Beschlüsse der Schweizer Gemeinden
1619 Beschlüsse aus 179 Protokollen von 42 Gemeinden (AG, BE, BL, FR, JU, LU, NE, SG, SZ, TG, TI, VD, ZG, ZH), auf Deutsch, Französisch und Italienisch. Jeder Beschluss ist mit der Protokollseite verlinkt. Erfasst sind erst 42 von 2110 Gemeinden.
69 Beschlüsse, neueste zuerst.
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Aarau AG Parlament
Neubau Seniorenwohnungen Herosé; Baukredit
Der Einwohnerrat bewilligt den Baukredit von CHF 25.48 Mio. inkl. 8.1 % MwSt. zuzüglich teuerungsbedingter Mehrkosten für den Neubau der Seniorenwohnungen Herosé mit 40 Wohnungen. Der Beschluss unterliegt dem obligatorischen Referendum.
Angenommen 42:6 Kredit CHF 25'480'000 Protokoll, S. 4–9
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Aarau AG Parlament
WOSA: Überarbeitung Leistungsaufträge Budget 2026 (Schlussabstimmung)
Der Einwohnerrat heisst die Wirkungs- und Leistungsziele samt Indikatoren der Produktegruppen 01, 02, 03, 05, 10, 12, 13, 15, 20, 21, 23 und 70 für das Budget 2026 unter Berücksichtigung der Abänderungs- und Ergänzungsanträge einstimmig gut. Die Produktegruppe 14 (Gesetzliche Beiträge) wurde zuvor zurückgewiesen.
Angenommen Budget und Rechnung Protokoll, S. 10–17
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Aarau AG Parlament
WOSA PG 14 Gesetzliche Beiträge: Rückweisung an den Stadtrat
Der Rückweisungsantrag der WOSA-Kommission zur Produktegruppe 14 (Gesetzliche Beiträge) mit der Forderung, im IT-Bereich eine Steuerungsmöglichkeit zu schaffen, wird einstimmig gutgeheissen.
Angenommen Budget und Rechnung Protokoll, S. 15
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Aarau AG Parlament
WOSA PG 13 Kapitaldienst: Ergänzungsantrag nachhaltige Fonds-Bewirtschaftung
Der Ergänzungsantrag der WOSA-Kommission für ein neues Ziel «Nachhaltige Bewirtschaftung des Anlagefonds» mit dem Indikator Anteil ESG-konformer Anlagen wird mit 40 Ja- gegen 8 Nein-Stimmen gutgeheissen.
Angenommen 40:8 Budget und Rechnung Protokoll, S. 15
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Aarau AG Parlament
WOSA PG 20 Kultur: Indikator digitale Kulturvermittlung
Der Ergänzungsantrag der WOSA-Kommission für einen Indikator zur Aktualität und Reichweite der digitalen Kulturvermittlung in der PG 20 Kultur wird mit 38 Ja- gegen 10 Nein-Stimmen gutgeheissen.
Angenommen 38:10 Budget und Rechnung Protokoll, S. 15–16
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Aarau AG Parlament
WOSA PG 70 Werkhof: Ergänzungsanträge Grünanlagen und Schneeräumung
Zwei Ergänzungsanträge der WOSA-Kommission zu den Leistungszielen Pflege der Grünanlagen und rasche Befahr- und Begehbarkeit der Hauptachsen bei Schneefall werden je mit 39 Ja- gegen 9 Nein-Stimmen gutgeheissen.
Angenommen 39:9 Budget und Rechnung Protokoll, S. 16–17
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Aarau AG Parlament
Kreditabrechnung Traglufthalle Freibad Suhr, Beitrag Stadt
Die Kreditabrechnung zum städtischen Beitrag von CHF 603 000 an die Traglufthalle des Freibads Suhr wird einstimmig genehmigt; die Bruttoanlagekosten betragen CHF 603 372 (Überschreitung CHF 372 bzw. 0.06 %).
Angenommen Kredit CHF 603'372 Protokoll, S. 18
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Aarau AG Parlament
Kreditabrechnung Oberstufenzentrum, Neubau, Wettbewerb
Die Kreditabrechnung zum Wettbewerbskredit von CHF 600 000 für den Neubau des Oberstufenzentrums wird einstimmig genehmigt; die Bruttoanlagekosten betragen CHF 658 178 (Überschreitung CHF 58 178 bzw. 9.70 %).
Angenommen Kredit CHF 658'178 Protokoll, S. 19
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Aarau AG Parlament
Kreditabrechnung Maienzugplatz, Sanierung, Realisierung
Die Kreditabrechnung zum Kredit von CHF 2 150 000 für die Realisierung der Sanierung Maienzugplatz wird einstimmig genehmigt; die Bruttoanlagekosten betragen CHF 1 873 328.10 (Unterschreitung CHF 276 671.90 bzw. 12.87 %).
Angenommen Kredit CHF 1'873'328 Protokoll, S. 20
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Aarau AG Parlament
Kreditabrechnung Maienzugplatz, Sanierung, Projektierung
Die Kreditabrechnung zum Projektierungskredit von CHF 200 000 für die Sanierung Maienzugplatz wird einstimmig genehmigt; die Bruttoanlagekosten betragen CHF 104 251.65 (Unterschreitung CHF 95 748.35 bzw. 47.87 %).
