung der Fahrleitungsanlage; Kredit
Ein Kredit von CHF 1'253'000 exkl. MWST für die Sanierung und Erweiterung der Fahrleitungsanlage Bahnhofstrasse bis Schibenertor wird mit besonderem Beschluss zulasten der Investitionsrechnung der VBSG genehmigt.
Angenommen 48:8 Kredit CHF 1'253'000 Protokoll, S. 7–8
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6
St. Gallen SG Parlament
Bahnhofstrasse: Erneuerung Wasser-Transportleitung und Erdgasleitungen; Kredit
Ein Kredit von CHF 459'000 exkl. MWST für die Erneuerung der Wasser-Transportleitung sowie der Erdgas-Hoch- und Niederdruckleitung im Abschnitt Waisenhausstrasse bis Haus Nr. 17 wird mit besonderem Beschluss zulasten der Investitionsrechnungen der sgsw genehmigt.
Angenommen 56:0 Kredit CHF 459'000 Protokoll, S. 7–8
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7
St. Gallen SG Parlament
VBSG, Betriebsgebäude Steinachstrasse 42, Erweiterung Büroarbeitsplätze; Kredit
Dem Projekt zur Erweiterung der Büroarbeitsplätze durch Umnutzung des VBSG-Betriebsgebäudes an der Steinachstrasse 42 mit Kosten von CHF 353'000 exkl. MWST wird zugestimmt; der Kredit wird mit besonderem Beschluss erteilt.
Angenommen 53:0 Kredit CHF 353'000 Protokoll, S. 8
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8
St. Gallen SG Parlament
VBSG, Neubau Busdepot, Machbarkeitsstudie; Kredit (PNR 962000054)
Der Machbarkeitsstudie für den Neubau des Busdepots der Verkehrsbetriebe St.Gallen mit Kosten von CHF 452'000 exkl. MWST wird zugestimmt; der Kredit wird mit besonderem Beschluss erteilt.
Angenommen 50:8 Kredit CHF 452'000 Protokoll, S. 9
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9
St. Gallen SG Parlament
Bruggwaldstrasse, Ziegeleistrasse bis Brugghalden, Neugestaltung; Kredit (PNR 961010119)
Das Projekt für die Neugestaltung der Bruggwaldstrasse im Abschnitt Ziegeleistrasse bis Bruggwiesen (Stadtgrenze) im Betrag von CHF 337'500 wird gutgeheissen; der Kredit wird mit besonderem Beschluss erteilt.
Angenommen 43:15 Kredit CHF 337'500 Protokoll, S. 9–10
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10
St. Gallen SG Parlament
Primarschule Schönenwegen, Aufwertung Umgebung; Kredit (PNR 963010027)
Das Projekt für die Aufwertung der Umgebung der Schulanlage Schönenwegen mit Kosten von CHF 600'000 wird gutgeheissen; der Kredit wird mit besonderem Beschluss erteilt.
Angenommen 51:8 Kredit CHF 600'000 Protokoll, S. 10–12
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10
St. Gallen SG Parlament
Primarschule Schönenwegen, Fassadenbegrünung; Kredit (PNR 963010027)
Das Projekt für die Fassadenbegrünung des Primarschulhauses Schönenwegen (Neubau) mit Kosten von CHF 1'115'000 wird knapp gutgeheissen; der Kredit wird mit besonderem Beschluss erteilt.
Angenommen 32:28 Kredit CHF 1'115'000 Protokoll, S. 10–12
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10
St. Gallen SG Parlament
Primarschule Schönenwegen, Rückweisungsantrag SVP zu Ziff. 3 (technische Kühlung)
Der Rückweisungsantrag der SVP-Fraktion gegen Ziffer 3 (technische Kühlung, CHF 739'000) wird mit 10:49 Stimmen abgelehnt; die Vorlage wird in der Folge angenommen.
Abgelehnt 10:49 Schule und Bildung Protokoll, S. 10–12
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10
St. Gallen SG Parlament
Primarschule Schönenwegen, technische Kühlung; Kredit (PNR 963010027)
Das Projekt für die technische Kühlung des Primarschulhauses Schönenwegen (Neubau) mit Kosten von CHF 739'000 wird gutgeheissen; der Kredit wird mit besonderem Beschluss erteilt.
Angenommen 51:8 Kredit CHF 739'000 Protokoll, S. 10–12
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St. Gallen SG Parlament
Primarschule Feldli-Schoren, Neubau Tagesbetreuung; Kredit (PNR 962020043)
Dem Neubau der Tagesbetreuung Feldli-Schoren mit Kosten von CHF 9'370'000 wird zugestimmt; der Kredit wird mit besonderem Beschluss erteilt. Der Beschluss untersteht dem fakultativen Referendum (Art. 8 Abs. 1 Ziff. 6 lit. a Gemeindeordnung).
Angenommen 50:8 Kredit CHF 9'370'000 Protokoll, S. 12–13
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St. Gallen SG Parlament
Kulturmuseum, Erneuerung Schliess- und Alarmierungsanlage; Kredit
Das Projekt für die Erneuerung der Schliess- und Alarmierungsanlage des Kulturmuseums mit Kosten von CHF 520'200 wird gutgeheissen; der Kredit wird mit besonderem Beschluss erteilt.
Angenommen 57:0 Kredit CHF 520'200 Protokoll, S. 13
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St. Gallen SG Parlament
Motion Wick/Stähelin: 15 genügen nicht: Bevölkerungsvorstösse brauchen Rückhalt; Erheblicherklärung
Der Abänderungsantrag der GLP (30 statt 75 Unterschriften für Bevölkerungsvorstösse, Revision des Partizipationsreglements SRS 141.1) obsiegt gegen den Antrag der Motionäre; die Motion «30 genügen nicht: Bevölkerungsvorstösse brauchen Rückhalt» wird mit 26:29 Stimmen erheblich erklärt.
Angenommen 26:29 Übrige Protokoll, S. 14–15
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St. Gallen SG Parlament
Interpellation Olibet/Winter-Dubs: Aktive Förderung von Vorsorgeaufträgen; schriftlich
Die schriftliche Antwort auf die Interpellation zur Förderung von Vorsorgeaufträgen zur Entlastung von KESB und Berufsbeistandschaft wird mit 36:0 Stimmen als nicht befriedigt erklärt; das Quorum von 15 Stimmen für eine Diskussion ist erreicht.
Zur Kenntnis genommen 36:0 Übrige Protokoll, S. 15
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St. Gallen SG Parlament
Interpellation SP/JUSO/PFG-Fraktion: Umsetzung VIII. Nachtrag Sozialhilfegesetz; schriftlich
Die schriftliche Antwort auf die Interpellation zur Umsetzung des VIII. Nachtrags zum Sozialhilfegesetz und zur Einschränkung der Wohnsitzfreiheit wird mit 36:0 Stimmen als nicht befriedigt erklärt; das Quorum für eine Diskussion ist erreicht.
Zur Kenntnis genommen 36:0 Soziales Protokoll, S. 15–16