Angenommen Kredit CHF 104'252 Protokoll, S. 21
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Aarau AG Parlament
Kreditabrechnung Gemeinschaftsgrabanlage Rosengarten, Sanierung
Die Kreditabrechnung zum Kredit von CHF 412 000 für die Sanierung der Gemeinschaftsgrabanlage Rosengarten wird einstimmig genehmigt; die Bruttoanlagekosten betragen CHF 396 779.10 (Unterschreitung CHF 15 220.90 bzw. 3.69 %), abzüglich einer Spende von CHF 5000.
Angenommen Kredit CHF 396'779 Protokoll, S. 22
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Aarau AG Parlament
Inpflichtnahme von Daniel Drozdov als Stellvertreter für Einwohnerrätin Beatrice Klaus
Daniel Drozdov wurde als Stellvertreter der krankheitsbedingt abwesenden Einwohnerrätin Beatrice Klaus (1. Oktober bis 31. Dezember 2025) vereidigt und in Pflicht genommen.
Wahlen Protokoll, S. 4
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Aarau AG Parlament
Kreditabrechnung Umsetzung erneuerbare Heizsysteme 2023
Die Kreditabrechnung zum Kredit von 1 200 000 Franken für erneuerbare Heizsysteme 2023 wurde genehmigt; die Bruttoanlagekosten betrugen 788 245.60 Franken, was einer Unterschreitung von 411 754.40 Franken (34.31%) entspricht.
Angenommen Kredit CHF 788'246 Protokoll, S. 5
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Aarau AG Parlament
Kreditabrechnung Sporthalle Schachen, Teilsanierung
Die Kreditabrechnung zum Kredit von 500 000 Franken für die Teilsanierung der Sporthalle Schachen wurde genehmigt; die Bruttoanlagekosten betrugen 514 549.40 Franken (Überschreitung von 14 549.50 Franken bzw. 2.91%).
Angenommen Kredit CHF 514'549 Protokoll, S. 6
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Aarau AG Parlament
Grundsatzentscheid Zukunft Markthalle
Nach gegenseitiger Ausmarchung der Anträge von Pro Aarau, SVP, FGPK und Stadtrat genehmigte der Einwohnerrat einen Verpflichtungskredit von 160 000 Franken für Machbarkeitsstudie und Vorprojekt der Variante 3 «Kombination Markthallenbetrieb mit Aussenraum» ohne Wasserlauf und Wasserspiel sowie einen Zusatzkredit von 55 000 Franken zu Sanierungsarbeiten; statt des Wasserlaufs sollen Offenlegung und Sichtbarmachung des Stadtbachs geprüft werden.
Angenommen 38:11 Kredit CHF 215'000 Protokoll, S. 7–20
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Aarau AG Parlament
Revision allgemeine Nutzungsplanung; Zusatzkredit
Der Antrag der FGPK obsiegte gegen den stadträtlichen Antrag; der Einwohnerrat bewilligte einstimmig einen reduzierten Zusatzkredit von 145 000 Franken (inkl. MwSt.) für den Abschluss der Revision der allgemeinen Nutzungsplanung, insbesondere die alternative Schutzkonzeption im Kulturgüterschutz.
Angenommen Raumplanung CHF 145'000 Protokoll, S. 21–24
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Aarau AG Parlament
Dringliches Postulat «PG 50 Verstetigung SIP streichen – Pilotprojekt um ein Jahr verlängern»
Der Einwohnerrat lehnte mit 33 zu 16 Stimmen die Überweisung des dringlichen Postulats ab, das die Streichung der Verstetigung der SIP und eine einjährige Verlängerung des Pilotprojekts mit 180 000 Franken verlangte; der Stadtrat hält an der Verstetigung per 1. Januar 2026 fest.
Abgelehnt 33:16 Übrige Protokoll, S. 25–31
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Aarau AG Parlament
Postulat «Durchführung von Bürgerforen zu spezifischen Fragestellungen»
Der Einwohnerrat überwies mit 33 zu 16 Stimmen das Postulat, künftig für spezielle Fragestellungen Bürgerforen (Gesellschaftsforen) als Ergänzung der bestehenden Mitwirkungsmöglichkeiten einzusetzen.
Angenommen 33:16 Übrige Protokoll, S. 32–35
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Aarau AG Parlament
Motion «Chaotenschäden fair und unkompliziert ersetzen – konsequent Regress nehmen»
Der Einwohnerrat lehnte mit 41 zu 6 Stimmen bei 1 Enthaltung die Überweisung der Motion ab, die verlangte, dass die Stadt Schäden an privatem Eigentum im Zusammenhang mit bewilligten oder tolerierten Veranstaltungen vorschiessen und Regress nehmen soll.
Abgelehnt 41:6 Übrige Protokoll, S. 36–40
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Aarau AG Parlament
Inpflichtnahme der Stellvertretung für Einwohnerrätin Beatrice Klaus
Die Inpflichtnahme des Stellvertreters für die entschuldigte Einwohnerrätin wird verschoben, da sich der Stellvertreter ebenfalls entschuldigt hat; die Inpflichtnahme wird auf die Sitzung vom 24. November 2025 vertagt.
Verschoben Wahlen Protokoll, S. 4